The United States of Astor

Hört davon im Fernsehen und denkt sich: "Bezeichnend, dass die Gouverneure Ihre Staaten nicht im Griff haben". Dann wendet er sich den neusten Geheimdienstunterlagen zu.

Sitzt vor seinem Fernseher.

Sowas würde in Assentia nicht passieren.

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Original von CDE News
Prof. King, guten Abend.

Guten Abend.

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Wie ist der Schritt von President O’Neill zu bewerten? Gibt es dazu Präzedenzfälle?

Nein, zu einem solchen Verhalten gibt es zweifellos keinen Präzedenzfall. Der Präsident entscheidet hier offenbar selbst, nach welchen Gesetzen er sich richten will und nach welchen nicht. Dafür aber, die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes festzustellen, gibt es Gerichte - wenn die Verfassung wünschen würde, dass unser "Herrscher" sich seine Gesetze selbst aussucht, würde zweifellos schon Article I ganz anders aussehen.

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Oft gibt es ja zu einer Rechtsfrage zwei Seiten. Wie sehen hier die Hauptargumente beider Seiten aus?

Sie fragen mich Sachen. Dass der Präsident sich über Gesetze hinwegsetzt, kann nur eine Bedeutung haben: Er sieht Astor in einem übergesetzlichen Notstand, in dem er nur die Möglichkeit sieht, sich selbst zum Diktator aufzuschwingen, um existentielles Unheil von den Vereinigten Staaten abzuwenden. Wenn es aber nur um eine Flottenmission in einem 5.000 km entfernten Land geht, bin ich da auch ratlos … wissen Sie … vielleicht hat der Präsident auch den Verstand verloren? Jede Erklärung ist so gut wie jede andere.

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Wie kann es weitergehen?

Nun, da sich der Präsident ganz offenbar über die Gesetze der Vereinigten Staaten hinwegsetzt, wird um das Impeachment kein Weg herumführen. Dann muss der Kongress entscheiden, ob er in den Aktionen des Präsidenten einen Sinn sieht oder nicht. Auf jeden Fall muss President O'Neill aber auch spätestens nach dem Ende seiner Amtszeit mit Strafverfolgung rechnen.

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Vielen Dank, Professor King.

Ich danke Ihnen.

Wo kriegen die bloß immer die Leute her, die Jackson Honig ums Maul schmieren

Strafverfolgung. Das wird ja hier immer abenteuerlicher.

Da ich formell noch Bürger der Vereinigten Staaten bin, meine bescheidene Meinung zu dieser Sache: Article IV, Section 1, Paragraph 1 schreibt allein dem Präsidenten den Oberbefehl über die Streitkräfte zu - der Operations of the Armed Forces Act ist somit teilweise verfassungswidrig.

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Original von Henry Louis zu Grimmberg
Da ich formell noch Bürger der Vereinigten Staaten bin, meine bescheidene Meinung zu dieser Sache: Article IV, Section 1, Paragraph 1 schreibt allein dem Präsidenten den Oberbefehl über die Streitkräfte zu - der Operations of the Armed Forces Act ist somit teilweise verfassungswidrig.

Ja, diese Meinung kann man ja auch ohne weiteres vertreten. Auch die Gegenseite hat überzeugende Argumente. Das abenteuerliche hier ist doch aber, dass der Präsident selbst entscheiden möchte, welche Gesetze verfassungswidrig sind und welche nicht, und welche er folglich befolgen muss und welche nicht. Und das ist einfach nicht mit den Grundsätzen der Verfassung vereinbar. Ansonsten könnte ja der Präsident morgen verkünden, seine regierung fühle sich nicht mehr an das Wahlgesetz gebunden, da es ja offenbar verfassungswidrig sei, und daher werde demnächst einfach nach seinen Vorstellungen gewählt.

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Original von Steve McQueen
Wo kriegen die bloß immer die Leute her, die Jackson Honig ums Maul schmieren

Vielen Dank für Ihren intelligenten Kommentar, General McQueen. Wie ist denn eigentlich Ihre Meinung, wenn Sie eine haben?

Channel3 - Live. Neuste Meldungen über die Ausschreitungen sehen Sie hier.

Eine Erklärung des Gouverneurs von New Alcantara findet sich HIER.