The United States of Astor

Man sollte diesen Diskussionsstrang wohl besser umbenennen in: "What's goin on in Madhouse?"

Langsam ... oder doch besser: rasant schnell beschleicht mich das Gefühl, dass die große Mehrheit der Kongressmitglieder anfängt durchzudrehen. Anders kann ich mir den Antrag auf ein Impeachmentverfahren gegen Präsidentin Varga nicht erklären. Ich hoffe zwar noch, dass ein gewisser Teil der acht Unterzeichner des Antrags entweder einfach dem Gesetz großer Massen gefolgt ist, politisch irgendwie unter Druck stand oder unter Ignorieren ihrer Stellung einfach nur Frust ablassen wollten. Anders kann ich mir diesen grenzenlosen Blödsinn, und als nichts anderes kann und muss man diesen Amtsenthebungsantrag bewerten, nicht erklären.

Ich hoffe nur inständigst, dass sich unsere Oberste Bundesrichterin Madam Chief Justice Arroyo als Garant für den Bestand unserer Verfassung nicht von der aufgehetzten Meute von Kongressmitgliedern zu einem verfassungswidrigen Vorgehen gegen die Präsidentin benutzen und missbrauchen lässt. Sie sollte den Antragstellern schon die Leviten lesen und mal darüber aufklären, dass all die vorgebrachten Tatsachen, Umstände und Vorgehensweisen der Präsidentin für manche Leute ärgerlich, politisch zumindest fraglich und vielleicht sogar rechtlich problematisch sind. Aber selbst in der Summe stellen sie keine "schweren Verbrechen" dar, die eine Amtsenthebung rechtfertigen könnten. Was Verbrechen nach astorischem Recht sind, und was davon dann auch noch schwere, dass können alle Kongressmitglieder im Federal Penal Code aber auch selbst nachlesen. Und auch eine "grobe Vernachlässigung ihrer Dienstpflichten" kann der Präsidentin nicht vorgeworfen werden, hat Sie doch gerade aktiv gehandelt, wenn auch in den Augen manches Kongressmitgliedes vielleicht falsch oder politisch inkorrekt.

Hier wird in meinen Augen seitens einer Mehrheit der Legislative versucht, das vom Volk direkt gewählte Oberhaupt der Exekutive und Obersten Repräsentanten des Landes aus dem Amt zu entfernen, und das mit äußerst fraglichen Mitteln. Und da dies alles auch noch kurz vor dem Ende der Amtszeit der Präsidentin und damit kurz vor Neuwahlen geschieht, kann und muss man das Ganze nur als politisch motiviert ansehen.

Wie schon gesagt hoffe ich nur, dass sich unsere Madam Chief Justice als wahrhaft unpolitisch, neutral und zuverlässig erweist und in diesem derzeitigen "Madhouse" unsere Verfassung vor Beugung, Aushöhlung und Missbrauch schützt.

Mister Powell, Ihre Meinung sei Ihnen unbenommen. Sie können sogar versuchen, aber nur wenn Ihnen an einer Diskussion dazu gelegen ist, mich, und vielleicht manchen anderen interesssierten Bürger davon zu überzeugen, dass die aktuelle Präsidentin durch ihr konkretes Handeln die Bedingungen nach Artikel 4 Section 6 unserer Bundesverfassung für ein Amtsenthebungsverfahren erfüllt.

Madam Chief Justice es geht vollkommen in Ordnung und ist selbstverständlich richtig, wenn Sie dem gemäß der Verfassung formal richtig gestellten Antrag des Kongresses auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen die Präsidentin entsprechen und die Sitzungsleitung in dem Verfahren übernehmen. Ich sehe Ihre Aufgabe in diesem Verfahren jedoch noch ein wenig weiter gefasst. Sie sollten die Verhandlung, und nichts anderes ist diese Sitzung des Kongresses, wie eine Gerichtsverhandlung führen. Und auch wenn Sie kein Stimmrecht bei den endgültigen Entscheidungen haben werden, können Sie den Kongressmitgliedern, die zum großen Teil ja Politiker und keine Juristen sind, die verfassungsrechtlichen Probleme dieses Verfahrens in aller Deutlichkeit vor Augen führen, die Kongressmitglieder auf ihre Verantwortung hinweisen, ihnen auch ihre Grenzen aufweisen und hoffentlich mit kühlen Verstand und nachgewiesener Neutralität deeskalierend in der derzeit politisch aufgeheizten Stimmung wirken. Ich bin der festen Überzeugung, dass die Verfassungsväter dem Obersten Richter unseres Landes eine solche Rolle und Verantwortung in einem Impeachment gegen den Präsidenten oder den Vizepräsidenten zugedacht haben. Wozu sonst sollte ausschließlich für so ein Verfahren der Chief Justice in der Verfassung explizit als Verhandlungsführer bestimmt sein. Eine reine Sitzungsleitung könnte das Kongresspräsidium auch selbst übernehmen.

Madam Chief Justice, eine Frage gestatten Sie mir vielleicht noch. Warum und auf welcher Grundlage soll die gemeinsame Beratung der beiden Kammern des Congress zur Entscheidungsfindung eigentlich geheim und hinter verschlossenen Türen stattfinden? Ich bin der Auffassung, dass das Volk auch die Für-und-Wider-Argumente der einzelnen Kongressmitglieder erfahren kann und sehen sollte, wer von den Vertretern der Legislative mit welche, vielleicht auch persönlichen oder politischen Gründen die von diesem Volk direkt gewählte Präsidentin aus dem Amt jagen will. Der Kongress ist in diesem Fall doch keine Jury und die Kongressmitglieder sind keine Geschworenen.