The United States of Astor

DONG

Verehrte Damen und Herren Abgeordnete,

ich eröffne die Debatte zu folgendem von der Regierung eingereichten Gesetzesentwurf.

Art Institution Support Act (NAArtIS Act)

Article 1 - Area of Application and Short Title
(a) Dieses Gesetz regelt die Unterstützung von Kultureinrichtungen und -gruppen in New Alcantara.
(b) Dieses Gesetz soll zitiert werden als "NAArtIS Act".

Article 2 - Definitions
(a) Eine Kultureinrichtung im Sinne dieses Gesetzes ist eine Einrichtung, in der
1) bildende Kunst ausgestellt,
2) bildende Kunst hergestellt,
3) darstellende Kunst vorgeführt,
4) die Vorführung von darstellender Kunst vorbereitet,
5) klassische oder moderne Musik vorgeführt,
6) die Vorführung von klassischer oder moderner Musik vorbereitet wird.
(b) Ausnahmen der Section sind Räumlichkeiten, die
1) zugleich als Wohnraum genutzt werden,
2) im Fall von Subsections 1 und 2 von weniger als fünf Künstlern genutzt werden,
3) im Fall von Subsections 3 und 4 als Spiel- oder Probeort von weniger als zwei Ensembles genutzt werden oder nicht als staatliches oder privates Theater gemäß einer gesonderten Verordnung beim State Office gemeldet sind,
4) im Fall von Subsections 5 und 6 von weniger als vier Musikensembles genutzt werden oder nicht als staatliches oder privates Spielort gemäß einer gesonderten Verordnung beim State Office gemeldet sind.
c) Gemeinnützigkeit im Sinne dieses Gesetzes ist der Nutzen für einen nicht geringen Teil der Bevölkerung von mindestens einem County.

Section 3 – Right of Support
(a) Das Recht auf Unterstützung gemäß dieses Gesetz haben grundsätzlich alle Kultureinrichtungen im Sinne dieses Gesetzes.
(b) Kunst-, Theater- oder Musikgruppen ohne festen Spieltort können Unterstützung beantragen, wenn sie ihre Gemeinnützigkeit nachweisen. Ein Nachweis ist im Antrag zu Erbringen.

Section 4 – Application of Support
(a) Anträge auf Unterstützung sind an das State Office zu richten.
(b) Anträge müssen folgende Informationen enthalten:
1) Name der Einrichtung oder der Gruppe,
2) Ansprechpartner in der Einrichtung oder der Gruppe für Fragen,
3) Sitz und Adresse der Einrichtung oder der Gruppe,
4) Zweck der Einrichtung oder Gruppe gemäß Article 2, Section a,
5) ggf. Nachweis der Gemeinnützigkeit bei Gruppen.

Section 5 – Kinds of Support
(a) Kultureinrichtungen können verschiedene Arten von Unterstützung beantrage:
1) finanzielle Unterstützung,
2) betriebswirtschaftliche Unterstützung,
3) vermittlungstechnische Unterstützung.

Section 6 – Financial Support
(a) Die finanzielle Unterstützung wird vom State Office vorgenommen.
(c) Die Höhe der Unterstützung wird vom State Office nach Maßgaben einer Verordnung festzulegen.
(d) Die finanzielle Unterstützung darf einen Wert von 10.000A$ pro Kultureinrichtung innerhalb eines Jahres nicht überschreiten.

Section 7 – Economic Support
(a) Betriebswirtschaftliche Unterstützung ist die Unterstützung von Kultureinrichtung durch die Beratung von staatlichen Betriebswirtschaftlern.
(b) Pro Kultureinrichtung wird maximal ein Betriebswirtschaftler eingesetzt.
(c) Die Betreibswirtschaftler werden vom State Office vermittelt.

Section 7 – Placement of Artists
(a) Das State Office richtet ein Office of Arts ein, das für die Vermittlung von Künstlern und Kultureinrichtungen fungiert.
(b) Alle beim State Office gemeldeten Kultureinrichtungen werden als potenzielle Arbeitsstätten angesehen.
(c) Kultureinrichtungen können sich auf Wunsch von der Vermittlung freistellen lassen.
(d) Freischaffende Künstler können sich im Office of Arts registrieren und für die Vermittlung anmelden lassen.

Section 8 - Final Provision
(a) Dieses Gesetz tritt am Tag seiner Ausfertigung durch den Governor in Kraft.

Ich möchte an dieser Stelle den Entwurf vorstellen.

Verehrte Legislators,

mit diesem Gesetzesentwurf plant die Regierung von New Alcantara unseren Free State auch zu einem Culture State zu machen. Mit den in diesem Entwurf vorgeschlagen Unterstützungsmöglichkeiten für Kulturinstitutionen, Kulturgruppen und Einzelkünstlern will die Regierung einen Schrtt zu einem kulturfreundlichen Staat machen, der seine kulturelle Landschaft auch fördern will.

Die drei Pfeiler dieses Gesetzes sind die Unterstützungsmöglichkeiten, die für Kulturinstitutionen, Gruppen oder Einzelkünstler angeboten werden. Am Anfang steht die finanzielle Unterstützung. Es ist mittlerweile bekannt, dass sich Kulturinstitutionen nur in den seltensten Fällen autark verhalten können und vollständig von ihren Einnahmen bestehen können. Oft stehen private Mäzene hinter den Institutionen, die sie mit Geld und Kontakten versorgen und ihr damit die Möglichkeit zur Arbeit geben. Der Staat sollte sich allerdings nicht dem Gedanken hingeben, dass dies ausreicht. Vielmehr sind wir gefordert auch kleiner Institutionen zu fördern um eine breite und ausgewogene Kulturlandschaft in New Alcantara entstehen und bestehen zu lassen.

Der zweite Punkt bildet eine ökonomische Unterstützung von Institutionen. Künstler sind in den seltensten Fällen gleichzeitig wirtschaftkundige Bürger, die sich sowohl im künstlerischen als auch im wirtschaftlichen Bereich auskennen. Besonders in kleineres Institutionen ist diese Problem imminent. Um dies zu lösen, sollen in Zukunft Betriebswirtschafter als Berater von Institutionen fungieren, um ihnen Einspar- oder Geldeinnahmetipps zu vermitteln, die diese dann auch umsetzen können. Hilfe zur Selbsthilfe steht also auch hier im Mittelpunkt

Der dritte Punkt ist die Vermittlung zwischen Institutionen und Küntlern. Vielzu oft scheitert schon ein Projekt daran, dass nicht genügend oder nur unpassende Künstler gefunden werden, um es zu verwirklichen. An dieser Stelle kann das State Office mit seinem neuzugründenden Office of Art aktiv werden und als Vermittlungsbehörde fungieren.

An einigen Stellen innerhalb dieses Gesetz ist von zusätzlichen Verordnungen die Rede, die nach der Verabschiedung durch das State Office erarbeitet werden. Dies wird zeitnah und schnell geschehen, damit die Kulturinstitutionen möglichst bald auf die Unterstützung zurückgreifen können.

Verehrte Legislators, mit unserer Hilfe kann die Kulturlandschaft New Alcantara dauerhaft gesichert werden. Daher bitte ich um Ihr Unterstützung für diesen Gesetzesentwurf.

Fragen, Anregungen oder Änderungswünschen stehe ich wie immer offen gegenüber.

Vielen Dank.

Legislators,

ich habe die Anmerkungen des Abgeordneten Suchard in den Entwurf übernommen.

Art Institution Support Act (NAArtIS Act)

Article 1 - Area of Application and Short Title
(a) Dieses Gesetz regelt die Unterstützung von Kultureinrichtungen und -gruppen in New Alcantara.
(b) Dieses Gesetz soll zitiert werden als "NAArtIS Act".

Article 2 - Definitions
(a) Eine Kultureinrichtung im Sinne dieses Gesetzes ist eine Einrichtung, in der
1) bildende Kunst ausgestellt,
2) bildende Kunst hergestellt,
3) darstellende Kunst vorgeführt,
4) die Vorführung von darstellender Kunst vorbereitet,
5) klassische oder moderne Musik vorgeführt oder
6) die Vorführung von klassischer oder moderner Musik vorbereitet wird.
(b) Ausnahmen der Section sind Räumlichkeiten, die
1) zugleich als Wohnraum genutzt werden,
2) im Fall von Subsections 1 und 2 von weniger als fünf Künstlern genutzt werden,
3) im Fall von Subsections 3 und 4 als Spiel- oder Probeort von weniger als zwei Ensembles genutzt werden oder nicht als staatliches oder privates Theater gemäß einer gesonderten Verordnung beim State Office gemeldet sind oder
4) im Fall von Subsections 5 und 6 von weniger als vier Musikensembles genutzt werden oder nicht als staatliches oder privates Spielort gemäß einer gesonderten Verordnung beim State Office gemeldet sind.
c) Gemeinnützigkeit im Sinne dieses Gesetzes ist der Nutzen für einen nicht geringen Teil der Bevölkerung von mindestens einem County.

Section 3 – Right of Support
Das Recht auf Unterstützung gemäß diesem Gesetz haben grundsätzlich alle Kultureinrichtungen im Sinne dieses Gesetzes.

Section 4 – Application of Support
(a) Anträge auf Unterstützung sind an das State Office zu richten.
(b) Anträge müssen folgende Informationen enthalten:
1) Name der Einrichtung oder der Gruppe,
2) Ansprechpartner in der Einrichtung oder der Gruppe für Fragen,
3) Sitz und Adresse der Einrichtung oder der Gruppe,
4) Zweck der Einrichtung oder Gruppe gemäß Article 2, Section a,
5) ggf. Nachweis der Gemeinnützigkeit bei Gruppen.

Section 5 – Kinds of Support
(a) Kultureinrichtungen können verschiedene Arten von Unterstützung beantrage:
1) finanzielle Unterstützung,
2) betriebswirtschaftliche Unterstützung,
3) vermittlungstechnische Unterstützung.

Section 6 – Financial Support
(a) Die finanzielle Unterstützung wird vom State Office vorgenommen.
(b) Die Höhe der Unterstützung wird vom State Office nach Maßgaben einer Verordnung festgelegt.
(c) Die finanzielle Unterstützung darf einen Wert von 10.000A$ pro Kultureinrichtung innerhalb eines Jahres nicht überschreiten.

Section 7 – Economic Support
(a) Betriebswirtschaftliche Unterstützung ist die Unterstützung von Kultureinrichtung durch die Beratung von staatlich bestellten Betriebswirtschaftlern.
(b) Pro Kultureinrichtung wird maximal ein Betriebswirtschaftler eingesetzt.
(c) Die Betriebswirtschaftler werden vom State Office vermittelt.

Section 8 – Placement of Artists
(a) Das State Office richtet ein Office of Arts ein, das für die Vermittlung von Künstlern und Kultureinrichtungen fungiert.
(b) Alle beim State Office gemeldeten Kultureinrichtungen werden als potenzielle Arbeitsstätten angesehen.
(c) Kultureinrichtungen können sich auf Wunsch von der Vermittlung freistellen lassen.
(d) Freischaffende Künstler können sich im Office of Arts registrieren und für die Vermittlung anmelden lassen.

Section 9 - Final Provision
(a) Dieses Gesetz tritt am Tag seiner Ausfertigung durch den Governor in Kraft.

In Bezug auf die Frage nach den Vergabemodalitäten gibt es nur bei der Section 6 einen Hinweis auf eine weitergehende Verordnung. Und hier sind einzelne Unterstützungsvorgänge gemeint. Wenn zum Beispiel ein Theaterinszenierung unterstützt werden soll ist ein anderer Wert nötig, als wenn ein Konzert von Musikgruppen gefördert wird. Zum einen wurde hier der Weg einer verordnungen gewählt, um den Rahmen dieses Gesetzes nicht zu sprengen, da nahezu jegliche Art von Kulturveranstaltung bedacht werden muss, zum anderen soll diese Regelung eine Flexibilität der einzelnen Posten erreicht werden, indem eine Veränderung einfach durch den Governor per Verordnung vorgenommen werden kann. Zentral bleibt allerdings die im Gesetz festgelegte Obergrenze von 10.000A$, die auch per Gesetzesänderung nötig wäre.

Vielen Dank.

Legislators,

ich kann der Legislature und im besonderen dem Abgeordneten Suchard versichern, dass die Finanzen des Free State stabil genug sind, um dieses Programm zu finanzieren. In einem anderen Fall hätte ich dieses Programm auch entweder gar nicht oder kleiner angelegt eingebracht.

Legislators,

ich werde das State Office anweisen, eine Kurzzusammenfassung der Haushaltslage des Free State zu erstellen und den Abgeordneten zukommen zu lassen.

Verehrte Abgeordnete,

die Sitzungszeit ist beendet. Wenn es keine Anträge auf Verlängerung der Debatte gibt, wird die Abstimmung eingeleitet.

DONG

DONG

Die Debatte ist geschlossen und die Abstimmung wird eingeleitet.