Werte Herren,
ich bedanke mich, dass Sie meiner Einladung gefolgt sind.
Nein, offen gestanden: Eingelebt habe ich mich noch nicht. Manchmal habe ich den EIndruck hier würde der Geist manches ehemaligen Präsidenten umherschwirren und wild mit to do-Listen werfen. Doch das wird sich schon wieder geben, da bin ich zuversichlich.
Meien Herren, ich komme direkt zur Sache.
In den vergangenen 12 Monaten wurde immer wieder von der Opposition die horizontale Gewaltenteilung, gemeint ist die Trennung von Regierungamt und legislativem Mandat, eingefordert, während die Regierung sich auf die Verfassung berief die eine solche Trennung nicht vorschreibt. Diese Diskussion haben wir, wie wir alle wissen, unabhängig von der politischen Partei geführt.
Ich halte diese Diskussion sowie die Trennung von Amt und Mandat für schädlich. Die vergangenen Monate haben gezeigt dass derzeit vor dem Hintergrund einer geringen Aktiven-Zahl in Astor - immer entweder die Regierung ODER der Kongress personall so ausgestatztet waren, wie sie eigentlich immer ausgestattet sein sollten. Das ist sicherlich nicht im Erfinder der Gewaltenteilung und auch nicht im Sinne jener, die eine strikte horizontale Gewaltenteilung grundsätzlich für wünschenswert erachten.
Ich würde gerne diese Frage aus der machtpolitischen Erwägung herauslösen, indem ich über die nächste Amtszeit eines Präsidenten spreche und nicht über die aktuelle, also über eine Amtszeit wo unklar ist, welche Partei die Regierung stellt und welche Partei die Opposition formt.
Ich würde gerne ein Genlemens Agreement anregen, dass die Gegenseitige Bereitschaft bekundet, eine ögliche Trennung von Amt und Mandat nicht zum Gegenstand der Senatsanhörung und der dortigen Abstimmung zu machen.
Ich bin gespannt, wie Sie diesen Vorstoß bewerten. Wichtig wäre mir dass wir hierbei den Dialog aufrecht halten und versuchen eine Kompromisslinie zu erzielen auch dann, wenn sie nicht exakt meinem Vorstoß entspräche. Es geht hier darum, ein lähmendes Element unserer Demokratie zu beseitigen.