The United States of Astor

Honorable Members of Congress!

Der Congressman from New Alcantara, Mr. David Clark, hat den angehängten Entwurf eingebracht.
Der Antragsteller hat das erste Wort.

Die Aussprachedauer wird vorerst auf 96 Stunden festgelegt.
Sie kann bei Bedarf verlängert oder vorzeitig beendet werden.


E. Wolf
President of Congress

Amendment to the Standing Rules (Continuance of business)

Article 1 – Continuance of business
(1) Title I, Section 3, Subsection 4 der Standing Rules wird aufgehoben
(2) Title III, Section 7, Subsection 4 der Standing Rules wird ersetzt durch: „Nach dem Beginn einer neuen Funktionsperiode des Repräsentantenhauses werden Aussprachen, die bereits begonnen, aber nicht beendet sind, fortgeführt, die Debattenfristen beginnen erneut. Zum Zeitpunkt des Endens der Funktionsperiode laufende Abstimmungen werden ergebnislos beendet, die Anträge werden zur erneuten Abstimmung gestellt, wobei auf Antrag eines Mitglieds des Repräsentantenhauses erneut in die Beratungen einzutreten ist. Ausstehende Anträge werden behandelt, sofern nicht der Antragsteller Mitglied des Repräsentantenhauses war, aus diesem ausgeschieden ist und sich kein Mitglied des Kongresses bereit erklärt, den Antrag zu vertreten.“

Mr. President,

die angestrebte neue Regelung ist Augenwischerei und bietet keinen Mehrwert. Natürlich muss ein neuer Kongress seine Meinung neu bilden, da in der Regel immer personelle Fluktuationen eintreten, manchmal sogar die Mehrheiten wechseln. Warum sollten dann alte Anträge vom Kongress automatisch neu behandelt werden und dem Kongresspräsidium damit zusätzliche Arbeit entstehen, anstatt einen Antrag schlicht noch einmal zu stellen? Wäre das zuviel verlangt?

Es kann keinerlei Überraschung sein, dass der Kongress alle acht Wochen neu beginnen muss; denn er konstituiert sich traditionsgemäß mit jedem Zusammentritt eines neuen Repräsentantenhauses neu. Es war die Initiative der damaligen demokratischen Mitglieder des Kongresses, die eine Verkürzung der Legislaturperiode - und damit auch der Funktionsperiode des Kongresses - zum Ziel hatte. Die Folgen waren klar.

Anstatt erneut an den Symptomen anzusetzen, die naturgemäß aus einer nur zweimonatigen Legislaturperiode folgen müssen, wäre es meines Erachtens sinnvoller, die gegebene Zeit sinnvoll zu nutzen. Leider ist niemand dazu bereit, als Vorsitzender eines Ausschusses für einen Themenbereich federführend tätig zu sein. Wenn also schon niemand ein gesteigertes Interesse an Detailarbeit zu haben scheint - was mein ganz persönliches Fazit daraus ist -, warum nutzt dann niemand, insbesodnere der Antragsteller und seine Unterstützer, die gewonnene Zeit, dem Kongress überhaupt Anträge vorzulegen, über die wir debattieren - und, ja wohlmöglich sogar so ausführlich, dass wir in der aktuellen Legislaturperiode wohlmöglich nicht damit fertig werden - könnten?

Honorable Members of Congress!

Die Aussprache ist beendet, die Abstimmungen werden in Kürze eingeleitet.


E. Wolf
President of Congress