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Alexander Xanathos

seated at the left hand of the Father

Beiträge: 5 400

Beruf: Lawyer

Wohnort: Seaford

Bundesstaat: Freeland

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Samstag, 27. Dezember 2008, 23:22

Federal Honors Bill

Honorable Congressmen,

in diesem unserem Rechtsstaat bedürfen Handlungen der Regierung einer Ermächtigung durch die Volksvetretung, selbst kleine Dinge wie die Auszeichnung eines sich für die Vereinigten Staaten verdient gemachten Bürgers. Derzeit darf der Präsident nichteinmal eine Auszeichnung verleihen, weil es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Doch Auszeichnungen wie Orden und Ehrenzeichen gehören zu einer selbstbewussten traditionsreichen und zukunftsorientierten Nation, weil so die Nation selbst festlegt, welches Verhalten förderlich ist. Staatliche Auszeichnungen für vorbildliches Verhalten gehören zur selben Medaille wie die strafrechtlichen Sanktionen für Fehlverhalten.

Aus diesem Grund beantrage ich, dass der Congress den folgenden Entwurf als Gesetz beschließen möge.

Federal Honors Bill

Article 1 - Fundamentals
(1) Für besondere Verdienste um die Vereinigten Staaten von Astor können Orden und Ehrenzeichen des Bundes nach Maßgabe dieses Gesetzes verliehen werden.
(2) Die Befugnisse der Bundesstaaten, Orden und Ehrenzeichen zu verleihen, werden durch dieses Gesetz nicht berührt.

Article 2 - Decorations and Medals
(1) Orden und Ehrenzeichen können nur vom Präsidenten der Vereinigten Staaten oder mit seiner Genehmigung gestiftet und verliehen werden.
(2) Eine Verordnung bestimmt die Bezeichnung der Auszeichnung und die Voraussetzungen für ihre Verleihung.

Article 3 - Privation
Erweist sich ein Beliehener durch sein Verhalten, insbesondere durch Begehen einer Straftat, wegen derer er zu einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Monat verurteilt worden ist, der verliehenen Auszeichnung unwürdig oder wird ein solches Verhalten nachträglich bekannt, so kann ihm der Verleihungsberechtigte die Auszeichnung entziehen und die Einziehung der Verleihungsurkunde anordnen.

Article 4 - Permit
(1) Ein Astorier darf Titel, Orden und Ehrenzeichen von einem ausländischen Staatsoberhaupt oder einer ausländischen Regierung nur mit Genehmigung des Präsidenten der Vereinigten Staaten annehmen.
(2) Einer solchen Genehmigung bedarf auch, wer beim Inkrafttreten dieses Gesetzes bereits eine Auszeichnung nach SSec. 1 erhalten hat und diese zu tragen beabsichtigt.

Article 5 - Certification
(1) Orden und Ehrenzeichen nach diesem Gesetz dürfen nur getragen werden, wenn sie von der zur Verleihung befugten Stelle ordnungsgemäß verliehen worden sind und der Beliehene hierüber, soweit die Stiftungsverordnung nichts Gegenteiliges bestimmt, eine Verleihungsurkunde innehat.
(2) Die Verleihungsurkunde berechtigt den Inhaber zum Tragen der Auszeichnung.

Article 6 - Return
(1) Orden und Ehrenzeichen verbleiben nach dem Tod des Inhabers im Besitz der Hinterbliebenen, soweit in der Stiftungsverordnung nichts anderes bestimmt ist.
(2) Ausländische Orden und Ehrenzeichen werden von dieser Vorschrift nicht berührt.

Article 7 - Entry into Force
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
Alexander Xanathos
one of a few good men