The United States of Astor

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United States of Astor
President of the Senate
Michael D. Schaffer
Astoria City, April 12, 2007

Sehr geehrte Representatives,

Zur Abstimmung steht der folgende Antrag von Secretary Muffley, der ihn in seiner damaligen Eigenschaft als Senator Freelands eingebracht hat. Bitte entscheiden Sie über die folgende Abstimmungsfrage:

Stimmen Sie der Verabschiedung des Antrags zu?

Bitte stimmen Sie mit Aye, Nay oder Abstension.

Die Abstimmung endet spätestens am 16. April 2007, 08:00 Uhr.

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Federal Reserve Bank Act

Section 1: Fundamentals

(1) Es besteht eine Federal Reserve Bank als autonome und eigenständige Körperschaft des Bundes.
(2) Die Federal Reserve Bank besitzt Rechtsfähigkeit.
(3) Inhaber der Federal Reserve Bank ist der Bund.
(4) Sie hat ihren Sitz in der Bundeshauptstadt.

Section 2: Administration

Organe der Federal Reserve Bank sind das Board of the Federal Reserve Bank und der Chief Executive.

Section 3: Compositon of the Board of the Federal Reserve Bank

(1) Das Board of the Federal Reserve Bank (nachfolgend Board) besteht aus drei Personen, namentlich je einem Vertreter der Gouverneure der Bundesstaaten, des Repräsentantenhauses und des Senats.
(2) Jede dieser drei Gruppen wählt ihren Vertreter auf die Dauer von sechs Monaten. Die Wahlen der Vertreter finden um jeweils zwei Monate zeitversetzt statt. Hierzu wird bei der ersten Wahl nach Inkrafttreten dieses Gesetzes der Vertreter des Senats auf zwei Monate, der des Repräsentantenhauses auf vier Monate und der der Gouverneure der Bundesstaaten auf sechs Monate gewählt. Sodann wählt jede Gruppe ihren Vertreter alle sechs Monate.
(3) Fällt das Amt eines der Mitglieder des Boards vakant, so soll baldmöglichst für die verbleibende Amtszeit ein Nachfolger gewählt werden.
(4) Passiv wie aktiv wahlberechtigt zum Amt eines Vertreters einer der genannten Gruppen im Board ist jedes Mitglied der Gruppe zum Zeitpunkt der Wahl. Das Amt als Vertreter endigt nicht schon wegen der Beendigung der Mitgliedschaft in der Gruppe, die den Vertreter bestellte.

Section 4: Competences of the Board

(1) Das Board fasst seine Beschlüsse mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Es wählt aus eigenen Reihen seinen Chairman of the Board of the Federal Reserve Bank.
(2) Das Board gibt die Leitlinien der Politik der Bank vor. Es ist dabei allein an das geltende Recht gebunden und von Weisungen anderer Organe und Stellen unabhängig.

Section 5: The Chief Executive

(1) Der Chief Executive führt die laufenden Geschäfte der Bank in Übereinstimmung mit den Leitlinien des Boards. Er besitzt Vertretungsmacht für die Bank.
(2) Er wird vom Board gewählt und kann von diesem jederzeit durch Wahl eines neuen Chief Executive entlassen werden. Er kann Mitglied oder Nichtmitglied des Boards sein.
(3) Er ist an Weisungen des Boards gebunden.

Section 6: Course of Business

Der Bank obliegt
1. die Führung von Konten für das Publikum für die Zwecke des Zahlungsverkehrs in Astor (Section 4);
2. die Steuerung der astorischen Währung sowie die Wahrung der Preisstabilität (Section 5);
3. die Vergabe von Krediten unter marktwirtschaftlichen Erwägungen (Section 6);
4. die Ausübung der Funktionen der astorischen Abrechnungs- und Clearingstelle für den internationalen Zahlungsverkehr (Section 7).

Section 7: Accounts

(1) Die Bank hat jedem astorischen Bürger auf Verlangen ein Konto zu eröffnen und zu führen und über dieses Konto ausgehende und eintreffende Überweisungen zu verbuchen.
(2) Das Gleiche gilt für juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie solche des Privatrechts, die nach dem Recht des Bundes oder des Staates, nach dem sie gegründet wurden, die Rechtsfähigkeit besitzen.
(3) Die Bank kann die Eröffnung eines Kontos nur verweigern, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Kontoinhaber die damit eröffneten Möglichkeiten für rechtswidrige Zwecke missbrauchen wird.

Section 8: Currency

(1) Die astorische Währung wird definiert als der Astor-Dollar zu 100 Cents.
(2) Die Festlegung der Zentralbankgeldmenge sowie die Sicherung der Geldwertstabilität unter Verwendung der üblichen Steuerungsinstrumente, vor allem Variation des Zentralbankzinssatzes, obliegt der Bank.
(3) Guthaben bei der Federal Reserve Bank haben den Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels.

Section 9: Loans

(1) Die Bank kann an Personen, die bei ihr ein Konto unterhalten, zu marktüblichen Konditionen und unter Berücksichtigung marktwirtschaftlicher Erwägungen, insbesondere auch der Bonität des Darlehensnehmers, Darlehen vergeben.
(2) Die Bank veröffentlicht den Zentralbankzinssatz, den sie für derartige Darlehen berechnet. Dies schließt nicht das Recht der Bank aus, bei erhöhtem Ausfallrisiko des Darlehens einen erhöhten Zins zu verlangen.

Section 10: Clearing and Settlement

Soweit im Rahmen des internationalen Zahlungsverkehrs eine zentrale astorische Abrechnungs- und Clearingstelle erforderlich wird, obliegen die damit zusammenhängenden Aufgaben der Bank.

Section 11: Private Banking

(1) Die Federal Reserve Bank führt die Kapitalmarktaufsicht über die privaten Geschäftsbanken, die in Astor Geschäfte tätigen.
(2) Sie kann zu diesem Zweck die zur Sicherung der Liquidität dieser Institute und des Geldmarktes im Allgemeinen erforderlichen Vorschriften, insbesondere bezüglich Mindestreserven, erlassen.
(3) Sie kann bei wiederholten Verstößen gegen diese Vorschriften privaten Geschäftsbanken die Tätigkeit untersagen.

Section 12: Profit

Die Bank führt quartalsweise den im vergangenen Kalenderquartal erwirtschafteten Gewinn an die Bundeskasse ab.

Section 13: Conflict of objectives

Soweit mehrere Aufgaben und Ziele, die der Bank obliegen, miteinander in Zielkonflikt geraten, so gilt folgende Reihenfolge der Priorität, die die Bank den unterschiedlichen Zielen einräumen soll:
1. Wahrung der Preisstabilität
2. Sicherung der Funktionsweise und Reibungslosigkeit des inländischen Zahlungsverkehrs;
3. Sicherung der Funktionsweise und Reibungslosigkeit des Zahlungsverkehrs mit dem Ausland;
4. Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung;
5. Erwirtschaftung von Gewinn.

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United States of Astor
President of the Senate
Michael D. Schaffer
Astoria City, April 16, 2007

Hiermit beende ich die Abstimmung, da die Frist verstrichen ist.

Der Antrag ist damit mit 3 Ja-Stimmen gegen 3 Nein-Stimmen nicht angenommen.

Ich danke für die Teilnahme.