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es wurde der folgende Impeachment-Antrag gegen die Präsidentin der Vereinigten Staaten, Tünde Mária Varga, gestellt:
Gemäß Art. IV Sec. 1 SSec. 1 der Verfassung übernehme ich als Chief Justice of the United States hiermit die Sitzungsleitung über den Congress of the United States in seiner Eigenschaft als Court of Impeachment.
Das Verfahren ist eröffnet.
Honorable Members,
ich weise dann nochmal darauf hin, dass die Fristen nach dem Zeitplan wie folgt laufen:
- Für No 2.1.: spätestens Donnerstag, 08.01., 21:13
- Für No 2.2.: spätestens Samstag, 10.01., 21:13
- Für No 2.3.: spätestens Montag, 12.01., 21:13
- Für No 2.4.: spätestens Mittwoch, 14.01., 21:13
Im übrigen möchte ich noch darauf hinweisen, dass, da ich den Vorsitz nach der Verfassung kraft meines Amtes als Chief Justice führe, die Anrede auch "Madam Chief Justice" bleibt.
Eventuelle Anträge zum Verfahren sind hier begründet vorzubringen.
Ich rufe nun gemäß Punkt 1.2. auf:
Die Antragsteller, hier einen Trial Manager zu benennen, der im Namen der Antragsteller für Sie das Verfahren führt. Dies kann auch einer der Antragsteller selbst sein.
Den benannten Trial Manager, sich hier anwesend zu melden.
Die Präsidentin der Vereinigten Staaten, sich hier anwesend zu melden oder hier einen Rechtsbestand zu benennen, der ihn im Verfahren vertritt. Sollte die Präsidentin der Vereinigten Staaten sich bis zum Ablauf der Frist für den Anklagevortrag nicht anwesend gemeldet oder einen Rechtsbeistand benannt hat, wird die Sitzungsleitung eine Person, die erklärt, die Interessen der Präsidentin vertreten zu wollen, als Rechtsbeistand zulassen.
Sen. Tamara Arroyo (I-SE) President of the United States Senate
Former Chief Justice of the U.S. Supreme Court
Former Attorney General Presidency Ramsey-Prescott
Ich, Tünde Mária Varga, demokratisch legitimierte 44. Präsidentin der Vereinigten Staaten von Astor melde mich hiermit zu meiner ausschliesslich durch persönliche Antipathien motivierten politischen Hinrichtung anwesend.
Madam President, ich darf Sie höflich auffordern sich den ehrwürdigen Hallen dieses Hauses angemessen zu verhalten und die Würde der hier versammelten, vom Volk legitimierten Vertreter, zu achten.
Sen. Tamara Arroyo (I-SE) President of the United States Senate
Former Chief Justice of the U.S. Supreme Court
Former Attorney General Presidency Ramsey-Prescott
die Abstimmungen in beiden Häusern des Kongresses sind beendet. Sie führten zu folgenden Ergebnissen:
Das Repräsentantenhaus hat es für erwiesen anerkannt, dass sich die Präsidentin der Vereinigten Staaten, Ms. Tünde Marie Varga, den in den Articles of Impeachment vom 06.01.2015 dargelegten schweren Verbrechen oder groben Vernachlässigungen ihrer Amtspflichten schuldig gemacht hat.
Der Senat hat es für erwiesen anerkannt, dass sich die Präsidentin der Vereinigten Staaten, Ms. Tünde Marie Varga, den in den Articles of Impeachment vom 06.01.2015 dargelegten schweren Verbrechen oder groben Vernachlässigungen ihrer Amtspflichten schuldig gemacht hat.
Da beide Kammern des Kongresses mit der Mehrheit von mindestens zwei Dritteln ihrer Mitglieder die vorgebrachten Anschuldigungen als bewiesen anerkannt haben, wird die Amtsenthebung vollzogen. Ms. Tünde Marie Varga ist von diesem Zeitpunkt an nicht mehr Präsidentin der Vereinigten Staaten von Astor.
Die Articles of Impeachment vom 06.01.2015 sind vom Kongress angenommen, das Amtsenthebungsverfahren gegen die Präsidentin der Vereinigten Staaten ist beendet.
Honorable Members of Congress:
Der Kongress der Vereinigten Staaten in seiner Eigenschaft als Court of Impeachment wird hiermit vertagt sine die.
Sen. Tamara Arroyo (I-SE) President of the United States Senate
Former Chief Justice of the U.S. Supreme Court
Former Attorney General Presidency Ramsey-Prescott