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Mr. Forester, Sie beantragen Untersuchungshaft. Ich erkenne, dass es einen dringenden Tatverdacht gibt. Ihrem Antrag entnehme ich allerdings nicht, welcher Tatverdacht gegen jeden einzelnen Betroffenen erhoben wird. Ich bitte, entsprechende Ausführungen zu ergänzen.
Aus dem geschilderten Verhalten der genannten Personen leite ich ab, dass eine Wiederholungsgefahr bestehen könnte - allerdings ist nicht klar, von wem diese Gefahr unmittelbar ausgeht. Bitte ergänzen Sie Ihre Ausführungen auch diesbezüglich.
Da eine Wiederholungsgefahr als Haftgrund nur herangezogen werden soll, wenn die Anordnung von Untersuchungshaft nicht bereits wegen Verdunklungs- oder Fluchtgefahr geboten ist - Rule 23 Sec. 3 Federal Rules of Procedure Act -, bitte ich Sie, außerdem folgende Fragen zu beantworten:
1. Inwiefern sehen Sie Verdunkelungsgefahr? Befinden sich Beweise noch nicht in der Hand der Staatsanwaltschaft?
2. Inwiefern besteht Fluchgefahr?
Ich bitte Sie, dabei auf jeden der Verdächtigen inidviduell einzugehen.
Mr. Phillips, haben Sie etwas zur Sache beizutragen?
United States Federal Judge Former Associate Justice of the United States Supreme Court Former Criminal Court Justice
ich entschuldige mich, falls das aus dem Antrag nicht klar herausgegangen ist: Die Beschuldigenten haben die Taten gemeinsam verübt. Die Staatsanwaltschaft wird sämtliche Beschuldigten zumindest wegen mehrfachem First Degree Murder sowie Hostage taking anklagen. Dementsprechend geht auch die Wiederholungsgefahr von allen Beklagten aus.
Der Hauptbeklagte hat bei seinem Verhör durch das FBI angegeben, einer Gruppe von Terroristen anzugehören. Es ist nicht auszuschließen, dass nicht alle Mitglieder gefasst sind. Sollte auch nur einer der Beschuldigten frei kommen, sehen wir die Gefahr das weitere Komlizen untertauchen oder belastendes Material für weitere Straftaten oder geplante Straftaten verschwinden lassen.
Your Honor, der Hauptbeschuldigte ist mit einem schwer bewaffneten Hubschrauber von den anderen Beschuldigten aus einem staatlichen Gefängnis befreit worden und bisher ist uns noch nicht einmal klar, wie er es überhaupt geschafft hat aus seiner Zelle zu entkommen. Die Gruppe ist also einfallsreich, hat eine unbekannte Menge finanzieller Mittel und Unterstüter – wie angedeutet vermutlich weitere die noch nicht gefasst wurden. Ein erneuter Fluchtversuch ist sehr wahrscheinlich. Die erste Flucht wurde begangen um gezielt weitere Morde zu begehen – was auch gelang –; nur um die Wiederholungsgefahr noch einmal zu betonen.
Ihrem Antrag folgend, ordne ich wegen des dringenden Tatverdachts, sowie der Flucht- und Verdunkelungsgefahr - über eine Wiederholungsgefahr besteht sicherlich kein Zweifel - Untersuchungshaft gegen die folgenden Personen an:
- DeLAUREN, Colton
- HUDSON, Laura
- JACKSON, Robert Jr.
- LAUDERDALE, Stephen John
- LOTTINGHAM, Alexander James
- OLSEN, Leonard Herbert
- PATTINGSON, Richard
- PORTER, Matthew Rawson
- STEVENSON, Walter
- THOMAS, Paul James
- TREAUMONT, Clément
- WILSON, Benjamin Howard
Die Dauer der Untersuchungshaft wird auf zunächst 28 Tage festgesetzt. Die Beschuldigten sind dem Gericht unverzüglich vorzuführen, um über den Erlass eines Haftbefehls zu entscheiden.
Mr. Phillips wird dann Gelegenheit haben, sich gegebenenfalls zu äußern.
United States Federal Judge Former Associate Justice of the United States Supreme Court Former Criminal Court Justice
Die Beschuldigten sind dem Gericht unverzüglich vorzuführen, um über den Erlass eines Haftbefehls zu entscheiden.
Your Honor,
der Haftbefehl müsste jetzt von Ihnen ausgestellt werden, sonst kann ich niemanden in Untersuchungshaft nehmen lassen. Aus meiner Sicht spricht aber nichts dagegen die Beschuldigten sofort vorführen zu lassen.
Mr. Forester, selbstverständlich stellt die Anordnung der Untersuchungshaft den Haftbefehl dar. Ich bitte meine missverständliche Formulierung zu entschuldigen. Dabei kann es nach dem Gesetz aber nicht verbleiben, die Beschuldigten werden von diesem Gericht gehört werden, damit über die weitere Fortdauer der Untersuchungshaft - und damit des Haftbefehls - entschieden werden kann.
Da sich die Beschuldigten in Gewahrsam des FBI befinden, bitte ich, deren Vorführung vor diesem Gericht zeitnah zu veranlassen. Bis dahin vertagt sich das Gericht.
United States Federal Judge Former Associate Justice of the United States Supreme Court Former Criminal Court Justice
Wie ich Ihrem Anwalt, Mr. Philipps, bereits eingeräumt habe, möchte ich Ihnen die Mögichkeit geben, sich zu den Tatvorwürfen zu äußern. Haben Sie zu diesem Zeitpunkt etwas zu sagen?
United States Federal Judge Former Associate Justice of the United States Supreme Court Former Criminal Court Justice
Es steht Ihnen natürlich auch frei, sich nicht zu äußern. Ich setze Ihnen eine Frist bis zum morgigen Donnerstag, 21 Uhr, ansonsten werde ich nach Lage der Akten über die Fortdauer der Untersuchungshaft und über eine etwaige Kaution entscheiden.
United States Federal Judge Former Associate Justice of the United States Supreme Court Former Criminal Court Justice
Meine Mandanten wollen festhalten, dass sie nicht an das Rechtsystem der Vereinigten Staaten glauben und es nicht als gerechtfertigt ansehen sie hier weiter festzuhalten.
OLIVER PHILLIPS
Solicitor General of the United States
das ist hier keine Glaubensfrage. Die Justiz der Vereinigten Staaten ist Realität. Ich beantrage alle Verdächtigen bis zum Ende des Prozesses in Haft zu behalten.
Diese Aussage wundert mich, denn wenn Ihre Mandanten keinen Glauben an unser Rechtssystem hätten, hätten sie sich nicht um einen Anwalt bemüht.
Alle Beschuldigten verbleiben weiterhin in Untersuchungshaft - zunächst bis zum Ablauf der bereits festgesetzten 28 Tage. Es wird über keine Kaution entschieden, also auch keine Kaution festgesetzt, da ein entsprechender Antrag nicht gestellt worden ist.
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