Abstimmung: ƒnderung der Geschäftsordnung (Abwesenheit von Präfekten)

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Merkin D. Muffley

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Beiträge: 944

Beruf: Chief Justice

Wohnort: Hamilton, Freeland

Bundesstaat: -

Montag, 25. September 2006, 18:19

Abstimmung: ƒnderung der Gesch‰ftsordnung (Abwesenheit von Pr‰fekten)

Zur Abstimmung kommt der folgende Antrag des Präfekten Monroe:

Zitat

Beschluss zur ƒnderung der Geschäftordnung des Volksrates

Dieser Beschluss ersetzt den Artikel V Absatz 2 der Geschäftsordnung des Volksrates mit folgendem:

"Aussprachen dauern mindestens 96 Stunden und maximal 120 Stunden nach ihrer Eröffnung. Der Präsident beendet die Aussprache auf Antrag eines Mitgliedes, sofern nicht der Widerspruch eines anderen Mitgliedes innerhalb von 24 Stunen erfolgt."

(Ich habe mir erlaubt, die etwas unglückliche Formatierung des Antrages aus dem Aussprachethread ohne inhalltliche ƒnderungen zu verbessern, in der Zuversicht, dass das in Ihrem Sinne ist, Mr Monroe)

Die bisherige Fassung des zu ändernden Art V Abs 2 lautet:

Zitat

Aussprachen dauern mindestens 96 Stunden und maximal 120 Stunden nach ihrer Eröffnung. Sie sind zu beenden, wenn es die Mitglieder einstimmig verlangen.

The same procedure as every year: Ja, Nein oder Enthaltung.

Citizen and Senator of Freeland
Prefect of the Department of Garonnac
Dipl.iur.(Kamahamea)

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Merkin D. Muffley

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Beruf: Chief Justice

Wohnort: Hamilton, Freeland

Bundesstaat: -

Montag, 25. September 2006, 18:42

Ich korrigiere mich, da Mr Monroe, was ich zunächst beim Erstellen dieses Threads übersehen hatte, seinen Antrag im Verlauf der Aussprache erweiterte. Der Wortlaut des Antrages ist wie folgt:

Zitat

Beschluss zur ƒnderung der Geschäftordnung des Volksrates

Dieser Beschluss ersetzt den

1. Artikel V Absatz 2 der Geschäftsordnung des Volksrates mit folgendem:

"Aussprachen dauern mindestens 96 Stunden und maximal 120 Stunden nach ihrer Eröffnung. Der Präsident beendet die Aussprache auf Antrag eines Mitgliedes, sofern nicht der Widerspruch eines anderen Mitgliedes innerhalb von 24 Stunen erfolgt."

2. Artikel V Absatz 3 der Geschäftsordnung des Volksrates mit folgendem:

"Auf Antrag von einem Drittel der Volksratsmitglieder muss der Präsident die Aussprache um 48 Stunden verlängern. Der Präsident kann die Diskussion einfach weiterlaufen lassen, sofern ein Beenden der notwendigen Verständigung im Volksrat über den Diskussionsgegenstand entgegenstehen würde. In diesem Falle verzichtet der Präsident auf ein Widerspruch in Bezug auf Artikel V Absatz 2 Satz 2. Mehrmalige Verlängerung ist möglich."

Der bislang geltende Wortlaut des zu ändernden Artikels:

Zitat

Section/Article V - Discussions/Discussions

(1) Der Präsident eröffnet zu jedem Antrag zeitnah eine Aussprache. In der Regel gibt sie dem Antragsteller dabei zunächst die Gelegenheit für weitere Ausführungen zum Antrag.
(2) Aussprachen dauern mindestens 96 Stunden und maximal 120 Stunden nach ihrer Eröffnung. Sie sind zu beenden, wenn es die Mitglieder einstimmig verlangen.
(3) Auf Antrag von einem Drittel der Volksratsmitglieder kann der Präsident die Aussprache um 48 Stunden verlängern. Mehrmalige Verlängerung ist möglich.
(4) Nach dem Ende der Aussprache leitet der Präsident zeitnah die Abstimmung ein.

Ich bitte um Verzeihung.

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