The United States of Astor

Mr Speaker,
kurz und knapp: Ich sehe nicht die Notwendigkeit, einem exekutiven Amt Funktionen in der Legislative einzuräumen.

Mr. President,

wüsste der Congressman aus New Alcantara denn einen besseren Vorschlag, das bislang ziemlich nütz- und bedeutungslose Amt des Vizepräsidenten aufzuwerten? Ihm noch irgendeine andere - und vor allem sichtbarere Aufgabe - zu übertragen als nur darauf zu warten, dass der Präsident sich an einer Fischgräte verschluckt?

Mr Speaker,
ich bin der festen Überzeugung, dass wir eine Lösung brauchen für den Vizepräsidenten, allerdings in den Grenzen seines exekutiven Amtes. Die Demokraten haben bereits vorgeschlagen, zunächst einmal die Zugangshürden zu senken - das wurde leider abgelehnt.

Mr. President,

die Zugangshürden zum Amt des Vizepräsidenten zu senken hieße, das Pferd vom Schwanz her aufzuzäumen: Man erkennt die bisherige Nützlosigkeit des Amtes des Vizepräsidenten zwar an, tut aber nichts dagegen. Sondern ergibt sich dieser und wertet das Amt weiter ab.

So lange der Präsident im Amt und anwesend ist, hat der Vizepräsident nun einmal keine Funktion. Außer eben zu warten. Was spricht also dagegen, das Amt neu zu definieren und es - solange sein Inhaber in der Exekutive nicht benötigt wird - der Legislative zuzuordnen?

Mr Speaker,
abgesehen davon, dass der Präsident es ja selbst in der Hand hat, dem Vizepräsidenten eine Funktion zu geben, was spricht denn dagegen zu sagen, was hinlänglich bekannt ist: Das Amt des Vizepräsidenten ist - objektiv betrachtet - das nutzloseste, das je von Menschen erdacht wurde? - Das ist der eine Blickwinkel.
Der andere: Das Amt des Vizepräsidenten ist das zweithöchste der Vereinigten Staaten, der Vizepräsident ist Vertreter des Präsidenten, immer nur einen Herzschlag vom Oval Office entfernt. Es braucht keine Wertigkeit, aber es muss da sein.

Meiner Meinung nach schadet eine "Abwertung" - die keine ist - dem Amt nicht, es ist bloßer Bereitschaftsdienst und kann im Grundsatz die gleichen Zugangsbedingungen haben, wie ein Secretary-Posten, solange nicht die Vertretungs- oder die Amtsnachfolgefunktion ziehen. Dementsprechend sollten wir agieren.

Mr. Speaker,

ich denke man ist sich darüber einig, dass das Amt des Vice President zwar ein sehr wichtiges aber stets unattraktives Amt war. Ich denke, dass dieser Vorstoß ein guter ist und werde das Amendment unterstützen.

Zitat von »David Clark«

Die Demokraten haben bereits vorgeschlagen, zunächst einmal die Zugangshürden zu senken - das wurde leider abgelehnt.

Wäre meiner Meinung nach auch ein Ansatzpunkt, allerdings wie Senator Holland bereits ausgeführt hat, würde das Pferd von hinten aufgesattelt. So würde das Amt nicht attraktiver, sondern lediglich weniger unattraktiv - wenn Sie verstehen was ich meine.

Mr. President,

den zweiten Gedanken des Congressman Clark aus New Alcantara möchte ich noch einmal aufgreifen. Jenen vom Vizepräsidenten als "zweitem Mann im Staat." Ich glaube nämlich, genau so was wollten die Schöpfer unserer Verfassung vermeiden. Wir haben nicht ohne Grund kein parlamentarisches Regierungssystem mit Koalitionsverhandlungen und einer Kollegialregierung mit einem Premierminister als Erstem und einem Stellvertretenden Premierminister als Zweitem unter Gleichen. Ebenso wie wir bewusst keine zwei Konsuln an der Staatsspitze haben wie im Alten Rom.

Wir haben einen Präsidenten der Vereinigten Staaten, er ist das alleinige Oberhaupt der Exekutive und seine Minister sind seine Amtsgehilfen. Zum Zwecke der Kontrolle und Machtbalance stehen ihm der Kongress und der Oberste Gerichtshof gegenüber. Aber kein "Zweiter Präsident", "Mit-Präsident" o. ä.

Natürlich muss für einen allfälligen Ausfall des Präsidenten vorgesorgt sein. Und natürlich ist es das Beste, wenn ein designierter Nachfolger ebenso wie der Präsident von den Bevölkerungen der Bundesstaaten gewählt wurde. Aber nicht ohne Grund überträgt die Verfassung dem Vizepräsidenten keinerlei exekutive Rechte, Pflichten oder Verantwortungen. An der Spitze der Exekutive steht der Präsident, und so lange der Amtsinhaber dort steht, ist ein Vizepräsident mit exekutiven Befugnissen nur ein Störfaktor.

Wenn man das Amt aufwerten will dann ist das nur möglich, indem man es aus der Exekutive herauslöst und ihm eine gänzliche andere Aufgabe in einer der anderen Staatsgewalten überträgt.

Mr Speaker,
ein "zweiter Mann im Staat" muss nicht notwendiger Weise über Macht verfügen, genauso wenig wie ein "erster Mann" (oder eben natürlich ein weiblicher Pendant). Gutes Beispiel dafür ist Albernia. Die Aufgaben der Queen sind im Grunde nicht mehr als zeremonieller Natur.
Und ja, auch ich glaube, dass der Verfassungsgeber sich beim Amt des Vizepräsidenten etwas gedacht hat. Er kann das zweifelhafte Glück haben und schon nach 14 Tagen Präsident werden, er kann aber auch aus dem Amt scheiden, ohne zum Zuge zu kommen - ein Kronprinz auf Zeit also.
Welche Funktionen dieser Kronprinz übernimmt, hängt vom Präsidenten ab. Bewährtes zu ändern, die Selbstbestimmung und Unabhängigkeit der Legislative abzuschaffen als Beschäftigungstherapie für den Vizepräsidenten ist in meinen Augen kein guter Weg.
Satteln wir lieber das Pferd von hinten auf, das würde ich unterstützen - diesen Vorschlag hier nicht, tut mir leid.

Mr President,

wie bereits zuvor lehne ich dieses Amendment rundherum ab.
Das Amt des Vizepräsidenten mag schmucklos sein, aber er hat nichts, aber auch gar nichts im Senat zu suchen!
Genauso wenig hat er Speaker zu sein. Wenn man das Amt attraktiver oder aktiver gestalten möchte, so obliegt es der Regierung dies im Rahmen der Regierung zu tun, aber nicht den Kongress zu verwässern!

Mr. Speaker,

auch ich sehe nach wie vor keinen schlüssigen Grund, weshalb der Senat als Teil der Legislative dazu dienen soll, das Amt des Vizepräsidenten attraktiver zu gestalten.
Es wäre aber auch dann deutlich sinnvoller dem Vizepräsidenten den Vorsitz über das HoR zu geben, da somit die Wahl eines Speakers alle zwei Monate entfallen könnte und dadurch der Übergang zwischen den Legislaturperioden deutlich schneller und reibungsloser ablaufen könnte.
Aber das nur am Rande, da ich es allgemein kritisch sehe, den Vizepräsidenten in die Legislative abzuschieben, nur weil man in der Exekutive, vor Eintritt des Ernstfalls, keine angemessene Verwendung für ihn findet.

Honorable Members of Congress!

Die Aussprache ist beendet, die Abstimmungen werden in Kürze eingeleitet.


Daryll K. Sanderson
Vice-President of Congress