The United States of Astor

Ich habe keinerlei Bedenken, Mr. Muffley im Amte de Attorney General zu sehen.

Mr Schaffer,

Zu Recht sprechen Sie das Problem einer Doppelbelastung an. Ich sage dazu ganz offen, dass ich mich selbst im Amt des Attorney General eher als Notlösung sehe, was nicht heißt, dass ich nicht beabsichtige, mich mit dem gebotenen Elan diesem wichtigen Amt zu widmen. Ich gebe wohl keine Regierungsinterna preis, wenn ich mitteile, dass dem Präsidenten die Besetzung dieses Amtes mit einem Minister, der allein dieses Ressort führt, aus personalpolitischen Gründen gewisse Schwierigkeiten bereitet. Ich beschloss daher, seiner Bitte, mich zu einer Nominierung für dieses Amt bereitzuerklären, nachzukommen, um eine empfindliche Lücke zu schließen.

Inhaltlich sehe ich zwei Punkte, die mir als AG wichtig sind. Zum Einen sollte der gerichtsverfassungs- und verfahrensrechtliche Teil unserer Rechtsordnung vorangebracht werden. Mit dem mittlerweile verabschiedeten Judician Appointments Act, der endlich die Besetzung und Amtsperioden der Gerichte auf eine verlässliche Grundlage stellt, haben wir hier einen wichtigen Schritt getan. Als nächstes steht eine umfassende Verfahrensordnung für den Supreme Court an.

Den zweiten Schwerpunkt sehe ich in engem Zusammenhang mit dem Wirtschaftsressort, weshalb ich glaube, dass man hier aus der Not (Doppelbelastung) eine Tugend (ressortübergreifende Gesetzgebung) machen kann. Es geht um weitere, für die zukünftige WiSim notwendige Gesetzeswerke. Neben einer Regelung für die Zentralbank sollten grundlegende Rechtsgebiete wie das Vertragsrecht und das Gesellschaftsrecht, die für die WiSim erforderlich sein werden, geregelt werden. Da dies in die Kompetenz der Staaten fällt, denke ich an die Ausarbeitung von Uniform Codes, das heißt von Mustergesetzen, die in veränderter oder modifizierter Form von den Staaten per Gesetz in Kraft gesetzt werden können, um so zu einer größtmöglichen Rechtseinheit in Astor zu gelangen. Auch das interlokale Privatrecht, d.h. die Frage, das Recht welches Staates anwendbar sein soll, wenn ein Sachverhalt Beteiligte aus verschiedenen Staaten berührt, sollte geregelt werden, wobei ich glaube, dass letzterer Punkt in die Gesetzgebungskompetenz des Bundes fällt.

Mr Secretary,

ich bin in der Tat von Ihrem Engagement in Ihrem Ressort beeindruckt. Sie sind der einzige Minister, der frische in den Schlafsaal von Mr Evans bringt, welches er Kabinett nennt. Leider befürchte ich, dass Sie das Ressort der Finanzen zugunsten des der Justiz über kurz oder lang vernachlässigen werden. Wir wissen alle, dass Ihr Lieblingsgebiet nun einmal die Rechtsdreherei ist - Sie entschuldigen den Ausdruck. Sie haben zwar dargelegt, dass Sie sich Aufgaben stellen werden, die beide Gebiete miteinander verknüpfen werden, doch befürchte ich, dass Ihre Arbeit an den Werken zur Verfahrensordnung usw. Ihre Zeit so in Anspruch nehmen wird, dass für den wirtschaftlichen Teil Ihrer Arbeit nichts mehr übrig bleiben wird. Wie gedenken Sie die Mehrbelastung zu meistern? Sie haben ausgeführt, dass Sie sich nur als Notlösung ansehen. Wird denn ein anderer Kandidat gesucht? Oder kaufen wir hier die Katze im Sack?

Senator Scriptatore,

Zunächst möchte ich Ihnen für Ihre lobenden Worte danken. Um zu Ihrer Frage zu kommen, so sehe ich die Gefahr einer Doppelbelastung insofern als eher gering an, als ich glaube, dass es zum gegenwärtigen Zeitpunkt in der Tat eine erhebliche Schnittmenge zwischen diesen beiden Ressorts gibt. Ein erheblicher Teil der Vorarbeiten für die WiSim bezieht sich auf die Legung der rechtlichen Grundlagen, inbesondere für die Zentralbank (was bereits dem Kongress vorliegt) oder für ein Gesellschaftsrecht (was bald dem Kongress vorgelegt werden wird). Die spezifisch wirtschaftspolitischen Aufgaben des Department of Trade and Treasury sind demgegenüber während des WiSim-Testlaufes überschaubar und im Wesentlichen eher administrativ - die größte Bedeutung hierbei haben noch die - bis vor kurzem von Mr Buchanan geführten und erst später von mir übernommenen - Verhandlungen auf internationaler (VETO-)Ebene, die aber kaum Ressourcen von der Gesetzgebungsarbeit abziehen, da es hier um eine völlig andere Art von Tätigkeit geht. Die Verfahrensordnung, die Sie ansprechen, liegt ohnehin in den wichtigsten Zügen bereits nahezu fertig in der Schublade, auch das wird nicht allzuviele Kapazitäten rauben. Zusammenfassend muss ich also zugeben, dass eine solche Doppelbelegung von Ministerien vielleicht nicht ideal ist, aber doch ohne allzugroße Reibungsverluste als Übergangslösung geführt werden kann.

Danke, Mr Secretary.