Sie sind nicht angemeldet.

[Vote] 2008/11/003 Customs Duty Bill

Dies ist ein Archivforum. Die Registrierung neuer Benutzer ist deaktiviert. Es können weder neue Beiträge geschrieben werden, noch ist es erwünscht, Änderungen vorzunehmen.

Das astorische Forum ist unter https://us.astor.ws erreichbar.

Lieber Besucher, herzlich willkommen bei: The United States of Astor. Falls dies Ihr erster Besuch auf dieser Seite ist, lesen Sie sich bitte die Hilfe durch. Dort wird Ihnen die Bedienung dieser Seite näher erläutert. Darüber hinaus sollten Sie sich registrieren, um alle Funktionen dieser Seite nutzen zu können. Benutzen Sie das Registrierungsformular, um sich zu registrieren oder informieren Sie sich ausführlich über den Registrierungsvorgang. Falls Sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, können Sie sich hier anmelden.

Alricio Scriptatore

Theta Alpha Member

Beiträge: 8 100

Bundesstaat: New Alcantara

  • Nachricht senden

1

Freitag, 19. Dezember 2008, 17:08

2008/11/003 Customs Duty Bill


The United States of Astor
The Vice President of Congress

Astoria City, 19th of December 2008


Verehrte Congressmen,

zur Abstimmung steht der folgende Antrag des Senators of Hybertina, Mr Alricio Scriptatore.

Stimmen Sie der Verabschiedung des Antrages zu?

Bitte stimmen Sie mit Aye, Nay oder Abstention.

Die Abstimmung dauert bis Dienstag, den 23.12.2008 – 17:08 Uhr oder bis eine unumstößliche Mehrheit feststeht.


gez.

President of Senate


Customs Duty Bill

ARTICLE I - DUTIES

Section 1 - Export of Cargo
(1) Im astorischen Wirtschaftsraum erworbene oder produzierte und ins Ausland ausgeführte Rohstoffe werden mit Ausfuhrzöllen von 25% ihres Marktwertes verzollt.
(2) Im astorischen Wirtschaftsraum erworbene oder produzierte und ins Ausland ausgeführte Zwischenprodukte werden mit Ausfuhrzöllen von 25% ihres Marktwertes verzollt.

Section 2 - Import of Cargo
Im Ausland erworbene oder produzierte Fertigprodukte werden mit Einfuhrzöllen von 25% ihres Marktwertes verzollt.

Section 3 - Definitions
(1) Rohstoffe sind alle Güter, die aus keinem anderen Vorprodukt hergestellt worden sind.
(2) Zwischenprodukte sind Güter, die aus anderen Vorprodukten hergestellt worden sind oder zu anderen Gütern weiterverarbeitet werden können, selbst aber nicht von der Bevölkerung gekauft werden.
(3) Fertigprodukte sind Güter, die von der Bevölkerung gekauft werden.
(4) Erfüllt ein Gut nach vorherigen Regeln mehrere Klassifikationen, so ist es grundsätzlich als das höherwertige Gut zu klassifizieren; die betroffene zollpflichtige juristische Person muss in diesem Fall glaubhaft die Verwendung als minderwertiges Gut erklären.

ARTICLE II - ORGANIZATION

Section 1 - Executing Authority
(1) Mit der Durchsetzung der Regelungen nach Article I ist das Department of Trade and Treasury als Institution und der dem Department vorstehende Secretary als Person beauftragt.
(2) Die Federal Reserve Bank und ihr technischer Betreiber sind dazu verpflichtet, dem Department of Trade and Treasury Amtshilfe zur Erledigung der in diesem Gesetz vorgesehenen Aufgaben zu leisten.

Section 2 - Method of Payment
(1) Die Zölle nach Article I sollen vom Department of Trade and Treasury auf automatisiertem Wege eingetrieben werden.
(2) Steht ein automatisiertes System nicht zur Verfügung oder arbeitet es offenkundig fehlerhaft, sind die von diesem Gesetz betroffenen Unternehmen verpflichtet, dem Department of Trade and Treasury bis zum Monatssiebten sämtliche im vergangenen Monat getätigten Importe und Exporte, die nach nach Article I zu verzollen sind, nachzuweisen.

Section 3 - Insolvence
(1) Ist eine juristische Person nicht imstande, die erhobenen Zölle zu zahlen, so kann die Federal Reserve Bank im Auftrage des Department of Trade and Treasury solange alle Kontoeingänge einziehen, bis die Schuld beglichen ist, oder auch Rohstoffe, Zwischen- und Fertigprodukte im Wert der (Rest-) Schuld konfiszieren.
(2) Auf Zollschulden nach diesem Gesetz fallen monatlich 10% Zinsen an.
(3) Weiterhin gelten die Bestimmungen des Federal Debt Refund Act.

ARTICLE III - EXCEPTIONS
(1) Nicht von diesem Gesetz betroffen ist der Handel mit Ländern, mit denen die Vereinigten Staaten durch völkerrechtliches Abkommen die Anwendung von Zöllen gegenseitig ausgeschlossen haben.
(2) Sieht ein völkerreichtliches Abkommen der Vereinigten Staaten mit einem anderen Land ermäßigte Zölle oder eine Meistbegünstigung vor, so ist das Department of Trade and Treasury ermächtigt, die Höhe der Zölle nach Article I Section 1 und 2 abweichend durch Verordnung festzusetzen.

ARTICLE IV - FINAL PROVISION
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung durch den Präsidenten, frühestens aber am 1. Dezember 2008 in Kraft.

13th and 24th President of the United States of Astor

Bearer of the Presidential Honor Star

Former Governor of New Alcantara
Theta Alpha Member

Romy C. Lanter-Davis

Former Vice President of the United States

Beiträge: 1 696

Wohnort: Astoria State

Bundesstaat: -

  • Nachricht senden

2

Freitag, 19. Dezember 2008, 17:15

Aye
Romy Christina Lanter-Davis

XXIII Vice President of the United States
Former Speaker of Congress

John Ross Kercheval

Governor of Chan Sen

Beiträge: 44

Bundesstaat: -

  • Nachricht senden

3

Freitag, 19. Dezember 2008, 19:39

Aye

Jerry Cotton

Former U.S. President

Beiträge: 3 073

Beruf: Historiker

Wohnort: Ambridge

Bundesstaat: Assentia

What's Up?
Eine tolle Veranstaltung!
  • Nachricht senden

4

Sonntag, 21. Dezember 2008, 16:52

Aye

Steve McQueen

THE General!

Beiträge: 7 177

Wohnort: Montague County

Bundesstaat: New Alcantara

  • Nachricht senden

5

Sonntag, 21. Dezember 2008, 23:34

aye
There is many a boy here today who looks on war as all glory, but, boys, it is all hell. You can bear this warning voice to generations yet to come. I look upon war with horror.

General; Former Commandant of the United States Marine Corps;
Former Chairman of the Joint Chiefs of Staff;

Marines never die, they just go to hell to regroup.

McQueen Petroleum

Alricio Scriptatore

Theta Alpha Member

Beiträge: 8 100

Bundesstaat: New Alcantara

  • Nachricht senden

6

Mittwoch, 24. Dezember 2008, 00:07


The United States of Astor
The Vice President of Congress

Astoria City, 24th of December 2008

Honorable Senators,

die Abstimmung ist beendet.

Vier von Sieben Abgeordneten haben abgestimmt.

Auf den Antrag fielen 4 Aye, 0 Nay und 0 Abstention.

Damit ist der Antrag durch das HoR angenommen.

sig.

The President of Senate

13th and 24th President of the United States of Astor

Bearer of the Presidential Honor Star

Former Governor of New Alcantara
Theta Alpha Member