[Department of Justice] Briefing, 25th Nov 2010

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Department of Justice

Federal Government

Beiträge: 240

Bundesstaat: Bundesweit

Donnerstag, 25. November 2010, 17:47

Briefing, 25th Nov 2010

25th of November, 2010

Department of Justice - Briefing

Das Department of Justice, im Auftrag des Attorney General, Vice President Cunningham, gibt hiermit folgendes bekannt:

Derzeit arbeitet das Department of Justice an der Entschlackung und Umstrukturierung des astorischen Gesetzesfundus.

1. In einem ersten Schritt wurde heute das durch den Attorney General in enger Zusammenarbeit mit dem Federal Archivist, Mr. Archivar, erarbeitete Übersichtsdokument der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Mit diesem Dokument wurden die im Bundesarchiv befindlichen Gesetzestexte erfasst und Kategorisiert, so dass es ab sofort leichter fallen sollte, bestimmte Texte schneller zu finden.

2. In einem Zweiten Schritt wird nun die seit einigen Wochen andauernde Prüfung der Gesetze abgeschlossen werden. Die Prüfung wird darüber entscheiden, welche Gesetze zusammengefasst werden können, um so die Zahl der Gesetze reduzieren zu können. Anschließend wird das Department of Justice im Namen der Administration dem Kongress vorbereitete Änderungsgesetze vorlegen.

3. Als letzter Schritt der Umstrukturierung wird das Department of Justice die Reform des Gerichtswesens finalisieren. Auch hier sollen, wenn möglich, Gesetze zusammengelegt werden. Darüber hinaus soll es auch fundamentale Änderungen geben. So wird beispielsweise derzeit durch eine Arbeitsgruppe des DoJ geprüft, in welcher Form ein Geschworenengericht für Strafsachen verwirklicht werden kann.
Neben dieser Arbeit liegen derzeit beim DoJ vier Anzeigen aufgrund unterschiedlicher Verstöße gemäß USPC vor. Sämtliche Vorgänge wurden an den Solicitor General, Mr. Chesterfield, übergeben, der sich derzeit mit der Abarbeitung beschäftigt.
Darüber hinaus beschäftigt sich eine weitere Arbeitsgruppe des DoJ derzeit mit dem Entwurf eines weiteren Verfassungszusatzes, mit dem neuerlichen Ziel, eine Vertretungsgesetzgebung einzuführen.

sig.

The U. S. Department of Justice

Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »Department of Justice« (25. November 2010, 17:48)

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Justin Wayne

Relaxed Republican

Beiträge: 2 083

Beruf: Retiree

Wohnort: Hemingford, Assentia

Bundesstaat: -

Donnerstag, 25. November 2010, 18:03

Zitat

Sämtliche Vorgänge wurden an den Solicitor General, Mr. Chesterfield,

Meinen Sie nicht eher Mr. Witfield? Oder gibt es noch einen anderen Solicitor General?

Justin "Just" Wayne (R-Assentia)

Young Retiree
Various Former (Senator, Representative, Secretary, etc)

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Chester J. Witfield

Former U.S. Senator (Serena)

Beiträge: 1 032

Wohnort: Sen City

Bundesstaat: Serena

Donnerstag, 25. November 2010, 18:06

Anscheinend sind einige Buchstaben beim Diktat verloren gegangen, Mr. Wayne. Ich werde schon gemeint gewesen sein.

Attorney@Law - Marani, Stanliss & Witfield LLP

Last Senator of the Republic of Peninsula &
First Senator of the Republic of Serena
Former U.S. Solicitor General

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Richard Grey

Former U.S. President

Beiträge: 1 872

Wohnort: Williamsburg, NA

Bundesstaat: New Alcantara

Freitag, 26. November 2010, 14:16

Mich würde interessieren, wann der Astorian Space Exploration Act sowie das Basic Treaty between the United Stats of Astor and the Holy See Einzug ins Nationalarchiv finden werden.

Präsident und Manager der Willamsburg Rapids

Former (XXVII.) President of the United States of Astor

Proud Alcantero

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Aznar Sandoval

Notorious Grumbler

Beiträge: 506

Wohnort: Gareth, FL

Bundesstaat: Freeland

Freitag, 26. November 2010, 16:38

Das sind ja wietestgehend erfreulich zu hörende Béstrebungen und Arbeiten, welche das DoJ da angegangen ist bzw. noch anzugehen plant. Ich möchte da nur mal die Frage stellen, ob sich diue Administration in diesem Zuge auch gleich die Umsetzung des Punktes III. des SCOTUS-Urteils vom 21.09.2010 auf die Agenda gesetzt hat oder dies in Zusammenarbeit mit dem Kongress plant.

Ich hab nämlich so ein weinig das ungute Gefühl, dass ein nicht unwesentlicher Teil der Bundesgesetze, egal ob nun schon zusammngefasst oder noch nicht, mit Ablauf des 31.12.2010 urteilsgemäß einfach außer Kraft tritt.

Aznar Sandoval
Former President of the US Congress
Former US Senator for Freeland
Former Associate Justice of the US Supreme Court
Former President of the Peoples Council of Freeland

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J. Bryant Lodge

Grim Looking Man

Beiträge: 325

Beruf: Lawyer

Wohnort: San Quentin

Bundesstaat: Serena

Freitag, 26. November 2010, 17:38

An der entsprechenden Verordnung wird bereits gearbeitet, wenn Sie das meinen. Allerdings hat der Präsident das zur Chef-Sache erklärt, daher wird das nicht durch das DoJ bearbeitet.

fillmore | lodge | gaff | attorneys-at-law*

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Paul Cunningham

Former President of the United States

Beiträge: 1 378

Beruf: Politiker, Anwalt

Wohnort: Port Virginia, Hybertina

Bundesstaat: -

Freitag, 26. November 2010, 21:25

Zitat

Original von Justin Wayne

Zitat

Sämtliche Vorgänge wurden an den Solicitor General, Mr. Chesterfield,

Meinen Sie nicht eher Mr. Witfield? Oder gibt es noch einen anderen Solicitor General?

Natürlich meine ich Mr. Witfield. Aber eine lustige Zusammenlegung

Zitat

Original von Aznar Sandoval
Das sind ja wietestgehend erfreulich zu hörende Béstrebungen und Arbeiten, welche das DoJ da angegangen ist bzw. noch anzugehen plant. Ich möchte da nur mal die Frage stellen, ob sich diue Administration in diesem Zuge auch gleich die Umsetzung des Punktes III. des SCOTUS-Urteils vom 21.09.2010 auf die Agenda gesetzt hat oder dies in Zusammenarbeit mit dem Kongress plant.

Ich hab nämlich so ein weinig das ungute Gefühl, dass ein nicht unwesentlicher Teil der Bundesgesetze, egal ob nun schon zusammngefasst oder noch nicht, mit Ablauf des 31.12.2010 urteilsgemäß einfach außer Kraft tritt.

Das Department of Justice wird sich einer Zusammenarbeit mit dem Kongress nicht verweigern. Allerdings sollte diesen Wunsch der Kongress kommunizieren, denn schließlich ist es der Kongress, der immer wieder betont, dass er die Gesetze macht, nicht die Administration.

XXIX. President of the United States
*22. März 1947 +09.05.2011

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Archie Archivar

Librarian Charlize Kingston

Beiträge: 367

Bundesstaat: Bundesweit

Freitag, 26. November 2010, 23:33

Zitat

Original von Richard Grey
Mich würde interessieren, wann der Astorian Space Exploration Act sowie das Basic Treaty between the United Stats of Astor and the Holy See Einzug ins Nationalarchiv finden werden.

Heute und Heute.

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