The United States of Astor

Honorable Members of Congress:

Rep. O'Neill aus Savannah
hat den folgenden Entwurf zur Aussprache eingebracht.

Die Aussprachedauer setze ich gemäß Sec. IV Art. 7 (3) Standing Orders of Congress zunächst auf 168 Stunden fest.
Sie kann gemäß der entsprechenden Bestimmungen bei Bedarf verlängert oder vorzeitig beendet werden.



President of the Senate

Resolution on the Imposition of Congressional Sanctions

Der Kongress der Vereinigten Staaten beauftragt die Mitglieder des Kongresspräsidiums damit und fordert sie dazu auf, die Verhängung von Sanktionen gemäß der Geschäftsordnung des Kongresses sachlich und nachvollziehbar zu begründen und seine Entscheidungen nicht unter Nutzung von vorformulierten und intransparenten Standardformularen zu treffen.

Mister Speaker,

zunächst zum Antrag selbst: Eine Begründungspflicht wäre in den Standing Orders selbst deutlich sinnvoller als durch eine Resolution des Kongresses. An die Standing Orders bin ich gebunden, in der Würdigung einer Resolution ohne verbindlich definierte Rechtswirkung wären das gegenwärtige Kongresspräsidium sowie seine künftigen Nachfolger frei. Wenn Rep. O'Neill also eine Begründungspflicht fordert, was nicht per se unvernünftig ist, sollte er sich meinem folgenden Antrag anschließen:

Standing Orders Amendment

Der Kongress der Vereinigten Staaten beschließt:

Sec. VI Art. 12 (2) Standing Orders of Congress vor dem Satzschlusszeichen um den Pasus "und zu begründen" zu erweitern.

Nun zu Rep. O'Neill, der als gegenwärtiger Hauptbetroffener natürlich ein besonderes Interesse daran hat zu erfahren, warum das Kongresspräsidium ihn verwarnt hat.

1. Rep. O'Neill hat öffentlich bereits aus nicht ganz nachvollziehbaren Gründen den Eindruck erweckt, ich habe in meiner Eigenschaft als Senatspräsidentin nicht die notwendige Entschlusskraft gehabt, ihn zu verwarnen. Laut den Standing Orders entscheidet das Kongresspräsidium aber gemeinsam über derartige Sanktionen, eine alleinige Entscheidung war mir also nicht möglich. Ich habe deswegen in Bezug auf die Äußerungen, die ich beanstandat habe, an den Speaker of the House geschrieben und ihm eine entsprechende Verwarnung vorgeschlagen. Dieser hat sich meiner Einschätzung angesprochen und die Verwarnung selbst ausgesprochen.

2. Ich habe dem Speaker vorgeschlagen, Rep. O'Neill wegen einer Herabwürdigung zu verwarnen, wie die Standing Orders sie als Sanktionierungsgegenstand bestimmen. Die bestanstandete Äußerung besteht im Vorwurf von Rep. O'Neill gegenüber meinem geschätzten Kollegen aus Freeland, Senator Hodges. Dessen Kritik an einem Entwurf, der den Häusern zur Behandlung vorlag, wies Rep. O'Neill zurück, indem er dem Senator für Freeland unlautere Motive unterstellt, die mit dem Gestand der Aussprache selbst oder dem vorliegenden Entwurf in keinem Zusammenhang standen, sondern ganz offensichtlich das Ziel hatten, dessen Kritik nicht inhaltlich zu würdigen - und sei es auch kritisch -, sondern sie und ihren Urheber herabzuwürdigen.

Ich hoffe, ein solches Fehlverhalten in naher Zukunft nicht erneut zur Ahndung vorschlagen zu müssen.

Mister Speaker,

will mein geschätzter Kollege aus Freeland etwa andeuten, das Kongresspräsidium habe nicht nur politische, sondern auch persönliche Gegner?

Ich bin irritiert von der Argumentation von Rep. O'Neill: Einerseits führt er aus, eine Missachtung einer unverbindlichen Resolution werde personelle Folgen haben. Andererseits geht eine Änderung der Standing Orders, die den gleichen Inhalt wie der vorliegende Resolutionsentwurf hat, ihm nicht weit genug, wenn ich das richtig verstehe. Ich bitte ihn um Aufklärung, warum in seinen Augen eine Missachtung der Änderung unserer Standing Orders offenbar nicht die von ihm gewünschten personellen Konsequenzen haben sollte wie sein Resolutionsentwurf.

Mister Speaker,

wenn meine den Ausführungen von Rep. O'Neill gewonnene Interpretation falsch sein soll, dann weiß ich ernsthaft nicht, worauf er hinauswollte. Insofern ist es wohl vernünftig, dass ich an dem festhalte, was ich verstehe und erklären kann: meinem Antrag auf Änderung der Standing Orders.