The United States of Astor

Handlung:

In einer Pressekonferenz, die live im Fernsehen ausgestrahlt wird, tritt Representative Edward Mullenberry im Capitol vor die Presse. Im Hintergrund stehen die Mitarbeiter seines Büros.

Ladies and Gentlemen,

wie Sie wissen, bin ich seit vergangenem Mittwoch Mitglied des Repräsententenhauses der Vereinigten Staaten. In meiner Durchsicht der Protokolle der letzten Wochen und Monate bin ich auf die Federal Administration and Authority Bill gestoßen. Mit diesem Gesetz sollte dem Urteil des Supreme Court über die dem Präsidenten vorbehaltene Entscheidungsfreiheit über die Organisation aller Zweige der Staatsverwaltung des Bundes Rechnung getragen werden.

Ich sehe dieses Urteil nur zu einem geringen Teil als erfüllt an. Wo aber bleibt sie nun, die große Gesetzesreform, mit der Senator Jameson und seine Kumpane das Urteil bis zum 31.12.2010 gänzlich umsetzen müssen? Ich rufe in Erinnerung: In nicht nachvollziehbarer Weise und konträr zu seinen sonstigen Ausführungen hat der Supreme Court dem "Congress of the United States [...] aufgegeben, Bestimmungen in Bundesgesetzen, welche in die Gliederung der Staatsverwaltung eingreifen bis spätestens 31.12.2010 zu ändern". Sollte dies nicht geschehen, treten gemäß der Entscheidung des Supreme Court sämtliche "Bundesgesetze, welche zu diesem Zeitpunkt noch Bestimmungen enthalten, welche in die Gliederung der Staatsverwaltung eingreifen, [...] nach dem 31.12.2010 außer Kraft".

Ich persönlich finde diese Anordnung absolut unverhältnismäßig und widersinnig, aber ausbaden muss der Kongress sie trotzdem. Denn wir wissen alle: Urteile des Supreme Court sind bindend und endgültig. Chief Justice Schwertfeger kann jetzt also nicht herkommen und sagen, er habe das garnicht so gemeint - und Senator Jameson erst recht nicht.

Insbesondere Senator Jameson, der als Rädelsführer hinter dem Klageverfahren steht, hat hier einen großen Haufen Arbeit vor sich. Ich erwarte von ihm - wie sicherlich jeder andere Bürger der Vereinigten Staaten auch -, dass er diese Arbeit in den nächsten Tagen erledigt. Mir ist es egal, ob ich im Kongress mit "Aye" oder "Yea" abstimme - nicht egal ist mir aber, dass beinahe jedes geltende Bundesgesetz zum Ende diesen Monats außer Kraft treten wird, weil Mr. Jameson mit großzügiger Beihilfe des Supreme Courts nahezu chaotische Zustände heraufbeschworen hat.

Nur um nicht in nahezu sicherem Atemnotstand zu verfallen, werde ich darauf verzichten, sämtliche der durch das Urteil betroffenen Gesetzesnormen aufzuzählen. Wenn aber neun Gesetze gänzlich und 27 Gesetze teilweise rechtswidrig sind, nach dem Urteil des Supreme Court aber alle insgesamt 36 Normen nach dem 31.12.2010 außer Kraft treten werden, dann zeigt das, in welchem Zugzwang der Kongress eigentlich seit Wochen schon steht - und dass noch nichts zur Abwendung dieses nahenden Unheils getan worden ist!

Ich laste dies ausdrücklich auch dem Supreme Court in persona Armin Schwertfeger an, der ein geradezu uneinhaltbares Urteil gefällt hat, über dessen Begründetheit man sogar anderer Auffassung sein kann und muss. Der Chief Justice war sich zu bequem, sämtliche vom Urteil betroffenen Gesetze aufzuzählen, das wollte er lieber dem Kongress überlassen. Er ist sich bislang aber auch zu bequem, das von ihm angerichtete Chaos in irgeneiner Art und Weise mit aus der Welt zu schaffen!

Auch diejenigen, die das Urteil geradezu herbeigesehnt haben, also Former President Grey, Former Attorney General Hope und eben Former Secretary of the Interior Jameson, stehen hier besonders in der Pflicht, das Angerichtete noch rechtzeitig vor Ende diesen Monats zum Guten zu wenden.

Wenn sie alle - Senator Jameson, Chief Justice Schwertfeger, Former President Grey, Former Attorney General Hope - sich weigern (und das ist zu befürchten!), bedarf es aber einer gemeinsamen Kraftanstrengung aller Senatoren und Repräsentanten sowie der Mitarbeiter des Department of Justice, um die notwendigen Gesetzgebungsverfahren unverzüglich in Gang zu setzen. Wir können das nahende Datum natürlich ignorieren, aber jeder Dahergelaufene, der sich Chaos wünscht, wird vom Supreme Court ab dem 01.01.2011 Schützenhilfe bekommen und die 36 genannten Gesetze werden vaporisiert sein. Darunter sind übrigens solche wichtigen Werke wie der Citizenship Act, aber auch politisch brisante Gesetze wie der Restriction of Trade with Aurora Act oder der Imperial Federation Sanctions Act! Aurora und Irkanien würden sich bedanken!

Mein Appell lautet daher an alle Entscheidungsträger: Legen Sie mit Hand an, um die riesige Aufgabe, die vor uns steht, gemeinsam zu lösen. Und sagen Sie, liebe Senatoren, hinterher dem Verantwortlichen beim Supreme Court, was sie von diesem handwerklichen Pfusch halten.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und hoffe auf Ihre Unterstützung.

Zitat

Original von Doug Hayward
In Bezug auf die Einschätzung in Bezug auf Cheif Justice Schwertfeger kann ich Representative Mullenberry nicht zustimmen. Einzig uns selbst, dem Kongress und seinen Mitgliedern, ist es vorzuwerfen, dass seit September keine echten Ergebnisse hervorgebracht wurden.

Der Chief Justice hat ein in sich nicht konsistentes, zwischen Tenor und Begründung exorbitant auseinander klaffendes Urteil getroffen, dessen Folgen wir nun ausbaden müssen. Daran bin ich nicht schuld und Sie auch nicht.

Schlimmer noch: Der Urteilstenor erfolge so völlig ohne Not, da die entsprechenden verfassungswidrigen Passagen doch ohnehin nur solange Bestand hätten, bis der Präsident mit Zustimmung des Kongresses neue Organisationserlasse in Kraft gesetzt hätte - und bis dahin hat der Supreme Court die Zustimmung der vorherigen Präsidenten doch schon qua fehlendem Veto unterstellt!

Dass unter anderem der heutige Senator Jameson möglichst alle Gesetze aus der Welt haben wollte, zeigt doch schon die Klageschrift, die Former Attorney General Hope verlesen hat. Und seit der Federal Administration and Authority Bill liegt er einfach auf der faulen Haut!

Zitat

Original von Liam Aspertine
Als ob man die Unfähigkeit und latent niedrige Arbeitsmoral mit dieser feigen Geste dem Obersten Richter und dem politischen Gegner anlasten könnte. Lachhaft, statt selbst zu arbeiten, schiebt man es mal wieder auf andere.

Sie sind natürlich auch Schuld, Congressman, denn Sie haben über Monate keinen Finger gerührt und immer andere machen lassen. Wollen Sie die Last etwa ganz alleine auf sich nehmen?

Ich bin übrigens dagegen, wie Senator Hayward, jetzt Schnellschüsse zu fertigen, die der Arbeit des Kongresses nur hinderlich sein werden, da sie unausgereift sind und so sicherlich nicht Gesetz werden.

Sie haben mir doch bereits einen Entwurf geschickt, da dachte ich, Sie warten meine Antwort darauf ab, ehe Sie die gesamte Library of Congress durchforsten - und die Gesetze roden.

Ihr neuer Entwurf zum Citizenship Act geht bereits in die richtige Richtung, aber die Termini sind falsch. Der Federal Administration and Authority Act spricht von "Organisationserlassen" des Präsidenten, die auch bestimmten formalen Kriterien genügen sollen und der Zustimmung duch den Kongress bedürfen.

Zitat

Original von Doug Hayward
Wenn Sie es befürworten, die Reform Commission neuzubesetzen, werde ich einen entsprechenden Antrag einreichen. Vielleicht kommt dann ja auch Ihre Parteikollegin Fox wieder auf die Idee, sich in die Commission einzubringen.

Da der Kongress in solchen Angelegenheiten außerordentlich träge ist, ist das für mich keine Option (mehr).

Ebenso wird es wohl zweckslos sein, den Schuldzurückweisungen von Senator Jameson und Chief Justice Schwertfeger zuzuwarten, auch wenn diese weiterhin als Urheber zur Verantwortung gezogen werden müssten.

In den nächsten Tagen sollten die Kongressmitglieder organisiert, aber verantwortlich die notwendigen Vorarbeiten leisten, damit noch vor den Weihnachtstagen die Debatten begonnen und rechtzeitig vor dem 31.12. die Gesetze beschlossen werden können.

Es dürfte zielführend sein, dass die Fraktionen hier konzentriert zusammenarbeiten. Ich bin bereit, das von zuvorgenannten Personen verursachte, zum Glück nur nahende, Chaos zu beseitigen, auch wenn ich keinen Deut Schuld daran habe. Sie sind das auch, das verbessert schon unsere Erfolgsaussichten.