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Address to the Free State concerning the State of Emergency
My fellow Freelanders!
Heute habe ich die schwerste Entscheidung getroffen, die ich in diesem Amt je treffen musste. Mit dem heutigen Tage habe ich den Notstand über den Freistaat verhängt. Sein Sie zunächst beruhigt: Es besteht für niemanden Lebensgefahr. Es droht keine Umweltkatastrophe oder Ähnliches. Halten Sie an Ihrem üblichen Tagesablauf fest wie gewohnt.
Ich habe den Notstand erklärt, da die Generalversammlung seit Monaten untätig ist, nicht einen Gesetzesvorschlag durch die Kammer bringt und so das politsche System des Freistaates zu einem Halt gebracht hat.
Zusätzlich hiezu hat der Speaker der Generalversammlung heute seinen Rücktritt erklärt.
Deswegen sah ich mich veranlasst, die Handlungsfähigkeit unseres Großen Staates zu wahren und Artikel VI unserer Verfassung in Kraft zu setzen.
Um diesen Notstand frühzeitig zu beenden, muss die Generalversammlung zusammentreten. Und wenn das das einzige ist, dass diese Verordnung bewirkt hat, dann war es ein Erfolg.
May the Free State of Freeland be forever blessed.
die Verfassung sagt, das "(7) Im Falle von Vakanz oder Verhinderung der Sitzungsleitung, (...) das dienstälteste, verfügbare Mitglied der Generalversammlung vertretungsweise die Leitung übernehmen (soll)."
Es gibt noch Mitglieder in der Generalversammlung. Dass der Speaker nicht mehr Mitglied ist, ist also kein Grund, einen Notstand über die Nation zu verhängen. Ich bin, wie bestimmt alle in diesem Land, von dieser Entscheidung sehr irritiert.
Virginia Meyers
Associate Justice of the Supreme Court of the United States
M. GILBER AURIOL DE SALLE Sénateur de l'État Libre de la Frélande Président du Comité des Affaires Étrangères du Congrès Membre du Comité de Justice et d'Éthique du Congrèss
die Tatsache das auf einmal Leben in die General Assembly zurückkehrt, zeigt sich das der Schrit genau der richtige war. Sollte zeitnah ein neuer Speaker gewählt werden, wird sich Freeland nicht mehr lange im Notstand befinden.
Ich bereue ehrlich gesagt gerade ein wenig diese Notstandsregelungen in die Verfassung geschrieben zu haben. Ich hätte mir mehr von Ihnen erwartet, Mr. Conway.
Not tolerating intolerance isn’t intolerance;
it’s preserving tolerance.
Die Frage, die wir uns alle stellen sollten ist, warum ist es soweit gekommen, dass wir den Notstand ausrufen mussten? Daran müssen wir nach dem Notstand arbeiten, gemeinsam als Bürger von Freeland.
Die Frage, die wir uns alle stellen sollten ist, warum ist es soweit gekommen, dass wir den Notstand ausrufen mussten?
Vielleicht, dass M. Conway sich zu fein dafür war, die Geschäfte der Assemblé zu führen (wie es seine Aufgabe ist als Président pro tempore) und das vorgesehene Prozedere zu beachten?
Die Zeiten einer Monarchie, in der das gekrönte Haupt nach Gutdünken das Parlament auflösen konnte, bis es seinem Willen gefolgt ist, sind schon lange vorbei.
M. GILBER AURIOL DE SALLE Sénateur de l'État Libre de la Frélande Président du Comité des Affaires Étrangères du Congrès Membre du Comité de Justice et d'Éthique du Congrèss
Erklären Sie mir denn Sinn, wenn er so alleine sowohl Gouverneur und Oberhaupt der Legislative ist und die GA dabei nicht aktiv mitwirkt? Das wäre ihm genauso negativ ausgelegt. Nun haben alle die Möglichkeit sich an einer Erneuerung zu beteiligen.
Wenn niemand sonst aktiv mitwirkt, kann ein Einzelner jeden angestrebten Beschluss einstimmig fassen. Dafür muss er sich nur an das vorgesehene Prozedere halten. Oder eben den Notstand ausrufen, ihn als "blocage législatif" bezeichnen und dann in Erklärungsnot dafür kommen.
M. GILBER AURIOL DE SALLE Sénateur de l'État Libre de la Frélande Président du Comité des Affaires Étrangères du Congrès Membre du Comité de Justice et d'Éthique du Congrèss
Ich sehe den Weg über den Notstand als sinnvoller an, als das jemand alleine Beschlüsse fassen kann, Monsieur de Salle. Warum werden Sie denn nicht wieder aktiv? Dann wäre der Notstand in kurzer Zeit wieder aufgehoben.
Ich sehe den Weg über den Notstand als sinnvoller an, als das jemand alleine Beschlüsse fassen kann,
Nur ist das genau das was er sich damit ermöglicht. Hatten wir das Thema nicht schon?
Und ich nehme an Sie legen damit Ihr Amt in der Staatsregierung nieder? Oder wie war das gerade mit legislativen UND exekutiven Befugnissen auf einmal?
Der Gouverneur steht auf sehr dünnem Eis. Die Verfassung legitimiert nicht die Benennung von kommissarischen Amtsträgern durch den Gouverneur, auch nicht unter dem Mantel des Notstandes. An Ihrer Stelle würde ich mich nicht zum Komplizen machen, M. Langley.
M. GILBER AURIOL DE SALLE Sénateur de l'État Libre de la Frélande Président du Comité des Affaires Étrangères du Congrès Membre du Comité de Justice et d'Éthique du Congrèss
Diese Ganze Diskussion ist hypokratisch und lächerlich. Von "diktatorischem" Handel kann gar keine Rede sein. Lachhaft ist nur wenn man darüber nachdenkt, dass die Assembly den Notstand sofort revidieren könnte. Tatsache: Sie tut es nicht. Alle reden groß. Alle reißen in der Milisekunde ihre Schnabel auf, wenn etwas "ungewöhnliches" passiert. Aber selbst handeln, dafür ist man sich dann doch zu schade.
Solange ich keine Kritik eines Bürgers aus den Reihen des Plenarsaales im State House höre, ist sie obsolet.
Was genau meint der Gouverneur denn mit seinem Handeln erreicht zu haben? Er nennt es selbst "legislative shutdown" (blocage législatif), also will er die Legislative lahmlegen. Herzlichen Gückwunsch, das ist gelungen.
M. GILBER AURIOL DE SALLE Sénateur de l'État Libre de la Frélande Président du Comité des Affaires Étrangères du Congrès Membre du Comité de Justice et d'Éthique du Congrèss
Dieser Begriff ist ja die Ursache meines Handelns. Und wurde von einer Zeitung geprägt.
Monsieur De Salle, ich denke Sie hatten genug. Wo der Ausgang ist, wissen Sie wohl
Sie missach... missachtetetete... haben Ihre eigenen Pflichten als dienstältetes Mitglied der Assemblée vernachlässigt. Und zwar weil Sie den Vorsitz nicht übernommen haben. Die Schuld an allem, was Sie doof finden, liegt seit Wochen... bei Ihnen!
Erlassen Sie doch eine Notverordnung, Monsieur!
M. GILBER AURIOL DE SALLE Sénateur de l'État Libre de la Frélande Président du Comité des Affaires Étrangères du Congrès Membre du Comité de Justice et d'Éthique du Congrèss
Ich fand es schon zu Amtsantritt befremdlich, großartig als Gouverneur in der Assembly tätig zu werden. Aber da es nicht anders ging um Gesetze durchzukriegen, musste ich sie zumindest einbringen. Jetzt auch als Exekutive in persona die Leitung der Legislativen Versammlung zu übernehmen weil die nicht vom Fleck kommt?
"Quand le vin est tiré, il faut le boire."
Samstag, 27. April 2024, 18:52
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