*SimOff* perfekt *SimOn*
Mr. Speaker, Mr. President,
ich bedanke mich für die umgehende Beantwortung meiner Anfragen.
Werte Congressmen,
im Zuge des Verfahrens um die Immunitätsaufhebung des Präsidenten habe ich mich wieder einmal intensiver mit den Verfahrensabläufen im Kongress und deren rechtlichen Grundlagen auseinander gesetzt. Hierbei nahm ich mir auch die Standing Orders of Congress vor, welche in o.g. Verfahren auch überarbeitbar erscheinen.
In diesen Verfahrensvorschriften, die sich der Kongress selbst gegeben hat und die auf der Grundlage unserer Bundesverfassung erstellt wurden, sind die Vertretungsbefugnisse und die Aufgabenverteilung eindeutig geregelt. Und darin steht unmissverständlich, dass der Speaker of the House of Representatives gleichzeitig Präsident des Kongresses ist. Des Weiteren ist darin auch festgeschrieben, dass der Kongresspräsident Anträge entegenzunehmen, diese zur Debatte zu stellen hat, die Debatten leitet und Abstimmungen durchzuführen hat.
Section II Article 4 Subsection 4 bestimmt die Vertretungsregel, wieder sehr eindeutig.
Der Vizepräsident des Kongresses vertritt den Kongresspräsidenten bei Abwesenheit oder Verwaisung des Amtes bis zur Neubesetzung und übernimmt dessen Aufgaben.
Danach kommt eine Vertretung des Kongresspräsidenten durch seinen Vizepräsidenten, den Senatspräsidenten, ausschließlich bei Abwesenheit oder Amtsverwaisung in Frage. Eine dauerhafte Übertragung der Amtspflichten vom Kongresspräsidenten auf den Vize oder auch die von beiden Herren angesprochene Arbeitsteilung sehen weder die Standing Orders noch die Constitution vor. Solange der Speaker of the House of Representatives anwesend ist, hat er seinen Amtspflichten nachzukommen und sich nicht auf den Senatspräsidenten zu verlassen.
Ich möchte hier keinesfalls den Eindruck erwacken, dass ich die Arbeit des Senatspräsidenten in Frage stelle. Ganz im Gegenteil bin ich bisher hochzufrieden mit ihm. Nur fehlt mir die rechtliche Grundlage für sein Handeln hier im Kongress. Und diese sollte man meiner Meinung nach zur Vereinfachung und Klarstellung mit einer Anpassung der Standing Orders schaffen.
Beim Präsidenten des Kongresses handelt es sich nicht um irgendein Amt, welches irgendwie von irgendwem zu besetzen ist. Daher erstaunt mich die Stellungnahme von Speaker McQueen ein wenig, der davon spricht, es hätte sich niemand anderes gefunden. Der Kongresspräsident ist als Leiter der Legislative das zweitwichtigste Amt im Staate. Daher sehe ich es als wichtig an, dass seine Arbeit eindeutig und unangreifbar geregelt wird, und dies selbstverständlich auf dem Boden der Verfassung.
Mr. President, ich beabsichtige nichts "totzuargumentieren". Ihrem Vorschlag die Standing Orders auch in Bezug auf eine Arbeitsteilung im Kongresspräsidium zu ändern begrüße ich ausdrücklich. Nur muss dies eben erst getan sein, bevor wir im Kongress derart verfahren, wie wir dies seit Wochen und Monaten bereits tun.