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[Discussion] BA 2007/05/002 Presidential Succession Bill

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Shana Jefferson

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1

Dienstag, 1. Mai 2007, 09:27

BA 2007/05/002 Presidential Succession Bill

Zitat

United States of Astor
President of Congress
Shana A. Jefferson
Astoria City, May 1st 2007

Der Senator of New Alcantara Mr. Ulysseus S. Finngean und der Representative Mr. Lance B. Jackson bringen folgenden Gesetzesantrag in den Congress ein.

Die Aussprache dauert bis Sonntag, 06. Mai 2007 - 10:00 Uhr!



Zitat


Presidential Succession Bill

Article I -Fundamentals

Section 1 -Area of Application and Short Title
(a) Dieses Gesetz regelt die Nachfolge des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Astor über die verfassungsmäßigen Bestimmungen hinaus.
(b) Dieses Gesetz soll zitiert werden als ÑPresidential Succession Act".

Article II -Presidential Succession

Section 1 -Extended Succession List
(a) Zusätzlich zu den verfassungsgemäßen Nachfolgeregelungen soll gelten: Sind gleichzeitig die ƒmter des Präsidenten und des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten sowie des Präsidenten und des Vizepräsidenten des Kongresses vakant, die betreffenden Personen abwesend oder nicht in der Lage ihre ƒmter auszuführen, so soll das Amt des Präsidenten geschäftsführend ausgeführt werden vom
(1) Secretary of State, bei Vakanz des Amtes oder dessen Abwesenheit oder Verhinderung vom
(2) Secretary of the Interior, bei Vakanz des Amtes oder dessen Abwesenheit oder Verhinderung vom
(3) Secretary of Trade and Treasury, bei Vakanz des Amtes oder dessen Abwesenheit oder Verhinderung vom
(4) Attorney General, bei Vakanz des Amtes oder dessen Abwesenheit oder Verhinderung vom
(5) Secretary of Defense, bei Vakanz des Amtes oder dessen Abwesenheit oder Verhinderung vom
(6) Secretary of Intelligence Affairs.
(b) Präsident und Vizepräsident der Vereinigten Staaten, Präsident und Vizepräsident des Kongresses sowie alle weiteren Mitglieder der erweiterten Nachfolgeliste gelten als abwesend oder verhindert, wenn sie abwesend gemeldet sind, zur Ausübung ihrer Amtsgeschäfte unfähig oder sich seit mindestens sieben Tagen nicht mehr am öffentlichen Leben der Vereinigten Staaten beteiligt haben.

Section 2 -Designated Survivor
(a) Es dürfen sich niemals alle Mitglieder der erweiterten Nachfolgeliste an einem Ort aufhalten. Bei einem Ereignis, dass die Anwesenheit aller oder fast aller Mitglieder der erweiterten Nachfolgeliste an einem Ort erforderlich macht, soll das als letztes gelistete Mitglied der Liste sich an einem anderen Ort aufhalten.

Article III -End notes

Section 1 - Entry into Force
(a) Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten in Kraft.


Das Wort hat antragsgemäß Representative Jackson.
Shana Alexandra Jefferson
XVII. President of the United States
XII. Vice President of the United States
Former Speaker of the United States House of Representatives

Lance B. Jackson

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2

Dienstag, 1. Mai 2007, 16:22

Madam Speaker, werte Kolleginnen und Kollegen,

Die Erinnerung an ein gutes halbes Dutzend Attentate auf den Präsidenten und den Tod mehrerer Präsidenten innerhalb ihrer Amtszeit allein innerhalb der vergangenen sechs Jahre beweist, dass die Nachfolgeregelung für den Präsidenten der Vereinigten Staaten nicht bloß ein theoretisches Konstrukt ist, sondern durchaus praktisch für den Fortbestand der Vereinigten Staaten entscheidend sein kann.

Wir wissen außerdem, und die Erfahrung der vergangenen Tage bestärkt uns darin erneut, dass Astor Feinde hat, die vor nichts zurückschrecken.

Daher soll mit dem vorliegenden Gesetz, so es denn Ihre Zustimmung erfährt, einerseits eine erweiterte Nachfolgeregelung für das Amt des Präsidenten geschaffen werden, die es unmöglich machen soll, mit einer etwaigen systematischen Ausschaltung der von der Verfassung vorgesehenen Nachfolger (oder in einer Phase der Vakanz eines oder mehrerer ƒmter) die Vereinigten Staaten in ein existenzbedrohendes Machtvakuum zu stoßen. Außerdem soll durch die Festschreibung des Designated Survivor die Verwundbarkeit der Vereinigten Staaten für etwaige Katastrophen oder dergleichen herabgesetzt werden, indem verhindert wird, dass sich zu einem Zeitpunkt alle potentiellen Nachfolger des Präsidenten an einem Ort aufhalten und damit, Gott bewahre, alle demselben fatalen Ereignis zum Opfer fallen könnten.

Sich Gedanken zu machen über solche Möglichkeiten ist nicht erfreulich, werte Kolleginnen und Kollegen, aber gerade deshalb müssen wir Vorkehrungen treffen, auf dass wir die Grundfesten der Vereinigten Staaten auch für die schwärzesten Zeiten ihrer Geschichte, mögen sie niemals kommen, absichern.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Governor of the Free State of New Alcantara

Andriz

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3

Dienstag, 1. Mai 2007, 17:26

Nichtsdestotrotz sollte dem Präsidenten die Möglichkeit zuteil werden, bei einer geplanten Abwesenheit einen Stellvertreter seiner Wahl zu benennen - also nicht zwingend in der Reihenfolge wie oben beschrieben.

Polit-Rentner

George Ethan Allen

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4

Dienstag, 1. Mai 2007, 17:59

Madam Speaker,

dieser Gesetzestext findet meine vollste Zustimmung.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »George Ethan Allen« (1. Mai 2007, 18:07)

Alricio Scriptatore

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5

Dienstag, 1. Mai 2007, 23:07

Auch dieser Text findet meine volle Zustimmung. Auch wenn ich nun den eigenen Entwurf aus meiner Schublade in den Reißwolf werfen kann ;)

13th and 24th President of the United States of Astor

Bearer of the Presidential Honor Star

Former Governor of New Alcantara
Theta Alpha Member

Shana Jefferson

Former President of the United States

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6

Sonntag, 6. Mai 2007, 10:32

Zitat

United States of Astor
President of Congress
Shana A. Jefferson
Astoria City, May 6th 2007

Die Aussprache ist beendet.
Die Abstimmung wird eingeleitet.
Shana Alexandra Jefferson
XVII. President of the United States
XII. Vice President of the United States
Former Speaker of the United States House of Representatives