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Ashley Fox

Foxy former Senator for Assentia

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1

Dienstag, 1. März 2011, 21:43

RCC and Cunningham Administration seek bipartisan negotiations concerning a reform of Congress



Republican Congressional Caucus


Press release: RCC and Cunningham Administration seek bipartisan negotiations concerning a reform of Congress

Rund einen Monat vor Ende der Legislaturperiode des gegenwärtigen Repräsentantenhauses hat die Führerin der republikanischen Kongressfraktion, Senatorin Ashley Fox von Assentia, in Gesprächen zwischen Fraktionsspitze und Bundesregierung eingeräumt, dass die im September vergangenen Jahres von ihr angestoßene und parteiübergreifend beschlossene Reform des Wahlverfahrens zum Repräsentantenhaus das gewünschte Ziel nicht erreicht hat.

Beabsichtigt war es, durch ein personalisiertes Wahlverfahren das Ansehen und den Einfluss der Repräsentantenhausabgeordnten zu steigern, sowie auf diesem Wege auch eine verbesserte personelle Kontinutiät im Repräsentantenhaus zu erreichen.

Drei Monate nach Zusammentritt des aktuellen Repräsentantenhauses stellt sich die Situation dennoch wieder einmal bekannt deprimierend dar: es hat nur noch drei anstatt ursprünglich sieben Mitglieder, von denen wiederum nur zwei schon zu Beginn der Legislaturperiode in das Repräsentantenhaus gewählt worden waren und eines später nachgerückt ist. Das sich aus dem Ergebnis der Repräsentantenhauswahlen ergebende Stärkeverhältnis der politischen Parteien und Gruppen wird von der Zusammensetzung des Repräsentantenhauses ebenfalls nicht mehr abgebildet.

Die Kongressfraktion der Republikanischen Partei sowie die Regierung Cunningham sind daher übereingekommen, eine neuerliche Reform des Wahlverfahrens zum Repräsentantenhaus anzustreben.

Dazu sollen zunächst Vertreter der demokratischen Kongressfraktion sowie sach- und fachkundige parteilose Bürger und Politiker zu einer gemeinsamen Konferenz mit Mitgliedern der republikanischen Kongressfraktion sowie der Bundesregierung eingeladen werden.

Gegenstand der Gespräche soll dabei die Möglichkeit einer umfassenden Reform des Kongresses als Ganzem sein. Denn neben dem Repräsentantenhaus kämpft auch der Senat seit langer Zeit schon mit gewissen strukturellen Problemen: Senatssitze sind vielfach entweder vakant, oder werden obwohl besetzt kaum mit konstanter Aktivität ausgefüllt.

Senatoren vertreten mangels Konkurrenz und Kontrolle in vielen Fällen ungestört in erster Linie ihre höchstpersönlichen Ansichten, und nicht empirisch nachvollziehbare politische Stimmungen in den Bevölkerungen ihrer Bundesstaaten. Im Extremfall können sich Konstellationen ergeben, in denen Blöcke von mindestens vier Senatoren ihre individuellen Ansichten gegen eine Mehrheit sowohl im Repräsentantenhaus durchsetzen als auch dabei Senatoren überstimmen, die zusammengerechnet oder mitunter schon allein ein Vielfaches an Bürgern der Vereinigten Staaten vertreten, ohne das dabei erkennbar wäre, inwiefern sie tatsächlich als Interessenvertreter ihrer Bundesstaaten sprechen und stimmen.

Grundlage der Beratungen zwischen Republikanern, Demokraten und Parteilosen soll dabei ein im Auftrage der republikanischen Kongressfraktion entwickelter erster Reformvorschlag sein, der das für das politische System der Vereinigten Staaten kennzeichnende Zweikammersystem einer Neubewertung und Neudefiniton unterzieht.

An der Gliederung des Kongresses in zwei Kammern soll in diesem Modell festgehalten werden, jedoch soll deren jeweilige Rolle, Funktion und Zusammensetzung neu und zweckmäßig bewertet und definiert werden, um die Demokratie und Funktionalität des politischen Systems der Vereinigten Staaten zu stärken.

Die Einladungen zu den Gesprächen werden in nächster Zukunft verschickt werden.


Senator of Assentia
Republican Congressional Caucus Leader
Ashley Fox


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Charlotte McGarry

XXII. President of the USA

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2

Mittwoch, 2. März 2011, 02:20

Dem Repräsentantenhaus fehlt das Alleinstellungsmerkmal. Als Senator kann ich die Personalpolitik des Präsidenten mitgestalten und habe Einfluss auf die Zusammensetzung derAdministration. Als Repräsentant kann ich den Haushalt annehmen oder ablehnen - who cares?
XXII. PRESIDENT of the UNITED STATES
· · ·
Former GOVERNOR and SENATOR of the FREE STATE of NEW ALCANTARA

Doug Hayward

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3

Mittwoch, 2. März 2011, 10:24

Ich begrüße dieses Angebot und sage meine Anwesenheit zu.
Douglas Cornelius "Doug" Hayward
Lieutenant Colonel des U.S. Marine Corps (Ret.)
Serena Democrat

Aznar Sandoval

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4

Mittwoch, 2. März 2011, 10:38

Ein bemerkenswerter und auf alle Fälle nachdenkenswerter Ansatz, die Rolle, die Struktur und die Arbeitsweise unseres obersten Legislativorgans auf Bundesebene zumindest zu überdenken, um nicht gleich zu sagen, neu zu definieren.
Aznar Sandoval
Former President of the US Congress
Former US Senator for Freeland
Former Associate Justice of the US Supreme Court
Former President of the Peoples Council of Freeland

John Nathan Hope

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5

Mittwoch, 2. März 2011, 13:55

Ich bin gespannt auf das Ausgangs-Konzept und freue mich über diese offene Diskussion.
____________________
John Nathan Hope

Gregory Jameson

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6

Mittwoch, 2. März 2011, 14:13

Ein ganz einfacher Ansatz wäre:
Verkürzung der Amtszeit der Repräsentanten auf 2 Monate,
bzw. die Anschaffung des Verhältnisses von Person und Stimme von 1:1.

Interessant wäre z.B. eine Größe von 435 Sitzen des Repräsentantenhauses, welche dann auf die Kandidaten entsprechend ihrer bekommenen Stimmen aufgeteilt werden. So wäre ein Ansatz gegeben, dass sich auch Repräsentanten um Wahlkampf bemühen und aufgrund des Wählervotums die Stimmung im House beeinflussen können.

Das könnte man weiter mit einer Regelung koppeln, dass ein Repräsentant pro Bundesstaat gewählt wird und ein Neunter quasi über Liste.

Und vereint man alle drei Sachen, dann kommt man auf ein House von 9 Personen, die unterschiedliche Stimmgewichtung haben. Mit Wahlen alle 2 Monate wäre dann auch die entsprechende demokratische Kontrolle durch den Wähler gegeben.
Gregory Jameson M.D.
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Gregory Jameson« (2. März 2011, 14:20)


Georges Laval

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7

Mittwoch, 2. März 2011, 14:15

Ich bin auf jeden Fall gespannt darauf. :)

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Gregory Jameson

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8

Mittwoch, 2. März 2011, 14:36

Oder man könnte das Spannungsverhältnis zwischen den Kammern ändern, indem man beiden Kammern erlaubt, Beschlüsse der jeweils anderen zu überstimmen, wobei für einfache Mehrheiten eine absolute Mehrheit und für absolute Mehrheiten eine Mehrheit von Dritteln der Mitglieder notwendig ist; eine Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder kann dann logischerweise nicht überstimmt werden.

Falls jetzt jemand sagt, das seinen alles abstruse Vorschläge, die die Verfassungstradition brächen, dem sei nur gesagt: Der Kopf ist rund, damit man nicht nur in eine Richtung denkt.
Gregory Jameson M.D.
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Ashley Fox

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9

Mittwoch, 2. März 2011, 14:39

Meine ganz persönliche Einschätzung: ohne irgend einen "Tabubruch" wird sich mit Sicherheit auch keine substanzielle Reform realisieren lassen. Sich selbst schon von vornherein Denkverbote aufzuerlegen, was man warum aber gar nicht erst überlegen und diskutieren darf, ist ein Ansatz, der jedes Bemühen um Verbesserung von vornherein zum Scheitern verdammt. ;)
Ashley Fox


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Gregory Jameson

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10

Mittwoch, 2. März 2011, 14:40

Mit anderen Worten: Sie stimmen mir uneingeschränkt zu. Danke. :)
Gregory Jameson M.D.
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Lovestone

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11

Mittwoch, 2. März 2011, 14:41

Es wäre wünschenswert, wenn solche Reformansätze nicht als Tiger springen und als Bettvorleger landen. Insbesondere, seitdem die Bundesadministration nicht mehr durch Gesetze reguliert werden darf, hat das House kaum noch attraktive Kompetenzen.