The United States of Astor

Mr. Speaker,

oft wird beklagt, dass Kandidaten bei Wahlen wie aus dem nichts auftauchen, man als Wähler dann der vorgegeben Vita Glauben schenken muss, da man keine Möglichkeit hat, die Geschichte einer Person zu überprüfen. Auch wird oft beklagt, dass sich derartige Neulinge in der Bundespolitik gleich ganz oben einsteigen.

Dieser Entwurf soll derartige Mankos dämpfen, in dem drei Hürden geschaffen werden, von denen ein Kandidat aber nur eine überspringen muss:
Die erste Hürde ist die Zeit. Wer eine gewisse Geschichte hat, der lässt sich auch politisch einordnen.
Die zweite ist die Aktivität. Wer in der Öffentlichkeit steht, der lässt sich politisch leichter einordnen.
Und die dritte lässt sich mit Cursus Honorum wohl am besten beschreiben, wonach höhere Ämter erst erreichbar sind, wenn man niedere durchlaufen hat.

Wie gesagt, der beabsichtigte Zweck ist, dass die Kandidaten dem Wähler auch ohne Wahlkampf schon bekannt ist.

Mr. President, Mr. Speaker, Honorable Members of the Congress,


dieser Entwurf ist meiner Meinung nach durchaus annehmbar. Meiner Interpretation nach sorgt er auch dafür, dass ein unerfahrener Neuling vor einem risikoreichen Schnellstart geschützt wird und so ein persönlicher Schaden und auch ein solcher für die Allgemeinheit verhindert wird.

Mr Speaker,
fraglos hat der ehrenwerte Senator für Freeland mit seiner These recht. Die Frage ist, ob diese Maxime die Politik der Vereinigten Staaten bestimmen sollte - ob wir neues als Gefahr sehen sollten, denn jeder fängt einmal klein an.

Mr. Speaker,

dann sind Sie blind vor der Bedeutung und Reihung, wie sie die Verfassung der Vereinigten Staaten vornimmt: Der Präsident ist ein Einzelamt und Personifikation einer ganzen Staatsgewalt. Er ist das Oberhaupt des Staates. Folglich steht er am oberen Ende des Cursus Honorum.

Repräsentanten und Senatoren sind Teile von Kollegialgremien, von denen es viele gibt und somit die Macht verteilt ist. Eine Senator hat dabei die deutlich längere Amtszeit. Auch drückt sich diese Staffelung durch das bekannte Zitat aus: "Every congressman wants to be senator, every senator wants to be president."
Darüber hinaus sollten die Hürden für die Bekanntheit des Kandidaten beim Senat höher sein, da dieses Amt eben für sechs Monate gewählt wird. Jemand sollte schon so lange öffentlich bekannt sein, wie das öffentliche Amt dauert, dass er anstrebt.

Ihr Argument, dass eine Staffelung bzw. Reihung nicht vorläge, ist also widerlegt.
Andere Argumente haben Sie nicht vorgebracht, außer dass Ihnen der Titel missfällt.

Mr. President,

Ich bin grundsätzlich ein Gegner davon die Demokratie zu beschneiden. Genau das geschieht aber mit diesem Amendment.

Warum traut der Antragsteller dem Bürger nicht zu eine verantwortungsbewusste Entscheidung zu treffen?

Mr. President,

Mich wundert es etwas dass Senator Martin dem zustimmt.
Wäre dieses Gesetz damals in Kraft gewesen wäre er heute garnicht hier.


Wie dem auch sei: Dieses Amendment ist nicht nötig daher lehne ich es ab.

Mr. President,

Dem Antrag schließe ich mich an.

Zitat von »Eugene Wolf«

Was haben die Vereinigten Staaten von einem Präsidenten, der ein Jahr lang Bürger ist? Der das astorische Forum vollgespamt hat? Der möglicherweise nur mit seiner eigenen Stimme zum Gouverneur gewählt worden ist? Jeweils: Nichts!

Mr. Speaker,

was haben die Vereinigten Staaten von einem Präsidenten, der gänzlich unbekannt ist, der keine nachvollziehbare Vita hat, der nicht bereits von einer wesentlichen Größe des Volkes in Bund oder Staat für ein Amt auf Bundesebene legitiert worden ist? Jeweils nichts.

Da wähle ich doch liebe denjenigen, der einen Weg aufzuweisen hat, als einen dahergelaufenen Emporkömmling. Halten Sie mich ruhig für versnobt, aber von denen gibt es auf beiden Seiten des absolut parteineutralen Grabens genug Beispiele ... Mr. Wolf.

Mr. Speaker,

die Staatsbürgerschaft scheint demnach auch nur eine Hürde zu sein, die Kandidaten eine Auflage erteilt, die doch von der geballten Willenskraft des Volkes so nicht hingenommen werden kann. Wer sind wir eigentlich in einer globalisierten Welt, wenn wir an Hürden wie der Staatsangehörigkeit des Bundes und der Einwohnerschaft in einem Bundesstaat für einen Senator festhalten? Welch undemokratisches System hat sich hier nur herausgebildet, welches dem demokratischen Souverän - wie kann es überhaupt jemand wagen, diesen in Zeiten der Globalisierung nur auf die Staatsbürger zu begrenzen nur auf die registrierten Staatsbürger zu begrenzen.

Darüber hinaus bedarf ich keiner Belehrung in Sachen der Standing Rules. Sollten Sie sich durch meine letzten Worte angesprochen fühlen, Mr. Speaker, scheint es wohl so, als ob ein Hund getroffen wurde. Glauben Sie ernsthaft, Mr. Speaker, Sie wären der einzige "Wolf" im Schafspelz in diesem Lande?

Mr. Speaker,

ich werde fortan unerwünschte Vertraulichkeiten wie "Wolf" im Schafspelz unterlassen ...

Mr President,
mir sagt der vorliegende Entwurf zu, weshalb ich ihm auch zustimmen werde.

Mr. President,

ich verstehe die Intention dieses Entwurfs und kann sie auch durchaus nachvollziehen, doch sehe ich es andererseits auch kritisch politische Neulinge durch diese Hürden auszubremsen.

Ich bin aktuell noch unschlüssig.

Mr. President

Diesem Antrag werde ich nicht zustimmen. Der Wähler weiss ganz genau, wem er seine Stimme gibt, auch ohne dass der Kandidat vorher herumgespammt hat. Nur als Beispiel: Mister Matthew Water hat in fünf Tagen knapp dreihundert Posts gemacht - qualifiziert ihn dass zum Kandidaten?? - Muss nun jeder einen auf Water machen? Diese Gesetzesänderung ist Mumpitz.

Mr. Speaker,

am Einwand von Congressman Parsons ist durchaus etwas dran. Aber dies soll ein Gesetz werden. Es ist für ein Gesetz, welches - wie meine juristischen Berater mir sagen - eine generell-abstrakte Regelung darstellt, unmöglich, auf jeden Einzelfall einzugehen. Manche fallen einfach immer durch jedes Raster. ABER: Ein Kandidat, der binnen kurzer Zeit das Engagement in Sachen Aktivität aufweist, welches ihn die Aktivitätshürde überspringen lässt, dann ist das nicht das schlechteste.
Ich bin in meinen wirtschaftlichen Ansichten ein Trendfolger. Die Wahrscheinlichkeit, dass der betroffene seine Aktivität aufrecht erhält, ist größer als die Wahrscheinlichkeit, dass er einbricht. Aber wie auch immer: Ein Kandidat, der aktiv ist, macht sich den Leuten bekannt, egal ob dies zu seinen Gunsten oder Lasten erfolgt.

Aber Congressman Parsons,
ich spreche nicht über die Qualifikation eines Kandidaten, welche erst auf der 2. Stufe und dort nicht von Amts wegen sondern durch den Wähler geprüft werden muss. Ich spreche von Zugangsvoraussetzung. Ich spreche davon, dass diejenigen, die keine einzige der drei Hürden überspringen können, in logischer Konsequenz auch a priori nicht für das Amt geeignet sein können.

Senator Sanderson,
auch über diesen Einwand habe ich nachgedacht. Kein Neuling soll abgewürgt werden. Er soll sich bekannt machen. Er soll Erfahrung sammeln. Bevor er von Übermut oder von anderen zu einer Kandidatur gedrängt wird. Natürlich sind frisches Blut und frischer Wind in der Politik gut, aber wir sprechen auch über die höchsten der Vereinigten Staaten von Astor. Und da kann man auch eine gewisse Konstanz, Kontinuität und vor allem eine der demokratischen Legitimation entsprechende öffentliche Bekanntheit erwarten. Zumindest im Ideal ...

Mr. Speaker,

ich erkenne die Intention hinter diesem Antrag, kann ihm jedoch nicht zustimmen. Ich sehe in den Argumentationen bisher keine Gründe für eine Änderung der Gesetzeslage, wie es der Entwurf vorsieht. Ich schließe mich den Ausführungen des Speaker an: Der Wähler hat schlussendlich zu entscheiden, ob er den einen oder den anderen oder den dritten Kandidaten etc. wählt. Ob dieser nun erst "gestern aufgetaucht" ist oder jüngst 1000 Posts in seinem "Wohnungsthread" geschrieben hat.