Ladies and Gentlemen,
ich habe der Präsidentin der Vereinigten Staaten soeben meinen Rücktritt vom Amt der Justizministerin mit sofortiger Wirkung eingereicht. Grund für meine Entscheidung ist eine zwischen uns nicht mehr bestehende Vertrauensbasis für eine weitere Zusammenarbeit.
Gemäß den Bundesgesetzen untersteht das Bundeswahlamt der Aufsicht durch das Bundesjustizministerium. Dennoch hat die Präsidentin ohne zuvor ein Einvernehmen in dieser heiklen Frage mit mir zu erzielen eigenmächtig das Wählerverzeichnis verändert und damit einen möglicherweise berechtigten Sturm der öffentlichen Kritik ausgelöst. Diesen Sturm der Kritik versucht sie nun zumindest teilweise auch auf mich umzulenken, indem sie suggeriert, zwischen uns bestünde ein unbelastetes Vertrauensverhältnis und eine enge Zusammenarbeit.
Das ist wie dieser Vorfall zeigt aber in Wahrheit nicht der Fall.
Ich bin nicht bereit, eine solche Behandlung auch nur einen Tag länger hinzunehmen. Ich habe das Amt der Bundesjustizministerin in einer schwierigen Situation und dennoch gerne übernommen. Ich habe eine nur unzureichende Einarbeitung erhalten, bin für gravierende Versäumnisse und fachliche Fehler die insbesondere Former Deputy Attorney Nagy verschuldet hatte in die öffentliche Kritik geraten und habe diese dennoch gewissenhaft aufgearbeitet.
Der "Dank" der Präsidentin ist es nun, in kritischen Fragen betreffend mein Ressort über meinen Kopf hinweg zu entscheiden und der Öffentlichkeit zu suggerieren, wir hätten in diesen Punkten zusammengearbeitet um sich hinter mir verstecken zu können.
Das muss ich mir nicht gefallen lassen. Auf solcher Basis ist mir eine Zusammenarbeit mit der Präsidentin leider keinen Tag länger möglich.
Ich hätte mir gewünscht, dass die Präsidentin auf ihrer Pressekonferenz wenigstens zugibt, mich in dieser Sache nicht konsultiert zu haben.
Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit.