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2009/07/005 Basic Treaty between the the Irkanian Empire and the United States Ratification Bill
The United States of Astor
The Vice President of the Congress
Astoria City, 20th of July 2009
Honorable Members of
Congress ,
Senator
Quinn Michael Wells hat den folgenden Gesetzsantrag in den Kongress eingebracht, den ich nun zur Diskussion stelle.
Die Aussprache dauert bis
Freitag, den 24.07.2009 - 21:45 Uhr
sig.
The Vice President of the Congress
Basic Treaty between the the Irkanian Empire and the United States of Astor Ratification Bill
Article 1
Der Kongress der Vereinigten Staaten von Astor ratifiziert das Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Astor und dem Irkanischen Reich vom 14. Juli 2009 in angehangener Fassung und billigt es.
Article 2
Die Bundesregierung wird beauftragt, eine Ratifikationsurkunde über die Annahme des Vertrages auszustellen und im Irkanischen Reich zu hinterlegen.
Article 3
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
Grundlagenvertrag zwischen dem Irkanischen Reich und dem Vereinigten Staaten von Astor
Präambel
Bestrebt, für Wohlstand und Sicherheit der Völker Irkaniens und Astor heute und in Zukunft zu sorgen,
Wissend, dass zwischenstaatliche Zusammenarbeit diesen Zielen in großem Unfange förderlich ist,
Gewillt, die Vorteile dieser Zusammenarbeit voll auszuschöpfen,
haben sich die hohen vertragsschließenden Parteien, namentlich das Irkanische Reich und den Vereinigten Staaten von Astor, auf folgenden Kontrakt geeinigt:
Abschnitt I – Grundlagen
1.) Die beiden hohen vertragsschließenden Parteien erkennen einander als souveräne Staaten an und achten die Grenzen des Vertragspartners als unverletzlich. Die vorläufige Seegrenze verläuft direkt mittig zwischen der astorischen Insel und dem irkanischen Festland und wird von beiden Seiten bis zur Einführung verbindlicher und allgemein anerkannter Regeln über Verhandlungen beim Rat der Nationen geachtet.
2.) Die beiden hohen vertragsschließenden Parteien enthalten sich jeglichen Aktes der militärischen oder paramilitärischen Aggression gegenüber dem Vertragspartner und geloben, sich im Konfliktfalle ob einer friedlichen Lösung zu bemühen.
3.) Die beiden hohen vertragsschließenden Parteien enthalten sich jeglicher Einmischung in die Innenpolitik des Vertragspartners.
Abschnitt II – Art der Beziehungen
4.) Die beiden hohen vertragsschließenden Parteien werden zwecks Konsultation in Fühlung miteinander bleiben, insbesondere bei Angelegenheiten außenpolitischer Natur, welche die Interessen beider oder eines Vertragspartners tangieren.
5.) Diplomatische Vertreter der hohen vertragsschließenden Parteien genießen im jeweils anderen Lande diplomatische Immunität, können allerdings unter Angabe von Gründen ausgewiesen werden.
6.) Keine der beiden hohen vertragsschließenden Parteien wird sich einem Bündnis oder einer Gruppierung anschließen, das sich mittelbar oder unmittelbar gegen den Vertragspartner richtet.
7.) Die beiden hohen vertragsschließenden Parteien ermöglichen den freien Warenverkehr untereinander. Davon unberührt bleiben Einschränkungen, die sich aus nationalen Recht oder internationalen Verträgen ergeben.
Abschnitt III – Schlussbestimmungen
8.) Dieser Vertrag gilt unbefristet bis zur Kündigung durch eine oder beide der hohen vertragsschließenden Parteien.
9.) Änderungen am Vertrage können nur im Einvernehmen beider Parteien vorgenommen werden.
10.) Bei Vertragsbruch einer der hohen vertragsschließenden Parteien erlischt der gesamte Vertrag.
Für Irkanien:
Earandil de Verano
Aussenadministratorin
Für die Vereinigten Staaten von Astor
President of the USA
RICHARD DEAN TEMPLETON [R -LA ]
Former XXV. President of the United States
Former Governor & Senator of the State of Savannah
Mr. Speaker,
ich unterstütze diesen Entwurf, sorgt er doch für mehr Sicherheit und Stabilität in den Beziehungen mit Irkanien.
Mr. Speaker,
der vorliegende Vertrag sorgt für eine Entspannung des bislang doch eher etwas angespannten Verhältnisses und kann als Grundlage für weitere diplomatische Beziehungen gesehen werden. Insofern ist dieser Vertrag ein weiterer Schritt in die richtige Richtung und verdient die Zustimmung des Congress.
Mr. Speaker,
der Antrag wird meine Zustimmung finden. Die Gründe hierfür hat Mr. Wells ja schon erörtert.
Owner of the Congressional Gold Medal
Former Governor & Senator of the State of Savannah
Mr. Speaker,
der vorliegende Entwurf wird meine Zustimmung finden, unterstützt und stabilisiert er doch die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Irkanien.
sig.
Jenson Wakaby
Shenghei Tigers - ABA-Champions 2007/II and 2008/I
- Winner of the Superbowl III 2008 - Winner of the FBA-Trophy 2008 & 2009
Owner of the "Three Lions" in Shenghei
The United States of Astor
The President of Congress
Astoria City, 25th of July 2009
Honorable Members of
Congress ,
die Aussprache ist beendet.
Die Abstimmungen werden eingeleitet.
sig.
John Hadley
President of Congress
XIII. and LI. Speaker of the House
Lieutenant Commander of the Naval Reserve