OGH-Richter Antonin Scalia (79) gestorben

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Kimberly Holland

U.S. Attorney General

Beiträge: 725

Beruf: Attorney at law

Bundesstaat: Astoria State

Sonntag, 14. Februar 2016, 08:44

OGH-Richter Antonin Scalia (79) gestorben

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Jetzt geht es hoch her, denn zwischen Konservativen (Roberts, Thomas, Alito, Kennedy) und Liberalen (Breyer, Bader Ginsburg, Sotomayor, Kagan) am OGH steht es damit 4:4. Obama will in seinen letzten Monaten im Amt natürlich noch einen neuen Richter nach seinem Geschmack ernennen, der die Rechtsprechung des Gerichts über die nächsten Jahrzehnte mitbeeinflussen würde. Dieser müsste aber durch den mehrheitlich (54:46) republikanisch besetzten Senat, und die Republikaner dringen darauf, dass diese richtungweisende Entscheidung nicht mehr von der "lame duck" Obama getroffen wird, sondern erst nächstes Jahr vom neugewählten Präsidenten.

Scalia, von Freunden wie Gegnern auch bei seine Spitznamen "Nino" gerufen, war der intellektuelle Vordenker des konservativen Flügels des OGH. Bei der Exegese der Verfassung wandte er die Technik des Originalismus an, bei jener einfacher Gesetze des Textualismus.

Und Autor der unterhaltsamsten Meinungen war er übrigens allemal

Former Speaker of the Assembly of Astoria State

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Ethan J. Haynsworth

Assentia, Baby!

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Sonntag, 14. Februar 2016, 10:49

Ich habe es ebenfalls gerade gelesen, dass er einer der konservativsten Richter war und zudem die Technik des Textualismus (?) angewandt hat, also das, was du bereits gemeint hast. Er soll ja auch immer vom historischen Standpunkt ausgegangen sein, also wie es damals wahrgenommen wurde bzw. was die Absicht war und vor diesem Hintergrund auch entschieden hat.

Ich glaube, der nächste Präsident wird sich damit auseinandersetzen. Der Senat wird sich defintiv verweigern, bis der nächste Präsident in Amt ist.