The United States of Astor

Mr. President,

ich bedanke mich für die Möglichkeit, die Anfrage des ehrenwerten Congressman persönlich zu beantworten, und tue dies gerne so gut ich kann:

1. Das U.S. Department of State ist weder befugt, für die Administration in Gänze zu sprechen, noch wird der entsprechende Vorgang vom U.S. Department of State betreut. Die Verantwortung für dieses Themengebiet inklusive der Betreuung des Staatsgasts und jeglicher Öffentlichkeits- und Informationsarbeit zu dieser Angelegenheit liegt beim Weißen Haus.

2. Auch hier gilt, dass das U.S. Department of State weder befugt ist, für die Administration in Gänze zu sprechen, noch wird der entsprechende Vorgang vom U.S. Department of State betreut. Es gilt im Weiteren das zu 1. Gesagte.

3. Der Anfrage liegt kein Protokollauszug vor, aus dem deutlich wird, auf welche Informationen sich der ehrenwerte Congressman bezieht. Eine Beantwortung seiner Anfrage ist mir auf dieser Grundlage und in dieser Allgemeinheit schlicht und ergreifend nicht möglich.

4. Die Verantwortung für diese Ernennung liegt, wie bereits im Rahmen der regelmäßigen Briefings des U.S. Department of State mitgeteilt, beim Weißen Haus. Das U.S. Department of State wurde im Rahmen des traditionellen Besetzungsmodus der Delegiertenmandate beim Council of Nations gehört und hat eine Stellungnahme vorgebracht. Das U.S. Department of State hat deutlich gemacht, dass es unabhängig von der Person des zweiten Delegierten dafür plädiert, die Stimmberechtigung der Vereinigten Staaten von Astor in den Händen von Governor Fitch zu belassen. Weitere Informationen zu diesem Vorgang kann das U.S. Department of State nicht geben; ich verweise an das Weiße Haus.

Madam Speaker,

der Secretary of State meinen Dank für die Beantwortung der Fragen. Ich gehe davon aus - und greife dem Anfragestelle hier sicherlich vor -, dass ein Vertreter des Weißen Hauses, gegebenenfalls die Chief of Staff, aufschlussreichere Antworten zu den Fragen 1, 2 und 4 geben kann.

In Bezug auf die Frage 3 möchte ich die Secretary of State auf diese Beantwortung meiner Anfrage an die Federal Administration, im Besonderen auf die Antwort zur Frage 4 hinweisen. Ich gehe stark davon aus, dass sich wohl der Anfragesteller als auch das Schreiben des Status Valsantinus auf diese Aussage beziehen.

Mr. President,

sollte der Protokollverweis des ehrenwerten Congressman den Tatsachen entsprechen, so ergänze ich meine Antwort zu 3. dahingehend, dass das U.S. Department of State weder befugt ist, für die Administration in Gänze zu sprechen, noch der entsprechende Vorgang vom U.S. Department of State betreut wird, und verweise im Weiteren auf das zu 1. Gesagte.

Madam Speaker!

Meinem bereits in öffentlicher Diskussion geäußertes Unverständnis über die nicht nachvollziehbare Kompetenzordnung zwischen Weißem Haus und State Department muss ich an dieser Stelle nochmals Nachdruck verleihen.

Um einer weiteren Anfrage an die Federal Administration vorzugreifen, bitte ich einen etwaig vorstelligen Vertreter des Weißen Hauses, der dann bitte sämtliche Fragen der Anfrage zu beantworten in der Lage ist, auch um Erklärung für den offenkundigen Mißstand, dass das State Department für ihm originär zuzuordnende Sachverhalte - ich beziehe mich insbesondere auf den Umgang mit der Protestnote eines ausländischen Staates - nicht zuständig ist.

Vor allem aber bitte ich um eine Erklärung dafür, warum das nach Aussage der Secretary of State exklusiv hierfür zuständige Weiße Haus sich bislang in keinster Weise zur Protestnote des Status Valsantinus geäußert und somit einen ernsthaften diplomatischen Zwischenfall durch Nichtstun noch verstärkt hat, anstatt ihn im Interesse der Vereinigten Staaten auf dem Verhandlungswege zu lösen.

Für letztere Angelegenheit könnte man ja gegebenenfalls den Vizepräsidenten aufwecken, wenn der Präsident dazu selbst weder willens noch in der Lage ist.

Madam Speaker,

auf Grund der Tatsache, dass die jüngst gewählte Vice President nunmehr einige Kompetenzen erhalten hat, die sie unter Hinweis auf die Weisungslage des Weißen Hauses bislang strikt von sich gewiesen hat, sowie die bislang noch nicht erfolgte Entlassung als Secretary of State im Hinterkopf behaltend (so dass m.E. keine Problematik in Hinsicht auf die Erteilung des Rederechts besteht), möchte ich anregen, dass Madam Vice President nunmehr zur Beantwortung aller Anfragen an die Administration aufgefordert wird, die gegenwärtig von der zur Beantwortung benannten White House Chief of Staff ignoriert werden.