Mr. Hope,
ich muss ehrlich gestehen, dass das wohl das einzige zentrale innenpolitische Thema ist, bei dem ich Senator Salazar der durchaus zustimmen kann.
Unser Wirtschaftssystem lebt vom Wettbewerb zwischen den Anbietern in jedem der drei Wirtschaftssektoren. Wenn ich zum Beispiel bei einem Händler von Elektrogeräten schlecht beraten wurde, gehe ich beim nächsten Mal zu einem anderen Händler, ebenso, wenn ich ein Gerät kaufe, dass trotz normaler Anwendung kurz nach dem Kauf seinen Geist aufgibt. Wenn es allerdings keine Alternative gibt, bin ich gezwungen trotz schlechter Beratung oder Produktqualität bei dem Anbieter zu vebleiben, auch wenn ich weiß, dass es für mich keine Vorteile bringt. Eine Wettbewerbsaufsicht ist daher wichtig zum funktionieren unseres Wirtschaftsystems.
Ebenso der Verbraucherschutz: Wenn sich ein Verbraucher schlecht beraten fühlt oder sogar deutliche Nachteile aus Geschäftsverträgen oder ähnlichem zieht, muss auch von Seiten des Staates eine Beschwerdeinstanz eingerichtet werden, die von einem höheren Standpunkt aus enweder Druck auf den Anbieter ausübt oder in drastischen Fällen sogar Verwarnungen ausspricht.
Was ich allerdings interessant an der Rede von Senator Salazar allerdings, dass dies nicht sein Hauptthema gewesen ist, sondern vielmehr mir vorzuwerfen, ich würde als Flaggschiff des Sozialismus fungieren. Allerdings sind - und da können sie gerne meine Rede nochmal drauf prüfen - nirgendwo in meiner Rede Anklänge gekommen, dass ich irgendwem das Recht auf eine private Forschung absprechen wollte, sondern vielmehr eine Institution einrichten möchte, die die von der Wirtschafts bisher vernachlässigten Investition in die Raumfahrtforschung übernimmt und im Falle, dass sich private Forscher oder Konstrukteure finden, mit diesen zusammengearbeitet wird. Von einer Monopolisierung kann daher keine Rede sein.
Ebenso interessant finde ich, dass Senator Salazar zwar von Verbraucherschutz spricht, dieses Wort bei ihm allerdings ein Abstraktum bleibt, dass er nur ansatzweise weiter erläutert. Ich habe zumindest nur eine geringe Vorstellung, welche Verbraucherschutzmechanismen er einführen möchte, oder weiß es jemand von Ihnen genau?
*Kopfschütteln bei den Zuhörern*
Er sprach soweit ich weiß von Patentschutz und dem Schutz von unseriösen Geschäftspraktiken, wie Wettbewerbsverzerrung. Allerdings bin ich de Ansicht, dass der Verbraucherschutz nicht nur diese beiden Punkte umfasst, die natürlich zentral beim Verbraucherschutz sind. Hinzukommen müssen Garantie- und Gewährleistungsregelungen, Regelungen über sittenwidrige Verträge, Verbot von Wucher, das Widerrufsrecht und viele andere Aspekte gehören dazu, die unter meiner Präsientschaft in einem Verbraucherschutzgesetz festgehalten werden würden.