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Dienstag, 30. Mai 2006, 01:04

CDE live ñ Jann verzichtet auf Klage

Larry: Paula, wie ich höre gibt es Neues vom Wahlkampfhauptquartier der Democrats, wo der Kandidat Jann mit seinem Beraterstab tagte?

Paula: Ja, Larry, bis gerade eben herrschte im sogenannten ÑWar Room" der Wahlkampfzentrale rege Betriebsamkeit. Gerüchten zufolge hatte Jann um kurz nach 21 Uhr seinen Stab zusammenberufen, um das Wahlergebnis und das von ihm angekündigte Vorgehen dagegen zu diskutieren. Unter den Anwesenden befanden sich auch mehrere Staatsrechtsprofessoren, die Ö aber soeben verlässt Jann das Gebäude und tritt vor die Kameras. Hören wir rein, was er zu sagen hat Ö

Jann: Liebe Astorierinnen und Astorier,

in den vergangenen Tagen haben Sie viel miterlebt, wenn es um die Präsidentschaftwahlen ging. Vieles ist schief gelaufen, ich wurde persönlich enttäuscht und der Traum von einem reibungslosen Regierungswechsel -der erste seit mehr als einem halben Jahr -rückte in weite Ferne.

Wir Democrats haben Seite an Seite mit den Republicans im Kongress und vor Gericht dafür gestritten, dass die Wahlen so abgehalten werden, wie es sich ein Großteil des astorischen Volkes vorstellt und wünscht -nun wäre die letzte Stufe dieses Kampfes, wie von mir bereits angekündigt die Wahlen per Gerichtsbeschluss für nicht verfassungsgemäß erklären zu lassen und sie zu wiederholen. Dies würde wohl einige Wochen in Anspruch nehmen.

Liebe Astorierinnen und Astorier, ich werde diesen Schritt nicht tun. Meinen Prinzipien, und denen vieler meiner Mitstreiter, entspricht es, die Sache nun auszufechten, sie vor Gericht zu klären, unsere Sicht der Gesetze ein für alle Mal durchzusetzen. Aber ich habe mich dafür entschieden, meine Prinzipien zurückzustellen hinter dem um so vieles gewichtigeren Interesse des Volkes, nicht schon wieder Stillstand auf unbestimmte Zeit erdulden zu müssen. Ich habe mich entschieden, im Sinne des Staates meine Ansprüche gegen die durchgeführte Wahl aufzugeben, sie anzuerkennen und somit die Wahl des Präsidenten und des Vizepräsidenten dem Kongress zu überlassen, der nun die Wahl hat, für oder gegen mich, für oder gegen Dwain Anderson als Vizepräsidenten zu stimmen.

Liebe Astorierinnen und Astorier, nun stehen auch einige Kongressabgeordnete, die anderen Parteien angehören oder für die es aus anderen Gründen nicht opportun ist, für mich und für Anderson zu stimmen, vor der Entscheidung, vor der ich heute Abend stand: Der eigene Wille (oder die Parteidisziplin) oder, wenn der Begriff erlaubt ist, Staatsräson? Ich vertraue vollkommen auf das Bewusstsein dafür, was nötig und richtig ist, und auf die Weisheit der ehrenwerten Abgeordneten. Sie werden die richtige Entscheidung treffen.

Liebe Astorierinnen und Astorier, dass die letzte Präsidentschaftswahl vor Gericht entschieden wurde, hat das Land in seiner Entwicklung behindert und hat ihm geschadet -dazu soll es nach dieser Wahl nicht mehr kommen.

Ich werde mich morgen sogleich zum Kongress der Vereinigten Staaten von Astor begeben und dort den Abgeordneten in allen Fragen, die sie an mich haben mögen, Rede und Antwort stehen.

Ich danke für die Aufmerksamkeit.

Paula: Soweit die doch sehr überraschende Stellungnahme des Kandidaten Jann. Larry?

Larry: Danke, Paula. Das sind ja wirklich überraschende Neuigkeiten aus Astoria. Professor Münkler im Studio, welche Überlegungen haben Jann Ö *zapp*
This is CDE News

NAN

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2

Dienstag, 30. Mai 2006, 01:47

*zapp*
Jingle des Senders


George McFerrin III: Hier meldet sich wieder George McFerrin III aus der Sendezentrale des New Alcantara Network. Willkommen bei News at Night, unserer Late-night-Nachrichtensendung für die Nachschwärmer in unserem schönen Bundesstaat und alle anderen Astoriern und Astorierinnen, die uns sehen.

Vor wenigen Minuten noch hat der Präsidentschaftskandidat des Democratic National Committee, der allseits bekannte Ole Jann, in einer Stellungnahme erklärt, er werde trotz moralischer Bedenken auf eine Anfechtung der Wahl vor dem Supreme Court verzichten und statt dessen im Sinne der Nation eine Wahl durch den Kongress vornehmen lassen.
Glücklicherweise sind in dieser Nacht noch einige andere Prominente unterwegs, denn es gelang uns, zu dieser späten Uhrzeit noch unseren ehemaligen Governor und Chief Justice, Mr. Finnegan jr., der Mitglied der republikanischen Partei ist, zu einem kurzen telefonischen Interview zu bewegen.

Es wird ein Photo von Ulysses S. Finnegan jr. anstelle des Logos eingeblendet.

Guten Abend, Mr. Finnegan.

Finnegan jr.: Guten Abend, Mr. McFerrin.

McFerrin: Mr. Finnegan, was halten Sie von der Erklärung, die Mr. Jann kürzlich abgegeben hat?

Finnegan jr.: Nun, es ist natürlich in hohem Maße bedauerlich, dass auch diese Präsidentschaftswahl von einigen, nun nennen wir es einmal ... unschönen Begleiterscheinungen geprägt war. Scheinbar ist unser wunderbares Land von solchen Problemen rund um die Präsidentschaftwahlen gezeichnet. Aber da kann man nichts machen. In jedem Falle ist jede Entscheidung im Sinne unserer Nation zu begrüßen. Ich hätte zwar eine Neuwahl durch das Volk, bei der möglicherweise auch ein Kandidat der Republican Party zur Wahl gestanden hätte, begrüßt, kann aber auch die Aussagen von Mr. Jann nachvollziehen und teile seine Ansicht, dass die Vereinigten Staaten nun dringend einen neuen Präsidenten brauchen und wir es uns nicht leisten können, nochmals Zeit durch ein Verfahren vor dem Gericht und die Ausschreibung und Abhaltung von Neuwahlen zu vergeuden.
Mal ganz davon abgesehen, dass es vom juristischen Standpunkt her fraglich ist, ob eine Neuwahl überhaupt von der Verfassung gedeckt ist, aber dies ist ein anderes Problem.

McFerrin: Nun, wir wollen die juristischen Probleme nicht weiter vertiefen. Darf man Sie also so verstehen, Mr. Finnegan, dass sie die Handlungsweise Mr. Janns und die Aufgabe seiner vorher geltend gemachten Position gutheißen?

Finnegan jr.: Nun, gutheißen möchte ich es nicht nennen, denn die gesamte Aktion hätte sicherlich schon von Anfang an anders aufgezogen werden können. Aber ich kann seine Handlungsweise nachvollziehen und ich verurteile sie in jedem Falle nicht.

McFerrin: Vielen Dank, Mr. Finnegan jr. und eine gute Nacht.

Finnegan jr.: Guten Nacht.

McFerrin: Um nun also nochmal zusammen zu fassen: Mr. Finnegan jr. hält die Handlungsweise von Mr. Jann für vertretbar, wenn er sie auch nicht gutheißen möchte.

Das Bild von Mr. Finnegan jr. wird ausgeblendet und durch ein Bild der Cityhall von Los Fuegos ersetzt.

Kommen wir nun zu einem anderen Thema. Wie wir schon berichteten, wurden vor drei Tagen von unseren Journalisten zwei Mitglieder des Stadtrates von Los Fuegos von unseren Journalisten beim gemeinschaftlichen Besuch eines Bordells beobachtet. Wie unsere Recherchen ergaben, sollen hierfür sogar Mittel der Stadt zur verfügung... *zapp*
NAN - The New Alcantara Network
News from New Alantara

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3

Dienstag, 30. Mai 2006, 11:51

Wer sagt denn, dass eine Wahlbeschwerde das Wahlverfahren im Kongress ausschließen würde?

Solange nicht irgendjemand eine Preliminary Injunction beantragt, die das verbietet, könnte ein gerichtliches Wahlbeschwerdeverfahren m.E. auch unbeschadet des kongressualen Wahlverfahrens durchgeführt werden.

Mir riecht das eher nach Zurückrudern. Nicht auszudenken, wie peinlich es für den erfolglosen Kandidaten Jann wäre, wenn das Gericht feststellte, dass das in den Augen des gescheiterten Kandidaten bösartig undemokratische und verfassungswidrige Wahlverfahren am Ende doch völlig in Ordnung war...

Ole Jann

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4

Dienstag, 30. Mai 2006, 11:53

Zitat

Original von Desiderio V. Adelmar
Wer sagt denn, dass eine Wahlbeschwerde das Wahlverfahren im Kongress ausschließen würde?


Das nicht, aber eine erfolgreiche Wahlbeschwerde -und davon ist auszugehen -würde ausschließen, in naher Zukunft eine Regierung für Astor bilden zu können.

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5

Dienstag, 30. Mai 2006, 20:41

Na ja, so eine Verfahrensdauer hängt von vielen Umständen ab. Bei der letzten Wahl war es in erster Linie Sachverhaltsaufklärung, also Ermittlung von Tatsachen, die das alles hinausgezögert hat. Dieses Mal herrscht, so scheint es, Einigkeit über die Tatsachen: Einige Personen, die nach Auffassung des Registration Office keine Staatsbürger sind, wurden vom Electoral Office in das Wählerverzeichnis eingetragen, und das Ergebnis in einigen Staaten wurde vorab festgestellt und veröffentlicht. Es geht um die rechtliche Würdigung dieser Tatsachen. Das könnte durchaus deutlich schneller gehen als die umfassende Beweisaufnahme vom letzten Mal.

Aber mir soll es recht sein, wenn dagegen nicht geklagt wird. Das Gericht wird dann nicht tätig (darf es laut Verfassung auch gar nicht), und die Wahl des Präsidenten erfolgt durch den Kongress.

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6

Dienstag, 30. Mai 2006, 20:42

Dabei fällt mir ein: Es wäre hilfreich, irgendeine Art von Klagefrist für die Anfechtung von Wahlen aufzustellen. Nicht dass in drei Monaten noch irgendjemand damit daherkommt.

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7

Dienstag, 30. Mai 2006, 22:50

Zitat

Original von Merkin D. Muffley
Nicht dass in drei Monaten noch irgendjemand damit daherkommt.


In drei Monaten wäre ja nicht so schlimm, dann lassen Sie das Verfahren einfach noch etwas laufen, bis sowieso wieder gewählt wird ;)

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What's Up?
Derzeit mal wieder im Kapitol tätig...
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8

Mittwoch, 31. Mai 2006, 19:03

Zitat

Original von Merkin D. Muffley
Na ja, so eine Verfahrensdauer hängt von vielen Umständen ab. Bei der letzten Wahl war es in erster Linie Sachverhaltsaufklärung, also Ermittlung von Tatsachen, die das alles hinausgezögert hat. Dieses Mal herrscht, so scheint es, Einigkeit über die Tatsachen: Einige Personen, die nach Auffassung des Registration Office keine Staatsbürger sind, wurden vom Electoral Office in das Wählerverzeichnis eingetragen, und das Ergebnis in einigen Staaten wurde vorab festgestellt und veröffentlicht. Es geht um die rechtliche Würdigung dieser Tatsachen. Das könnte durchaus deutlich schneller gehen als die umfassende Beweisaufnahme vom letzten Mal.

Wobei die Frage ist, ob selbst in einem solchen Falle Neuwahlen bzw. eine Wahlwiederholung zulässig ist. Schließlich spricht die einschlägige Section der Verfassung davon, dass die Wahl des Präsidenten auf den Kognress über geht, wenn es keine absolute Mehrheit gibt oder "das Ergebnis nicht eindeutig feststellbar ist" - und das wäre es, wenn es vom Supreme Court annuliert werden würde. Wir hätten kein Ergebnis, somit müsste der Kongress wieder ran.
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9

Mittwoch, 31. Mai 2006, 21:40

Man könnte natürlich argumentieren, dass eine rechtswidrig abgelaufene Wahl keine Wahl im Sinne der Verfassung, sondern eben eine Nichtwahl ohne rechtliche Relevanz ist. Dann hätten wir nicht die Situation, dass eine Wahl ohne feststellbares Ergebnis stattgefunden hätte, sondern es wäre erst gar nicht gewählt worden.

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Mittwoch, 31. Mai 2006, 21:45

Zitat

Original von Merkin D. Muffley
Man könnte natürlich argumentieren, dass eine rechtswidrig abgelaufene Wahl keine Wahl im Sinne der Verfassung, sondern eben eine Nichtwahl ohne rechtliche Relevanz ist. Dann hätten wir nicht die Situation, dass eine Wahl ohne feststellbares Ergebnis stattgefunden hätte, sondern es wäre erst gar nicht gewählt worden.


Man könnte fast meinen, Sie wollen hier auf ein Verfahren drängen, in dem das Urteil schon feststeht :rolleyes

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11

Mittwoch, 31. Mai 2006, 21:48

Zitat

Original von Alricio Scriptatore
Man könnte fast meinen, Sie wollen hier auf ein Verfahren drängen, in dem das Urteil schon feststeht :rolleyes

Ist es nicht aber so, dass man meistens nur klagt, weil man eben von einer solchen Voraussetzung ausgeht? Egal, ob der Richter dazu schon vorher kluge Ausführungen gemacht hat oder nicht. ;)
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12

Mittwoch, 31. Mai 2006, 21:48

Nein, das sind ganz unverbindliche Gedanken, die ich mir hier so laut mache.

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Mittwoch, 31. Mai 2006, 21:49

Zitat

Original von Alan Stanliss
Ist es nicht aber so, dass man meistens nur klagt, weil man eben von einer solchen Voraussetzung ausgeht? Egal, ob der Richter dazu schon vorher kluge Ausführungen gemacht hat oder nicht. ;)


Nein, hier klagen einige Leute, weil Sie keine anderen Hobbys haben ;)

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14

Mittwoch, 31. Mai 2006, 21:52

Schade, dass es keine Rechtsanwälte in Astor gibt. Bei der Klagenflut in letzter Zeit könnten die sich eine goldene Nase verdienen. Andererseits gibt es ja derzeit auch kein allgemein anerkanntes Kontensystem, also doch nicht so schlimm.

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15

Mittwoch, 31. Mai 2006, 21:53

Zitat

Original von Alricio Scriptatore
Nein, hier klagen einige Leute, weil Sie keine anderen Hobbys haben ;)

Jedem das seine, würde ich sagen. :) Ich spiele ja lieber eine gemütliche Runde Poker, aber das ist vielleicht zu "normal". ;)
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16

Mittwoch, 31. Mai 2006, 21:56

Interessant. Was spielen Sie denn so?

Simoff: Habe mich am letzten Wochenende erstmals seit über einem halben Jahr mit einem kleinen Kreis von ehemaligen Klassenkameraden, die wir zusammen in den guten alten Abi-Zeiten einen Zockerkreis gegründet haben, wieder getroffen - diverse Pokervarianten und Black Jack. War sehr cool. Wahrscheinlich fahren wir am Samstag erstmals seit längerem wieder ins Casino *freu*

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