The United States of Astor

This is CCN...

Barker: Ich bin Bob Barker, guten Abend.

Seit mehr als einer Woche wurde Präsident Malroy nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen. Ein offener Brief der Opposition an ihn, der diesen Zustand thematisiert, blieb bislang unbeantwortet.

Gerade Präsident Malroys Demokratische Partei war in der jüngeren Vergangenheit stets bemüht, Inaktivität der Bundesregierung in der Öffentlichkeit mit dem Namen Jefferson zu verbinden. Die XVII. Präsidentin der Vereinigten Staaten Shana Jefferson galt prominenten Demokraten wie dem ehemaligen Gouverneuer von Freeland John E. Prescott und ihnen nahestehenden einflussreichen Parteilosen wie dem Gouverneour und Senator von New Alcantara und Verteidigungsminister unter Präsident Malroy Lance B. Jackson als der Inbegriff einer durch Inaktivität schwachen Regierungschefin.

So wie Republikaner im Kampf um Wählerstimmen stets gern an einen demokratischen Präsidenten Tyler Evans als abschreckendes Beispiel erinnern, nennen die Demokraten gern Präsidentin Jefferson als ein Beispiel verfehlter republikanischer Regierungsarbeit.

Ihrem Nachfolger Leo McGarry gelang es nicht, sich signifikant von ihrem Stil abzusetzen, der von ihm versprochene Neuanfang erwies sich als Rohrkrepierer. Präsident McGarry verlor seine angestrebte Widerwahl gegen den seinerzeitigen Senator von Savannah, Bob O'Neill. Dieser wiederum unterlag im Kampf um eine zweite Amtszeit Edmund Malroy, der nun erneut enttäuscht.

Ich freue mich, diese Entwicklung heute Abend mit der Frau zu diskutieren, die in der Rhetorik des demokratischen Spitzenpolitikers John E. Prescott dem - je nach Lesart - zurückhaltenden oder inaktiven Regierungsstil den Namen gegeben hat. Mr. Prescott spricht dabei gern von der "Jefferson School of Administration" - ich begrüße Madame President Shana Jefferson!

Kameraschwenk auf die ehemalige Präsidentin, sie lächelt in die Kamera.

Jefferson: Guten Abend, Bob.

Barker: Madame President, führende Demokraten haben ihren Regierungsstil lange Zeit als abschreckendes Beispiel und Paradeargument gegen die Stimmabgabe für einen republikanischen Präsidentschaftskandidaten kultiviert. Nun steht der demokratische Präsident Malroy in der gleichen Kritik wie Sie dereinst. Empfinden Sie Genugtuung?

Jefferson: Nein, gar keinenfalls. Die Kritik an meiner Amtsführung hat mich persönlich niemals angefochten, sie hat nur dem Amt und dem politischen Klima in unserem Land geschadet. Und genau das erleben wir auch jetzt wieder.

Barker: Wie meinen Sie das?

Jefferson: Prominente Exponenten beider Parteien schüren völlig falsche Erwartungen, wer der Präsident der Vereinigten Staaten ist und was er bewegen kann. Die Ansprüche stehen außer jedem Verhältnis zu seiner innenpolitischen Rolle sowie der Position der Vereinigten Staaten in der Weltgemeinschaft.

Barker: Das heißt, Sie sind mit Präsident Malroys Leistung im Amt zufrieden?

Jefferson: Ich bin weder zu den Demokraten übergelaufen, noch erfasst mich mit vierunddreißig Jahren die Altersmilde gegenüber dem politischen Gegner (lacht), aber - ich sehe nicht, was Präsident Malroy besser machen könnte. Anders, ja natürlich, aber dadurch nicht besser!

Nehmen Sie sich eine Weltkarte und eine Tabelle mit den Bevökerungszahlen her. Ich weiß nicht, was einige Leute sich hierzulande vorstellen, aber die Vereinigten Staaten sind keine omnipotente, entrückte Supermacht. Sie sind nur eine in einem Kreis von Großmächten. Da geht alles seinen behäbigen Gang, da muss man auf vielfältige, auf Augenhöhe vorgebrachte Interessen Rücksicht nehmen. Der US-Präsident ist nicht der Vortuner der Weltpolitik, er ist nur ein Mitglied eines Ensembles!

Und in der Innenpolitik ist es noch krasser: die Befugnisse des Bundes sind nach der Verfassung bereits eng gezogen. Der Oberste Gerichtshof verfolgt in seiner Judikatur zudem eine ausgesprochen staatenfreundliche Richtlinie - die einst Leute wie der gegenwärtige Verteidigungsminister Jackson erstritten haben.

Der Bund hat wenig zu regeln, und der Präsident hat dabei noch weniger zu sagen. Er hat kein Recht, Gesetzesinitiativen einzubringen. Und Sinn der Verfassung ist es auch nicht, dass seine Minister das für ihn tun, denn eigentlich kennt unsere Verfassung gar kein Kollegiaitätsprinzip der Bundesregierung. Die Minister sind nur die Amtsgehilfen des Präsidenten, sie assistieren ihm in der Ausführung der Bundesgesetze.

Und die beschließt der Kongress! Nach der Verfassung nicht auf Initiative der Regierung, sondern aus eigener Initiative.

Barker: Sie sehen den Ball also primär beim Kongress?

Jefferson Ganz genau.

Auch wenn es unpopulär und schwierig zu verstehen ist: der kreative Teil der US-astorischen Politik ist der Kongress, nicht der Präsident!

Dieser ist nach der Verfassung eigentlich nur dazu da, die Beschlüsse des Kongresses auszufertigen und auszuführen. Stillstand geht auf die Kappe der Parlamentarier, nicht des Präsidenten. Ist es um den Präsidenten ruhig, liegt das vor allem am Kongress.

Was könnte oder sollte Präsident derzeit Malroy tun? Was administrativ zu regeln ist, läuft rund. Nur dafür ist der Präsident verantwortlich. Der Stillstand wurzelt im Kongress und den Bundesstaaten. Präsident Malroy ist die falsche Zielscheibe für Unzufriedenheit. Schimpfen Sie nicht auf den Präsidenten, schimpfen Sie auf den Kongress und die Staaten! Die tun nichts!

Barker: Aber rechtfertigt das, dass Präsident Malroy mehr als sieben Tage nicht mehr öffentlich gesehen wurde?

Jefferson: Was soll er denn tun? Was liegt denn im Argen, dass der Präsident durch aktives Eingreifen ändern könnte? Es geht doch alles seinen geordneten und funktionierenden Gang. Wo fehlte der Präsident, als er gebraucht wurde?

Diejenigen, die sich über Präsident Malroys Amtsführung beschweren erscheinen mir wie Leute, die sich Karten für ein Cricketspiel kaufen und dann sauer sind, dass dort kein Basketball gespielt wird.

Für Initiativen und Innovationen sind nach unserer Verfassung nun einmal der Kongress und die Parlamente der Bundesstaaten zuständig, nicht der Präsident.

Barker: Dennoch besteht die Gefahr, dass Präsident Malroy bald wegen Vernachlässigung seiner Amspflichten seines Amtes enthben werden wird...

Jefferson: Hier trifft die Verfassung idiotische Regelungen: wenn sie einen öffentlichen präsenten Präsidenten - woran sie ja die Erfüllung seiner Amtspflichten misst - will, dann muss sie ihm auich adäquate Aufgaben geben.

Geht es im Land weiter wie bisher, dann bekommt Präsident Malroy bis zum Ablauf der Frist nichts zu tun. Dann vernachlässifrt er seine Amtspflichten nicht, denn er unterlässt nichts, das er zu tun hätte.

Eine Amtsenthebung wäre in diesem Fall klar verfassungswidrig. Der Präsident erfüllt seine Aufgabe, Kongress und Staaten tun es wenn dann nicht.

Barker: Was ist aus Ihrer Sicht zu tun?

Jefferson: Die Diskussion schwelt nicht erst seit gestern, ohne dass bislang ein Fortschritt erzielt worden wäre. Ich denke daher, dass das Präsidentenamt in seiner gegenwärtigen Konzepton einfach auf kein Verständnis stößt und stoßen wird.

Einziger Lösungsweg ist eine Stärkung der Exektuive und des Bundes: erstens muss der Bund mehr Einfluss auf die nationale Politik erhalten, mehr kontroverse Themen - sei es das Schulsystem, Waffenbesitz, die "Homo-Ehe" oder andere kontroverse Fragen - müssen von Staaten- auf Bundesebene verlagert werden.

Zweitens muss darüber nachgedacht werden, der Exekutive eine aktivere Rolle zu verleihen. Das kann durch das aktive Gesetzesinitiativrecht des Präsidenten geschehen, oder durch die Einführung eines von ihm abhängigen Premierministers mit entsprechenden Rechten.

So wie die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Staaten derzeit bestelt ist, und welche Rolle der Präsident derzeit in der nationale Politik einnimmt, brauicht sich niemand über einen vermeintlich inaktiven Präsidenten zu beklagen.

Barker: Vielan Dank, Madam President!

Jefferson: Ich danke auch.