The United States of Astor

Madam President,

alles, was ich zu sagen habe, steht in der Resolution. Vielleicht nur noch so viel: Keine der Kammern hat bisher die von der Verfassung vorgesehenen Regelungen zur Beschlussfähigkeit erlassen. Das ist im Moment ein Problem, denn derzeit haben wir leider die Situation, dass Gesetze in diesem Land nicht von einem Haus des Kongresses, sondern von einem Mitglied des Kongresses maßgeblich entschieden werden. Das kann nicht der Wille der Verfassungsväter sein, steht doch in der Verfassung über die Anzahl der Congressman, dass

[...] deren Zahl stets mindestens fünf betragen soll, [...]

Dieser zustand ist bei weitem nicht gewahrt. Ich sehe die Probleme, und ich sehe das es nicht die Schuld der Repräsentanten ist, dass sie nur zu zweit sind. Trotzdem halte ich dies für keinen Zustand, mit dem man vernünftig arbeiten kann. Aus gutem Grund hat unsere Verfassung die gesetzgebende Gewalt - zu der nicht nur die Macht gehört, Gesetz zu machen, sondern auch, Gesetz nicht zu machen - auf zwei Gruppen von Menschen übertragen, nicht auf Einzelpersonen. Wir sollten daher, getreu dem Geist unserer Verfassung, mit der Gesetzgebung warten, bis unsere Gesetze wieder eine ausreichende Legitimation in beiden Häusern haben können, weil beide Häuser mit ausreichend vielen Mitgliedern besetzt sind.

Ich beabsichtige, so dies vor meinem Ausscheiden noch möglich ist, im Kongress noch Regeln zur Beschlussfähigkeit der Kammern einzubringen, wenn der gegenwärtige Zustand behoben ist. Bis dahin rufe ich die geschätzten Kollegen auf, ein Zeichen zu setzen, und dieser Resolution zuzustimmen.