In den kommenden Monaten wird es eine Überarbeitung und teilweise Neueinführung von Finanzverbrechen in das Strafrecht geben. Insbesondere die Plünderung der Federal Reserve Bank hat gezeigt, dass es nicht ohne geht.
Ferner soll meine Wirtschaftspolitik auf internationale Kooperation abzielen, das heißt insbesondere auf die Sicherstellung des barrierefreien internationalen Waren-, Geld- und Devisenverkehr. Hierzu gilt es, einen Ausbau der Aufgaben der VETO zu einem ständigen Beratungsgremium der Zentralbankleiter, Wirtschafts-, und Finanzminister der Länder zu initiieren. Dieses Gremium soll dann auch die international verbindlichen offiziellen Wechselkurse festlegen.
Die nationale Wirtschaft läuft seit April gut. Das Bruttoinlandsprodukt wird in diesem Monat etwa auf dem Level des Aprils liegen. Ich sehe hier derzeit keinen Anlass der Invention. Sollte dieser allerdings gegeben sein, bspw. dass die astorische Wirtschaft aufgrund nicht mehr aufhörenwollendem Export selbst keine Grundlage zum wirtschaften hat und dadurch neben den Unternehmen auch die Bevölkerung leidet, dann muss hier mit den richtigen Mitteln eingegriffen werden, wie bspw. Zöllen oder Ausfuhrverboten. Die Lage schätze ich derzeit allerdings nicht so ein, dass diese Gefahr realistisch ist.
In Bezug auf die Klage gegen die Federal Reserve Bank wird derzeit, deswegen der Antrag auf die Verlängerung der Antwortfrist vor dem Supreme Court, noch geprüft, inwiefern die Auszahlung von Seed Capital überhaupt in den Aufgabenbereich der Zentralbank fallen darf. Dieses ist nämlich ein Teil der Fiskalpolitik, wogegen die originäre Aufgabe von Zentralbanken bei der Geldpolitik liegt.
Für einen Nachfolger für die Federal Reserve Bank gibt es in meinen Augen bereits Kandidaten. Über eine Neubesetzung entscheide ich dann nach Eingang von Bewerbungen. Die Nennung von konkreten Namen halte ich für nicht zweckmäßig, sogar schädlich, da mir dann Vorteilsgewährung vorgeworfen werden könnte.
Simoff: Es gibt in den MNs auch Leute, die sich RL politisch engagieren und auch ein wenig Privatleben wollen. Deswegen springe ich nicht gleich... RL geht vor VL. :smokin