The United States of Astor

Mr. Chairman, honorable Deputies,

als ich zum Ende des letzten Monats einen Blick in die Verfassung warf, fiel mir deren Überholungsbedürftigkeit schon allein bezüglich der veralteten Schreibweisen auf [Forumatierungsfehler aus dem alten Forum].
Überdies reichte sie meiner Meinung nach in vielen Punkten nicht aus.

Aus diesem Grund habe ich eine Neufassung in Auftrag gegeben und das Ergebnis sehen Sie in der Drucksache vor sich.

Ich will dazu eigentlich keine Erklärung abgeben, sondern freue mich auf die Nachfragen, die sich ergeben sollten.

Mir geht es ähnlich wie Mr. Carbone..

Mr. Chairman, honorable Deputies,

die außerordentliche Wahl habe ich so konzipiert, dass damit die Führung und die Bundesvertretung Assentias gesichert werden soll.

Das Stimmgewicht des Chairman kommt nur zum Zuge, wenn vorher zwei Stufen der Wahl nicht gegriffen haben:
1. die ordentliche Wahl durch das Volk und
2. die außerordentliche Wahl durch die State Assembly.
Erst, wenn diese Instanzen durchlaufen sind, zählt die Stimme des Chairman mehr.
Ich habe damit keine Probleme - weder persönliche noch juristische - denn vorher kann sich immer eine Mehrheit bilden. Und wenn dies aber nicht möglich ist, dann darf nicht bis zum jüngsten Tag immer nachgewählt werden. Durch eine solche Inflation der Wahldurchführung würde ihr Wert an Gewicht verlieren und Politikverdrossenheit fördern.

Zum Hauptwohnsitz:
Den hat ein Astorier dort, was er im C-Net zu diesem bestimmt hat.
Für die Aufteilung gilt folgendes: Man muss Bürger sein und man muss 21 Tage in Assentia leben.

Einwanderer haben ab ihrem 1. Tag hier ihren HWS.
Wenn Sie nach einer Woche die StaBü bekommen, können sie am 22. Tage in der State Assembly abstimmen, denn zu diesem Zeitpunkt sind sie Bürger und auch seit 21 Tagen in der Republik niedergelassen.
Bei einem Bürger, der nach Assentia zieht, ist es ebenfalls so, dass er am 22. Tage sein Stimmrecht asüben kann, denn Bürger ist er seit dem 1. Tag, doch 21 Tage muss er trotzdem erstmal hier wohnen.
Und wer hier bereits länger als 21 Tage lebt, aber erst später die StBü erhält, der darf ab der Verleihung sein Stimmrecht ausüben.

Ich hoffe, das war verständlich.

Mr. Chairman,

auch ich habe mir den Verfassungsvorschlag im Detail angesehen und gebe hiermit mein Statement ab.

Zitat

Section 2 Gubernatoral Election
(1) Der Gouverneur wird von den Bürgern der Republik in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.
(2) Gewählt ist, wer bei der Wahl die Mehrheit der abgegeben Stimmen auf sich vereinigt.
(3) Der Gewählte soll stets am ersten Tag des auf die Wahl folgenden Monats vor der Staatsversammlung vereidigt werden. Neuwahlen werden frühestens 13 und spätestens 17 Wochen nach der Vereidigigung des Gouverneurs angesetzt.
(4) Der Gouverneur kann durch die Staatsversammlung mit einer Mehrheit von mindestens zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen vorzeitig von seinem Amt enthoben werden.

Dies ist mir noch zu ungenau. Wie lange sollen die Wahlen dauern? Gilt bei Absatz 2 der Beginn der Wahl oder das Ende. Bei Zweiterem wuerde man im Extremfall die Berechtigung zu einer 5-monatigen Legislaturperiode geben. Dies ist sicherlich nicht Sinn der Sache.

In Art. III Sec. 4 (1) fehlt ein "e" am Ende von "Gesetz".

In Art. IV Sec. 2 (2) muss es Bundesrecht statt Unionsrecht heissen.

Zitat

Section 3 Vacancy
(1) Ist das Amt des Senators vorzeitig erledigt oder geht aus einer ordentlichen Wahl kein Gewählter hervor, so wird binnen zwei Wochen in einer außerordentlichen Wahl durch die Staatsversammlung ein Nachfolger für die verbleibende Amtszeit gewählt.
(2) Die Wahl beginnt frühestens fünf und spätestens zehn Tage nach der Erledigung des Amtes und dauert höchstens vier Tage.
(3) Gewählt ist, wer bei der außerordentliche Wahl die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Bei Gleichstand gibt die Stimme des Vorsitzenden der Staatsversammlung den Ausschlag.

Geht dies mit Bundesrecht konform?

Zitat

Section 2 Constitution
(1) Der Staatsgerichtshof hat seinen Sitz in Ambridge.
(2) Ihm steht ein Richter vor, dem bis zu zwei Bürger Assentiens beisitzen können.

Warum Ambridge?

Ich würde Ambridge befürworten, da dort auch eine der größten Law Schools des Landes steht.

Dies ist mir noch zu ungenau. Wie lange sollen die Wahlen dauern? Gilt bei Absatz 2 der Beginn der Wahl oder das Ende. Bei Zweiterem wuerde man im Extremfall die Berechtigung zu einer 5-monatigen Legislaturperiode geben. Dies ist sicherlich nicht Sinn der Sache.

Es sollen 4 Monate sein. Ich wollte eigentlich keine Festlegung auf ordentliche Wahlmonate wie bei der Präsidentschaftswahl, doch ich erkenne das Problem nun auch und werde einen Änderungsvorschlag erarbeiten.

In Art. IV Sec. 2 (2) muss es Bundesrecht statt Unionsrecht heissen.

Das ist eigentlich egal. Ob Astor ein Bund ist oder eine Union, das sehe ich beliebig.

Geht dies mit Bundesrecht konform?

Ja.

Warum Ambridge?

Weil es recht zentral liegt.

Mr. Chairman,

ich schlage folgende Änderung meines Entwurfes vor.

Section 2 Gubernatoral Election
(1) Der Gouverneur wird von den Bürgern der Republik in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl parallel zu den Präsidentschaftswahlen gewählt.
(2) Gewählt ist, wer bei der Wahl die Mehrheit der abgegeben Stimmen auf sich vereinigt.
(3) Der Gewählte soll stets am ersten Tag des auf die Wahl folgenden Monats vor der Staatsversammlung vereidigt werden. [gestrichen]
(4) Der Gouverneur kann durch die Staatsversammlung mit einer Mehrheit von mindestens zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen vorzeitig von seinem Amt enthoben werden.