The United States of Astor

Handlung:

Hält einen Auftritt im Bossa Nova.

Ladies and Gentleman,

vorweg wünsche ich einen "Guten Rutsch" ins Neue Jahr.

Kurz zu meinen Themen:

Defense

Wir stehen neuen Herausforderungen der Militärpolitik gegenüber. Eine weitere Technisierung und Sicherung gegen elektronische digitale Kriegsführung ist eine wichtige Priorität für die Zukunft und dementsprechend würde ich mich um eine Modernisierung der Streitkräfte bemühen, die uns für die neuen Herausforderungen der Zukunft bereit macht. Gerade auch im Bereich der Logistik, der Aufklärung und der Versorgungssicherheit müssen unsere Strukturen immer auf der Höhe der Zeit sein, da von diesen Komponenten jede erfolgreiche Sicherheitspolitik abhängt. Darüber hinaus möchte ich mich auf erwiesene Experten der Sicherheitspolitik verlassen und diese möglichst breit in die Verteidigungspolitik einbinden.

Anti-Bürokratie

Der Kampf gegen das sogenannten "Jurastor" ist auf einem Höhepunkt angelangt. Doch wir sollten uns nicht täuschen. Wir werden dies nicht durch nominell kürzere Gesetze erreichen, wenn wir uns dadurch wieder endlose Verfahren einhandeln, weil Gesetze unklar und ungenau geschrieben wurden, weil aufgrund von Wörtern auf Konkretheit verzichtet werden musste. Dasselbe gilt, wenn man statt längeren Gesetzen diese einfach aufsplittet auf mehrere Gesetze. Eine Flut an neuen Gesetzen und eine viel bürokratischere Institution wären die Folge. Ich werde jedem ernsthaften Versuch einer Entbürokratisierung offen gegenüberstehen und ihn auch gerne mit meiner Regierungsmannschaft unterstützen. Aber dazu braucht es mehr als einen "fancy Pakt". Sondern ein ernsthaftes Verbessern und Arbeiten am Status Quo, der keine weiteren Unklarheiten, Lücken und Spielraum für Auslegungsverfahren gibt, die uns noch mehr Zeit und Nerven kosten als längere Gesetze.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.