Mister Speaker,
Madam President,
Honorable Members of the United States Congress,
Es ist mir eine grosse Ehre heute hier vor sie treten zu dürfen um ihnen Bericht zur Lage der Nation zu erstatten, dies umso mehr nach einem Wahlkampf der unser Land gespalten hat.
Ich habe mir vieles vorgenommen, jedoch wie wohl alle meine Vorgänger nicht alles erreicht, dennoch blicke ich nicht ohne Stolz auf die vergangenen Wochen meiner Präsidentschaft zurück. Eines meiner zentralen Wahlversprechen war im Grunde ein banales. Ich versprach mich vom ersten bis zum letzten Tag meiner Amtszeit für die Vereinigten Staaten einzusetzen. Banal deshalb weil es genau dass ist was die Wähler zurecht von jedem Präsidenten erwarten. Jedoch zeigte es sich in der Vergangenheit leider allzu oft dass diese Erwartung zu erfüllen nicht einfach ist. Mir ist dies jedoch gelungen und ich stehe heute hier vor ihnen und kann mit Überzeugung sagen dass ich mich stets für die Interessen der Vereinigten Staaten eingesetzt habe, sei es in innenpolitischen Belangen oder gegenüber dem Ausland. Auch meine Administration blieb, wie die meisten vorhergegangen Regierungen, von personellen Ausfällen nicht verschont. Das Ausscheiden von Moe Hashkey war ein herber Verlust für meine Administration, ein Verlust der alles andere als einfach zu kompensieren war. Ein Verlust der auch zu gewissen Verzögerungen in der Regierungsarbeit geführt hat. Dennoch, die Vereinigten Staaten haben während meiner Präsidentschaft wieder zur politischen Stabilität zurückgefunden die zuletzt auf Regierungsebene gefehlt hat.
Die Vereinigten Staaten werden heute wieder als Globalplayer wahrgenommen. Wir sind ein Staat der sich für Freiheit und Gerechtigkeit einsetzt. In diesem Zusammenhang habe ich mich auch seit meinem Amtsantritt für die Einhaltung der Polkonvention und damit auch für die Umsetzung einer entsprechenden
Kongressresolution eingesetzt die mit überwältigender Mehrheit angenommen wurde. Allzu oft Versuchen Staaten aus Provokationen und Vertragsbrüchen Kapital zu schlagen. Solche Staaten dürfen wir nicht durch eine nachträgliche Legitimation ihres ungerechten Handelns belohnen, noch dürfen Freiheit und Demokratie vor der Willkür eines Unrechtsregimes zurückschrecken. Es ist die Pflicht der Vereinigten Staaten, ja aller Demokratien dieser Welt, solchen Tendenzen entschlossen und konsequent entgegen zu treten. Die Pole sind kein Bauland, auch wenn es Staaten gibt die dies gerne so hätten. Wir werden niemals Hoheitsansprüche weder an der Arktis noch an der Antarktis anerkennen!
Vielerorts ist momentan die Rede von einer neuen Weltordnung. Die Vereinigten Staaten werden sich keiner neuen Weltordnung unterwerfen, auch nicht wenn diese im Kleid eines neuen, aufgrund der Unterschiede der einzelnen Staaten zum Scheitern verurteilten Neuauflage eines Council of Nations daher kommt.
Gemeinsam mit der Demokratischen Union haben wir einen wichtigen Schritt hin zu einer besseren Völkerverständigung und somit auch zur Krisenprävention gemacht. Das
International Diplomatic Forum, ein weiteres meiner Wahlversprechen, kann mit Sicherheit zu einer friedlicheren Welt beitragen. In den kommenden Wochen werde ich mich zuvorderst dafür einsetzen diese Plattform zu etablieren. Ich bin mir dabei bewusst, dass dieses Forum derzeit in vielen Staaten auf wenig Begeisterung stösst. Umso mehr gilt es die Vorzüge hervorzuheben und das IDF mit Leben zu füllen. Jene Staaten die bisher noch keine persönliche Einladung zur Teilnahme erhalten haben, werden daher in den nächsten Tagen eine solche Einladung erhalten.
Ich bedaure zwar dass der Transnordanikrat vorerst ohne die Beteiligung der Vereinigten Staaten realisiert wird, doch bin ich zuversichtlich, dass es gelingen wird einen überparteilichen Konsens zu finden und danke in diesem Zusammenhang meinem Amtsvorgänger Warren Byrd für seine Bereitschaft hier vermittelnd tätig zu werden.
Meine Administration hat mit dem
Federal Budget Act und dem
Federal Salaries Act in Zusammenspiel mit der von mir während meiner Zeit als Secretary of Commerce erarbeiteten
Federal Income Tax eine solide Grundlage geschaffen um das lange Zeit vernachlässigte Feld der Finanzpolitik mit neuem Leben zu füllen und dem Repräsentantenhaus die Möglichkeit zu geben seine ihm durch die Verfassung zugestandene Budgethoheit auszuüben. Dem Repräsentantenhaus wird daher zeitnah ein Budgetentwurf zur Beratung vorgelegt werden, auch dies ist die Erfüllung eines weiteren Wahlversprechens.
Eine Thematik die auch international zu Reden gab war die gesetzlich vorgeschriebene Übung des Nuklearkommandos, welche zu meiner vollsten Zufriedenheit verlief. Unsere Streitkräfte haben ihre Reaktionsfähigkeit unter Beweis gestellt und gezeigt dass sie ein verlässlicher Garant für unser aller Sicherheit sind. Selbstverständlich wünsche ich mir, wie wahrscheinlich sie alle, dass es niemals nötig sein wird unser Nuklearpotenzial zu nutzen. Dennoch ist es von eminenter Wichtigkeit auf alle Eventualitäten vorbereitet zu sein. Daher ist es absolut sinnvoll, dass der Nuclear Strike Act eine derartige Übung vorschreibt und diese auch von allen Beteiligten gewissenhaft durchgeführt wird. Insofern möchte ich auch die Regierungen unserer Bundesstaaten für ihren diesbezüglichen Einsatz loben, denn nur im Verbund von Bundesstreitkräften, Katastrophenschutz und den Nationalgarden kann der Bevölkerung der nötige Schutz zu Teil werden. Ich denke es gibt nicht nur mir sondern uns allen ein gutes Gefühl zu wissen, dass wir auf alle Eventualitäten vorbereitet sind und zeitnah reagieren können. Aus diesem Grund führt das Department of Defense derzeit eine Evaluation für neue Flugzeugträger und Kampfflugzeuge durch um auch unser konventionelles Verteidigungspotenzial weiter zu erhöhen.
Weniger glücklich war ich über das Scheitern der
State Participation in Foreign Affairs Bill, welche es zum Ziel hatte die Zusammenarbeit mit unserem Verbündeten, dem Kingdom of Albernia im Bildungssektor auf eine rechtliche Grundlage zu stellen. Bisher fehlt es in diesem Bereich der im Spannungsfeld zwischen den Interessen des Bundes und der Bundesstaaten steht leider an einer Alternative zur genannten Bill. Da es aber im Interesse aller Beteiligten ist hier einen gangbaren Weg zu finden bin ich zuversichtlich, dass wieder Bewegung in diese Thematik kommen wird.
Nach wie vor sind wir eine starke Nation, eine Nation die ihre Stärke aus der Stärke des Einzelnen schöpft. Sind unsere Bundesstaaten stark und aktiv, wirkt sich dies auf den gesamten Bund belebend aus. Wir können mit Fug und Recht sagen, unser föderalistischer Staatsaufbau hat sich bewährt. Wir dürfen zu Recht stolz darauf sein eine Nation mit einer langen Tradition und grosser innerer Stabilität zu sein. Der politische Diskurs wird zu weilen äusserst hart geführt, doch es ist eine grosse, wenn nicht gar die grösste Stärke unseres Landes, dass man sich am Ende doch wieder zusammenrauft, während andernorts im Akkord neue Staatsgebilde gegründet werden und kurz darauf wieder in der Versenkung verschwinden. Auch wir durchleben zu weilen schwierige Phasen, dennoch steht das Projekt USA seit Jahren auf einem stabilen Fundament.
Viele Fragen sich in schwierigen Zeiten, was können die USA für mich tun? Doch die richtige Frage sollte lauten was kann ich für die USA tun? Jeder Bürger egal ob Minister, Kongressmitglied oder jemand der einfach seinem täglichen Broterwerb nachgeht, trägt eine Mitverantwortung für den Erfolg des Projekts Vereinigte Staaten von Astor. Wir bauen jeden Tag an unserer Zukunft und mir ist viel daran gelegen dass dies eine strahlende Zukunft wird. Ich freue mich daher auch weiterhin mit ihnen gemeinsam an der Zukunft unseres Landes zu arbeiten.
Ladies and Gentlemen, ich danke ihnen für ihre Aufmerksamkeit. May God bless the United States!
Chairman and Honorary Chairperson of the Social Conservative Union 
Dienstag, 25. Juni 2024, 17:40
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