[Department of Justice] On alleged technical problems during the current elections

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Sandy van het Reve

Dean of AU Law School

Beiträge: 542

Beruf: Lecturer

Wohnort: Astoriatown / Astoria State

Bundesstaat: -

Sonntag, 22. September 2013, 16:19

On alleged technical problems during the current elections

In Reaktion auf Berichte eines Fernsehsenders, in denen bereits Spekulationen über die Nichtigkeit der laufenden Präsidentschaftswahl verbreitet werden, beraumt das für die Durchführung der Wahlen zuständige Bundesjustizministerium schnellstmöglich eine Pressekonferenz an:

Ladies and Gentlemen,

das Bundeswahlamt sowie das Bundesjustizministerin erreichen derzeit zahlreiche Anrufe besorgter Bürger, die auf Grund eines Fernsehberichts fragen, ob die derzeit laufenden Wahlen fehlerhaft seien, ihre Stimme überhaupt gezählt wurde, es sich für sie noch lohnt, wählen zu gehen u. ä.

Ich weise dazu auf folgendes hin:

Derzeit finden in den Vereinigten Staaten nicht weniger als elf technisch separat durchgeführte Wahlen statt. Nämlich in sechs Bundesstaaten die Präsidentschaftswahl, in drei Bundesstaaten Gouverneurswahlen, in einem Bundesstaat die Wahl zum Senator, und bundesweit die Nachwahl eines Sitzes im Repräsentantenhaus.

Richtig ist, dass es bei einer dieser Wahlen - der Nachwahl eines Sitzes im Repräsentantenhaus - Meldungen aus der Bevölkerung gab, die ihre Stimme nicht abgeben konnten. Einige Bürger gaben dabei an, sie hätten diese betreffende Wahl im Citizens' Net gar nicht anrufen können, andere, sie hätten nur mit der Option "Enthaltung" stimmen können.

Es war dem Bundeswahlamt im Umfang seines technischen Zugriffs auf das Citizens' Net leider nicht möglich, Ursachen für diese Schilderungen zu ermitteln.

Feststellen ließ sich jedoch, dass bei der beanstandeten Wahlen bereits ordnungsgemäß Stimmen abgegeben werden konnten. Das Bundeswahlamt und das Bundesjustizministerium gehen daher von einer ordnungsgemäßen Einrichtung der Wahlen, sowie einem möglicherweise später eingetretenen Defekt der Wahlsoftware aus.

Diese Probleme betreffen jedoch ausschließlich die Nachwahl eines Sitzes im Repräsentantenhaus. Zu keiner der übrigen zehn Wahlen liegen bis dato Problemmeldungen vor, oder konnten bei einer Überprüfung des Wahlverlaufs von Amts wegen Auffälligkeiten festgestellt werden.

Ich bitte Sie daher, sich von Medienberichten nicht verunsichern zu lassen.

Wenn Sie bereits gewählt haben, dann dürfen Sie sich zu 100% darauf verlassen, dass Ihre Stimme auch ordnungsgemäß gezählt wurde.

Wenn Sie noch nicht gewählt haben, dies aber bis zur Schließung der Wahllokale noch tun wollen, dann tun Sie das bitte. Sie können sich auch hier zu 100% darauf verlassen, dass wenn Ihnen nach Abgabe Ihrer Stimme angezeigt wird, dass diese gezählt wurde, diese auch tatsächlich ordnungsgemäß gezählt wurde.

Sollten Ihnen bei der Teilnahme an einer Wahl technische Probleme begegnen, deren Ursache in Ihrer Verantwortung Sie ausschließen können, können Sie sich weiterhin jederzeit an das Bundeswahlamt oder das Bundesjustizministerium wenden.

Wir nehmen jede Problemmeldung auf, und versuchen, diese im Rahmen unserer technischen Möglichkeiten aufzuklären.

Ein mögliches technisches Versagen bei einer von elf Wahlen hat jedoch insbesondere keinerlei Bewandnis für die übrigen zehn Wahlen, da jede von diesen ein völlig separater technischer Vorgang ist.

Sandy van het Reve
- Attorney-at-law -
- Dean of Athena University Law School -
- Chairholder for U.S. Constitutional Law at Athena University Law School -

- Former U.S. Attorney General -
- Former U.S. Representative -

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