The United States of Astor

Was? Das Verfahren ist immer noch nicht entschieden? Die Einreichung der Klage muss doch ewig her sein, irgendwie im Herbst 2012 oder so. Mann, Mann, Mann, die ratelonische Justiz ist wirklich totel verkommen. EIn Organstreitverfahren zwischen zwei Verfassungsorganen zu einer grundsätzlichen Angelegenheit des Parlamentarismus und der Gesetzgebung so lange unbearbeitet zu lassen? Respekt. Da haben sich die Verhältnisse in der DU wirklich radikal geändert.

Ach und um noch auf den Rest des Ratifizierungsverfahrens des 5. Verfassungszusatzes zurück zu kommen, der fiel in die Zeit der Fusionsverhandlungen verschiedener Bundesstaten und stand damit gerade dort inhaltlich eher weniger im Fokus. Ich habe die Sitzungs- und Abstimmungsprotokolle in den Bundestaaten mal durchgesehen. In den meisten, nämlich sechs der damals noch acht Staaten, wurde die Ratifizierung auch nur mit einer oder zwei Stimmen durchgewunken. Nur in Assentia fand der Zusatz keine Zustimmung und in Astoria State habe ich garkeine Debatte oder Abstimmung dazu gefunden. Also muss man leider konstatieren, entweder herrschte Desinteresse vor oder man hatte sich mit dem Votum des Kongresses abgefunden. Oder, wie bereits gesagt in meinem Fall, unterlag ich der irrigen Hoffnung, es würde schon nicht so schlimm werden. EIn fundamentaler Irrtum, wie sich später herausstellte.

Ach fragen Sie lieber nicht, Armin. Die Antwort wird Ihnen nicht gefallen.

Übrigens zwischendurch, die Präsidentschaftswahlen sind mittlerweile beendet. Das demokratische Ticket Denton-Schreiber hat gewonnen. Wie schon vermutet, bekommen wir also einen Präsidenten, der seinen Vorgänger in einem katastrophal verfassungswidrigen Verfahren selbst aus dem Amt jagte. In meinen Augen kein guter Start und kein gutes Zeichen für Astor.

Auch die House-Wahlen sind durch. Da hat sich einiges geändert. Die GoP ist mal wieder im House vertreten und die SCU hat nun 2 Congressmen. Die Demokraten haben erst mal wieder ihre verfassungsändernde Mehrheit im House verloren. Das empfinde ich als gut so. Zumal im Senat auch nach den aktuellen Wahlen ein guter Mix der Parteien vertreten ist. So kann keine Partei im Alleingang ohne weiteres die Verfassung durch den Kongress ändern.

Ach hören Sie mir damit auf. Ich habe mittlerweile für die astorische Justiz nur noch drei Worte, ineffizent, intransparent und inkompetent.

Nachdem Sie im Januar 2011 aus dem Amt als Chief Justice ... nun ja ... entfernt wurden, habe ich mich ab April bereiterklärt unter Chief Justice Finnegan in einem erweiterten Supreme Court als Associate Justice mitzuarbeiten. Diese Mitarbeit beendete ich jedoch bereits im Juli wieder, nachdem die erste Welle von verschlimmbessernden so genannten Reformen über die astorische Justiz gerollt war. Ich habe mich dann als Unabhängiger erst im Senat und dann im Repräsentantenhaus auf der gesetzgeberischen Seite engagiert um auch die weitere Entwicklung der Justiz positiv zu beeinflussen. Aber als Unabhängiger ist dies im politischen System Astors sehr schwer und die Einflussmöglichkeiten sind frustrierend gering, sodass ich auch mein politisches Engagement auch beendete.

Was nun die Justiz und deren Entwicklung so ab der Mitte 2011 betrifft, brauchen Sie sich nur mal die seither abgehandelten Verfahren ansehen. Schauen Sie sich dazu auch den aktuellen Aufbau des gesamten Gerichtswesens an und lesen Sie sich mal die Schriftsätze der Gerichte und sonstige öffentlichen Äußerungen der Richter durch. Dann werden Sie meine eingangs geäußerte Einschätzung sicher teilen. Aktuell können Sie sich ja mal das Hearing-Protokoll von Altrichter Deverian zu Gemüte führen, der nochmal Richter am Supreme Court werden will. Das ist ein recht gutes Beispiel, wie gerade der Supreme Court zur Zeit tickt. Das hat nichts mehr mit dem zu tun, was der Supreme Court vor Jahren noch war, welche Stellung er hatte und wie er sich selber sah.

Handlung:

kommt zum Haus gefahren, lädt einige Kartons aus und klingelt an der Tür

Handlung:

begrüßt den neuen Gast

Hallo Alexios. Ja ich kenne Sie noch von vielen öffentlichen Auftritten als Armins Sprecher während seiner Zeit am Supreme Court.
Schön, dass Sie noch Kontakt zu Armin haben und ihm das Haus hier in Schuss halten. So besteht die Möglichkeit, dass er vielleicht doch mal wieder für längere Zeit nach Astor zurückkehrt.

Handlung:

stellt die Kartons ab, nimmt sich einen Drink und setzt sich zu den beiden anderen

Ja auch ich kenne Aznar noch aus dessen aktiver Zeit. Und die dauert ja mit einigen Unterbrechungen noch bis heute.

Wenn auch nicht in Amt und Mandat, melden Sie sich ja immer mal wieder öffentlich zu aktuellen Themen zu Wort, Aznar.

Ich soll Sie recht herzlich von meiner Frau grüßen. Sie kann leider selbst nicht kommen, da sie mit der Arbeit in ihrer Wohltätikeitsorganisation zu tun hat.
Sie sollen sich aber auch ohne sie die Snacks schmecken lassen. Als lassen Sie sichs schmecken.

Handlung:

blickt auf

Ja, Armin, Sie haben richtig gelesen. Der Libertas hat wirklich vier Begnadigungen ausgesprochen, und das ohne jegliches Gnadengesuch. Jedenfalls hat er bisher keines vorweisen können. Der Sanderson, das ist der Senator aus den State, hat leider fast Recht, aber leider nur fast, wenn er das Ganze als Amnestie sieht. Ist es zwar nicht, aber den Eindruck könnte man gewinnen. Aber bei einer Amnestie würde er ja auch noch offiziell die Ex-Präsidentin und die Chief Justice in einen Sack mit dem kriminellen Lumpenpack stecken.

Ich kann es einfach nicht fassen, wie hier in Astor neuerdings mit dem Recht umgegangen wird. Aber ich habe Ihnen ja geschildert, was so in den letzten Monaten und Jahren in diesem einst stolzen Land so abgegangen ist und noch weiterhin abgeht.

Na greifen Sie doch einfach mal den Leckereien, das beruhigt unwahrscheinlich. Wenn man sich das ganze Kaspertheater in der Hauptstadt immer zu Herzen nehmen würde, wären wir wohl alle bereits in der Klappse.

Armin, wenn Sie sich mal bitte die aktuellen Nachrichten zu Gemüte führen. Ich glaube, das politische Astor dreht zur Zeit völlig frei. Jetzt hetzt der Interims-Präsident doch tatsächlich der Chefin der Bundeswahlbehörde die Polizei auf den Hals und lässt Sie steckbrieflich suchen. Die Behörde in ihrer derzeitigen Ausgestaltung ist zwar ein verfassungsrechtlicher Witz und die Chief Justice Arroyo hat bei der Verfassungsbeschwerde gegen das entsprechende Gesetz, leider zum wiederholten male, ihre Inkompetenz bewiesen. Aber das ist noch lange kein Grund, eine Oberste Bundesbeamtin bundesweit per Steckbrief zu suchen und damit alle Sicherheitsorgane zu beschäftigen. Und die Oberste Bundesbeamtin selber benimmt sich genauso kindisch, dumm und rechthaberisch, wie der Präsident. Und die Kongressmitglieder schwatzen, je nach Zugehörigkeit zu einem politischen Lager auch fast alle nur Unsinn. Armin, auch wenn Sie das sicher wieder etwas weniger streng sehen, aber für mich haben die Verantwortungsträger aller drei Staatsgewalten derzeit einfach nur einen Knall. Und Astoria City ist ein wahres Irrenhaus.

Nein, bei soviel Unverständnis, Unfähigkeit, Borniertheit, Machtgeilheit und Sturheit kann ich nicht ruhig bleiben. Die Kaspertruppe in Astoria City reißt das ganze Land ins politische Chaos und scheint es nicht zu bemerken. Der Kongress beschließt verfassungswidrige Gesetze, der Präsident fühlt sich übergangen, der Oberste Gerichtshof verweigert die Arbeit und nimmt Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung an, der Präsident denkt nich daran, vom Kongress beschlossene Gesetze auszuführen, der Oberste Gerichtshof urteilt ohne Antrag und ohne Verhandlung, der Kongress wählt verfassungswidrig den Präsidenten ab, der nächste Präsident zitiert eine Bundesbeamtin zu sich, die Bundesbeamtin denkt garnicht daran, der Aufforderung zu folgen und geht in den Untergrund, der Präsident lässt sie steckbrieflich auf der Gurndlage eines Haftbefehls, der das Papier nicht wert ist suchen und alle beschimpfen sich gegenseitig, den Untergang des Abendlandes zu verursachen. Einfach nur schrecklich.

Ich bin da leider nicht sehr optimistisch. Der neue Präsident hat mit seinem Votum die Präsidentin Varga in dem verfassungswidrigen Impeachment aus dem Amt zu entfernen geholfen, obwohl ihm bewusst gewesen sein muss, dass seine die entscheidende Stimme war. Und ihm musste auch bewusst sein, dass mit diesem Impeachment die Büchse der Pandora aufgemacht wurde. Nun kann der Kongress immer dann, wenn die politschen Gegner die Mehrheit in ihm haben, einen ungeliebten Präsidenten wegen politischen Gründen abwählen. Und das ist klar und eindeutig wider die Verfassung. Aber da der neue Präsident Denton ja aus dem politischen Mehrheitslager des Kongresses kommt, ist er sich wahrscheinlich sicher, dass ihn so ein politisch motiviertes Misstrauens-Impeachment nicht treffen kann.

Und wegen dieser allzu engen Verbandelung des neuen Präsidenten mit dem Kongress glaube ich leider nicht daran, dass er ein wirkliches politisches Schwergewicht und ein souveränes Oberhaupt der Exekutive sein wird. Ich befürchte, dass er eine Marionette der politischen Fädenzieher im Kongress und in seiner Partei bleibt. Aber ich würde mich gerne eines Besseren belehren und positiv überraschen lassen.