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[Motion] Median Empire Treaty of Cooperation

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Elaine Tang

Former United States Senator

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1

Freitag, 1. Mai 2015, 19:56

Median Empire Treaty of Cooperation

Mr. President,

ich beantrage eine erneute Aussprache und Abstimmung über das Folgende:


MEDIAN EMPIRE TREATY OF COOPERATION RATIFICATION BILL
An act to strenghten the bonds between the United States and the Median Empire.


Only Section
(1) Der Kongress billigt den Abschluss des angehängten Vertragswerkes.
(2) Mit Inkrafttreten des Vertrages, wird die Ratifizierung des Treaty of Cooperation between the United States and the Intesa Cordiale aufgehoben.




TREATY OF COOPERATION
between
the MEDIAN EMPIRE and the UNITED STATES of ASTOR


Die vertragsschließenden Parteien, die Vereinigten Staaten von Astor einerseits und das Medianische Imperium andererseits,

IM BESTREBEN die Zusammenarbeit zu vertiefen,
GEWILLT die transkontinentalen Beziehungen im Zeitalter der globalen Vernetzung zu fördern,
IM WUNSCH damit der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft ihrer Beziehung Rechnung zu tragen,

sind übereingekommen folgendes Vertragswerk miteinander abzuschließen um auf dessen Basis ihre Beziehungen in der Zukunft weiter aufzubauen und zu vertiefen.



Part One: Fundamentials


Article I - Basic Recognition
Die Vertragspartner erkennen einander als souveräne Staaten an und verpflichten sich, keine militärischen Handlungen gegeneinander zu unternehmen. Sie nehmen von unangemessenen Einmischungen in die Belange des anderen Abstand.

Article II - Exchange of Diplomatic Staff
Die Vertragspartner bekräftigen ihren Wunsch Botschafter oder bevollmächtigte Diplomaten auszutauschen, die nach den Bestimmungen der jeweiligen Partei akkreditiert sein müssen. Die diplomatischen Vertreter genießen bis zur Rücknahme der Akkreditierung Immunität.

Article III - Conflicts of Opinion
Die Vertragspartner verpflichten sich, Meinungsverschiedenheiten und Konflikte auf friedlichem, diplomatischem Weg, notfalls unter Vermittlung von Drittstaaten oder einer Internationalen Organisation, zu regeln.



Part Two: Free Trade Agreement


Article I - Customs Duty
Für alle im Wirtschaftsraum der vertragsschließenden Nationen erworbenen oder produzierten Güter werden keine Aus- oder Einfuhrzölle erhoben.

Article II - Undersupply
Güter nach Article I sollen nicht mit Einfuhrquoten belegt werden. Ausfuhrquoten können einseitig beschlossen werden, um eine Unterversorgung zu vermeiden. Der Vertragspartner ist in diesem Fall zu informieren.

Article III - Exemption of Military Equipment
Für Güter, die von einem Vertragspartner als Waffen oder Kriegsgerät klassifiziert werden, können einseitig Aus- und Einfuhrbeschränkungen beschlossen werden. Der Vertragspartner ist über so eine Klassifizierung sowie neue oder geänderte Beschränkungen zu informieren.



Part Three: Legal Cooperation


Article I - Extradition
Die vertragsschließenden Parteien verpflichten sich, die in ihrem Staatsgebiet befindlichen Staatsbürger des jeweils anderen Vertragspartners, welche von diesem strafrechtlich verfolgt werden, auf Ansuchen der zuständigen Behörde, an diesen auszuliefern. Davon ist abzusehen, wenn im Falle der Auslieferung die Todesstrafe droht.

Article II - Educational Exchange
Die vertragsschließenden Parteien einigen sich darauf, Gastschülern und -studenten, sowie wissenschaftlichem Personal die Visavergabe zu erleichtern, wenn sie eine offizielle und gültige Einladung des gastgebenden Instituts vorlegen können.



Part Four: Security Policy Cooperation


Article I - Joint manoeuvre
Die vertragsschließenden Parteien kommen überein nach Bedarf gemeinsame militärische Manöver abzuhalten und sich gegenseitig über anderweitige Manöver zu informieren.

Article II - Disarmament
Die vertragsschließenden Parteien verpflichten sich für eine weltweite Abrüstung und für das Ende von ABC-Waffen weltweit einzutreten.



Part Five: About this Treaty


Article I - Replacement
Dieser Vertrag ersetzt den "Treaty of Cooperation between the United States and the Intesa Cordiale" in seiner Gänze.

Article II - Coming into Force
Dieser Vertrag soll Gültigkeit erlangen, mit der Unterzeichnung durch die Vertragspartner und seiner allfälligen Ratifizierung durch die zuständigen Organe.

Article III - Termination
Dieser Vertrag ist zeitlich unbeschränkt gültig. Er kann einseitig mit einer Frist von einem Monat oder in beidseitigem Einverständnis zu jedem Zeitpunkt aufgekündigt werden.






For the United States of Astor


____________________
Adam Denton
President of the United States
April 21st, 2015


For the Median Empire


____________________
Mehregaan al Talib
Emperor of the Median Empire
April 20th, 2015


Catherine Dewinter

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2

Freitag, 1. Mai 2015, 21:06

Mr. President pro tempore,

Ich verweise auf Section 7 Subsection 3 der Standing Rules. Auf die Eröffnung einer erneuten Aussprache ist daher zu verzichten.

Alexander Xanathos

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3

Samstag, 2. Mai 2015, 02:47

Mr. President pro tempore,

da die Unterschriften bereits unter dem Vertrag stehen, sehe ich hier einen wesentlich anderen Antrag und daher den Weg für eine neue Debatte eröffnet.
Alexander Xanathos
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Catherine Dewinter

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4

Samstag, 2. Mai 2015, 11:41

Senator Xanathos,

Wenn ich einen Smiley auf einen Antrag male, ist es dann auch ein wesentlich anderer Antrag?

Elaine Tang

Former United States Senator

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5

Samstag, 2. Mai 2015, 11:55

Senatorin Dewinter,

Sie können eine Unterschrift nicht ernsthaft mit einem Smilie vergleichen! Zuviel mit Mr Ford abgehangen, mh?


Catherine Dewinter

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6

Samstag, 2. Mai 2015, 12:39

Senatorin Tang,

Entspannen Sie sich. Ihnen sollte doch klar sein, dass meine Bemerkung bewusst überspitzt war.

Timothy Ford

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7

Samstag, 2. Mai 2015, 12:40

Senator Tang,
Senator Dewinter,
müssen wir uns jetzt wegen einer Unterschrift verbal kloppen?

Catherine Dewinter

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8

Samstag, 2. Mai 2015, 12:49

Congressman Ford,

Möchten Sie lieber zu handfesterem übergehen? ;)

Timothy Ford

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9

Samstag, 2. Mai 2015, 12:50

Senator Dewinter,
ich würde gerne zur Debatte über diesen Vertrag übergehen

Jake Ulysses Smith

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10

Samstag, 2. Mai 2015, 13:40

Ich schließe mich auch dass man zu einer neuerlichen Debatte übergehen sollte.
Jake U. Smith

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David Clark

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11

Samstag, 2. Mai 2015, 15:25

Senator Dewinter,
ich gehe mit Ihnen konform, dass eine Unterschrift keine wesentliche inhaltliche Änderung ist, jedoch hat der Kongress am 18. Januar 2015 eine Änderung seiner Standing Rules dahingehend beschlossen, dass eine erneute Beratung auch dann zulässig ist, wenn der Antrag durch ein Viertel seiner Mitglieder unterstützt wird.

Insofern bedarf es der Unterstützung von 3 Kongressmitgliedern, die ich hiermit - einschließlich der Antragstellerin - als gegeben erachte und daher eine Debatte einleite.

David J. Clark (D-NA)
52nd President of the United States
Former U.S. Representative | Former Speaker of the House | Former Vice-Chairman of the DNC

Béatrice Laval

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"Auf, Matrosen, die Anker gelichtet, // Segel gespannt, den Kompass gerichtet."
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12

Montag, 4. Mai 2015, 10:57

Mr. Speaker, Mr. President.

Ich beantrage Rederecht für die Debatte zum Vertrag mit dem medianischen Imperium.

La peur est mauvaise conseillère. – Furcht ist ein schlechter Ratgeber.

David Clark

No. 52

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Beruf: U.S. President

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Bundesstaat: New Alcantara

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Congratulations, Gov. Matt LUGO - doing it my way wouldn't have been necessary, mate!
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13

Montag, 4. Mai 2015, 14:21

Madam Secretary, das Rederecht wird Ihnen hiermit gewährt.

David J. Clark (D-NA)
52nd President of the United States
Former U.S. Representative | Former Speaker of the House | Former Vice-Chairman of the DNC