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Ich protestiere auf's schärfste gegen diese Verwarnung! Es scheint als Steuern wir wieder auf ein Willkürregime zu wie wir es letzten November/Dezember bereits hatten.
Die Standing Orders gelten auch für Commoner Nagy. Er hat sie grob missachtet, die Verwarnung war daher notwendige Konsequenz. Gerade einem Juristen sollte man das genauso wenig erklären müssen wie den Willkürbegriff. Denn seit wann das Wachen über demokratisch beschlossene Regeln Willkür darstellt, wüsste ich doch gerne.
Auf eine Verwarnung wegen dieser verleumderischen Aussage verzichte ich jedoch.
Im Übrigen weise ich darauf hin, dass das Ende der Aussprache bereits vor dessen erneutem Beitrag mehrfach - auch ihm gegenüber - kommuniziert worden war. Insofern muss er davon gewusst und bewusst gegen geltende Regeln verstoßen haben - wie sich solch ein Verhalten mit seinem Amt verträgt, möge jeder für sich selbst beurteilen.
Die Aussprachedauer war präzise angegeben, Sie wurden darüber hinaus auf das Ende der Aussprachedauer hingewiesen. Die Aussprache endet, wenn sie zeitlich endet, nicht erst, wenn das explizit festgestellt wird. Gerade Sie als Jurist müssen das wissen - und entsprechend wohl vorsätzlich Recht gebrochen haben.
Article 5 der Standing Orders spricht lediglich davon dass Aussprachen in der Regel 96 Stunden dauern. Folglich kann ich keinen Verstoss meinerseits feststellen, viel mehr sieht es hier nach einer Machtdemonstration Ihrerseits aus.
Die Debatte wurde mehrfach verlängert, das Ende der Aussprachedaur dabei jedes Mal deutlich mitgeteilt. Auch danach wurden Sie auf das Ende der Aussprache hingewiesen - und selbst, wenn dem nicht so wäre: Unkenntnis schützt nicht vor Anwendung der Regeln.
Sie haben die Verwarnung doch aktiv provoziert, nur, um jetzt genau diese Diskussion führen zu können. Lächerlich.
Mr Speaker,
der Übersichtlichkeit halber würde ich tatsächlich eine Aktualisierung der Mitgliederliste begrüßen, sehe da aber weder extrem dinglichen Handlungsbedarf, noch einen Grund für persönliche Angriffe, der ebenso wenig wegen der korrekten Entscheidung ihrerseits besteht.
Mr Speaker, ich möchte anfragen, wie es um die Beratung zu meinem Antrag steht.
Ich unterstütze die Forderung nach Neuwahlen. Die jüngste Verwarnung vermittelt, wie die früheren, stark den Eindruck persönlich motiviert zu sein. Desweiteren wurde sowohl die Aktualisierung der Mitgliederliste als auch die Debatte zu Commoner Lugo's Antrag verschlampt.
Joseph T. Darlington Director of the Central Intelligence Service CIS
Director of the National Intelligence Council NIC
pardon, ich war davon ausgegangen, dass während meiner Verhinderung irgendein Stellvertreter wenigstens irgendwas getan hätte. Ihren Antrag werde ich alsbald bearbeiten.
Wer übrigens behauptet, die Standing Orders seien persönlich motiviert, offenbart damit ein ganz mieses Verständnis von Demokratie - und seiner eigenen Aufgabe. Wenn man die Standing Orders nämlich für schlecht befindet, sollte man sie nicht ignorieren, sondern versuchen, sie zu ändern. Die Möglichkeit dazu hat jeder von uns hier Anwesenden.
Die genannte Passage rechtfertigt kein Questioning deshalb beantrage ich den Antrag abzuweisen und Commoner Bellamonte aufgrund beleidigener Aussagen zu verwarnen.
Former Governor of Astoria State
Conqueror of the Wells Dynasty