The United States of Astor

The United States of Astor
President of Senate

Astoria City, 1st of September 2007



Right Hounorable Members of Congress,

der Senator of Hybertina, Mister Alricio Scriptatore, bringt folgenden Gesetzesantrag in den Congress ein.

Die Aussprache dauert bis Freitag, den 07.09.2007 - 23Uhr!

gez.
Alricio Scriptatore
President of Senate

General Taxes Bill

Article 1 - Basics
1) Dieses Gesetz regelt die Entrichtung von Steuern an die Vereinigten Staaten von Astor.
2) Steuerpflicht besteht am Ort der Erstellung einer Ware, der Verrichtung einer Dienstleistung, sowie am Wohnsitz.

Article 2 -Competence
1) Die Ausführung der Regelungen dieses Gesetzes obliegt dem Secretary of Trade and Treasury.
2) Die Durchführung soll, soweit möglich, automatisiert erfolgen.

Article 3 -Personal Taxes
1) Steuerschuldner nach dieser Vorschrift ist jede natürliche Person mit einem Konto bei einer inländischen Bank.
2) Für jeden Geldeingang auf den Konten einer Person wird eine Geldumsatzsteuer von 12,5% erhoben. Geldumsatz ist jeder Zahlungseingang auf den Konten.
3) Für das Vermögen (Geldguthaben) auf den Konten einer Person wird eine Vermögenssteuer in Höhe von 10% erhoben.

Article 4 -Corporation Taxes
1) Steuerschuldner nach dieser Vorschrift ist jede Körperschaft, also jeder Verein und jedes Unternehmen, mit einem Konto bei einer inländischen Bank.
2) Auf den Gewinn einer Körperschaft, also alle Einnahmen (Zahlungseingänge) abzüglich aller Ausgaben (Zahlungsausgänge) über alle Konten innerhalb eines Kalendermonats, werden 12,5% Steuern erhoben.
3) Für das Vermögen (Geldguthaben) auf den Konten einer Körperschaft werden 5% Vermögenssteuer erhoben.

Article 5 -Tax Free Allowance
1) Bis zu einer Höhe von 2500 $ sind natürliche Personen von der Vermögenssteuer befreit.
2) Vereine, die einen gemeinnützigen Zweck erfüllen, können auf Antrag vom Secretary of Trade and Treasury von der Entrichtung der Vermögenssteuer befreit werden.

Article 6 - Final Clause
1) Steuern werden stets am ersten Tag eines Monats für den vorhergehenden Monat eingezogen.
2) Die erste Einziehung von Steuern erfolgt ab dem ersten Tag des Monats, an dem die bsEcoSim in den Vereinigten Staaten offiziell gestartet ist.
3) Steuern werden nicht rückwirkend erhoben.
4) Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

Ladies and Gentlemen,

der bevorstehende Start des Kontensystems der bsEcoSim, macht es notwendig, dass die Regierung dafür sorgt, dass es in der Staatskasse nicht nur Ausgaben geben wird, sondern das ein Teil dieser Ausgaben durch Einnahmen abgedeckt wird. Zu diesem Zweck hat die Bundesregierung diesen Entwurf eines Taxes Bill erarbeitet, der für den Anfang eine Geldumsatzsteuer, sowie eine Vermögenssteuer vorsieht. Wir sind uns selbstverständlich im klaren darüber, dass über kurz oder lang weitere, komplexere Steuergesetze nötig werden, jedoch sind wir uns sicher, dass die von uns hier angedachten Steuern für die ersten Monate des Kontensystems ausreichend werden.

Mr Senator, wir müssen uns immer eines vor Augen halten: Die Gütersim - und die damit verbundene Entstehung und Niederlassung etwaiger Unternehmen, liegt derzeit noch in weiter Ferne. Es geht hier rein um das Kontensystem. Es wird Startgeld geben und es wird eine Besoldung für bestimmte Beamtenklassen geben. Unternehmen im Sinne der Gütersim aber nicht. Der Staat kann jedoch ohne ein erstes - und ich möchte betonen, dass es ein erstes Modell ist - Steuermodell nicht auskommen. Wer Geld gibt, muss auch Geld einnehmen können.

Es wurden Steuerschätzungen vorgenommen, nach denen für diesen November - theoretische - 5.250,00 $, zusammengesetzt sind das 3.750,00 $ an Umsatzsteuer sowie 1.500,00 $ an Vermögenssteuer, an Steuereinnahmen anfallen würden. In Anbetracht dessen, dass Unternehmenssteuern momentan noch komplett fehlen, hält die Regierung die vorgesehenen Steuersätze für moderat, zumal das nur einmalig ausgezahlte Startgeld hier ebenfalls in die Schätzung einfließt.

Selbstverständlich können die künftigen Steuereinnahmen derzeit nur geschätzt werden. Inwiefern sich das Bild ändern wird, sobald die Gütersimulation gestartet werden kann, kann derzeit noch nicht voraus gesehen werden. Aus diesem Grund muss die finanzielle Situation in den kommenden Monaten einer steten Kontrolle unterzogen werden, damit der Staatshaushalt - also Ausgaben und Einnahmen - in einer gesunden Balance gehalten werden kann. Vor allem in Bezug auf die kommenden Besoldungen.

Edit: Satzbau, fehlende Buchstaben

Mister Senator, den Vorschlag, dem Gesetz eine Klausel einzubauen, die den Kongress zwingen wird, es nach einer gewissen Frist zu überdenken, stehe ich offen gegenüber.

Mein Vorschlag wären 6 Monate.

Gemäß den erarbeiteten ƒnderungen bitte ich folgenden Entwurf zur Abstimmung zu stellen:

General Taxes Bill

Article 1 - Basics
1) Dieses Gesetz regelt die Entrichtung von Steuern an die Vereinigten Staaten von Astor.
2) Steuerpflicht besteht am Ort der Erstellung einer Ware, der Verrichtung einer Dienstleistung, sowie am Wohnsitz.

Article 2 -Competence
1) Die Ausführung der Regelungen dieses Gesetzes obliegt dem Secretary of Trade and Treasury.
2) Die Durchführung soll, soweit möglich, automatisiert erfolgen.

Article 3 -Personal Taxes
1) Steuerschuldner nach dieser Vorschrift ist jede natürliche Person mit einem Konto bei einer inländischen Bank.
2) Für jeden Geldeingang auf den Konten einer Person wird eine Geldumsatzsteuer von 12,5% erhoben. Geldumsatz ist jeder Zahlungseingang auf den Konten.
3) Für das Vermögen (Geldguthaben) auf den Konten einer Person wird eine Vermögenssteuer in Höhe von 10% erhoben.

Article 4 -Corporation Taxes
1) Steuerschuldner nach dieser Vorschrift ist jede Körperschaft, also jeder Verein und jedes Unternehmen, mit einem Konto bei einer inländischen Bank.
2) Auf den Gewinn einer Körperschaft, also alle Einnahmen (Zahlungseingänge) abzüglich aller Ausgaben (Zahlungsausgänge) über alle Konten innerhalb eines Kalendermonats, werden 12,5% Steuern erhoben.
3) Für das Vermögen (Geldguthaben) auf den Konten einer Körperschaft werden 5% Vermögenssteuer erhoben.

Article 5 -Tax Free Allowance
1) Bis zu einer Höhe von 2500 $ sind natürliche Personen von der Vermögenssteuer befreit.
2) Vereine, die einen gemeinnützigen Zweck erfüllen, können auf Antrag vom Secretary of Trade and Treasury von der Entrichtung der Vermögenssteuer befreit werden.

Article 6 - Final Clause
1) Steuern werden stets am ersten Tag eines Monats für den vorhergehenden Monat eingezogen.
2) Die erste Einziehung von Steuern erfolgt ab dem ersten Tag des Monats, an dem die bsEcoSim in den Vereinigten Staaten offiziell gestartet ist.
3) Steuern werden nicht rückwirkend erhoben.
4) Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
5) Dieses Gesetz tritt am 31.03.2008 außer Kraft und soll durch den Kongress überprüft und den dann gegebenen Umständen angepasst werden.

The United States of Astor
President of Senate

Astoria City, 7th of September 2007




Right Honourable Member of Congress,

die Aussprache ist beendet.

Die Abstimmungen werden eingeleitet.


gez.
Alricio Scriptatore
President of Senate