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[White House] Weekly Briefing - July 20, 2009

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The White House

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1

Montag, 20. Juli 2009, 20:57

Weekly Briefing - July 20, 2009


July 20th, 2009


WEEKLY BRIEFING


Ladies and Gentlemen,
der Stabschef des Weißen Hauses, Mr. Charles Han.

Charles Han

Director of the Electoral Office

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2

Montag, 20. Juli 2009, 20:57

Ladies and Gentlemen,
nachfolgend dss wöchentliche Briefing des Weißen Hauses.

White House – Weekly Briefing

The President
Der Präsident hat seinen Besuch in Irkanien erfolgreich beendet. Während seines Aufenthaltes entstand in Zusammenarbeit mit der Außenadministratorin ein Grundlagenvertrag, der die Beziehungen zwischen Irkanien und den Vereinigten Staaten auf eine neue Ebene stellen soll. Der Vertrag wurde inzwischen durch den Reichsthing in Irkanien ratifiziert und anschließend durch die Außenadministratorin und den Präsidenten unterzeichnet. Der Ratifizierungsprozess des Vertrages in den USA wird noch heute beginnen.

Der Besuch des Präsidenten in Futuna dauert indes weiter an. Der Präsident hat bezüglich des Anti-Piraterie-Vertrages eine kleine Formulierungsänderung, sowie das Anhängen einer Austrittsklausel angeregt. Der Schatten der Götter steht diesem Ansinnen positiv gegenüber, hat jedoch daraufhin gewiesen, dass der Vertrag in Tribunal, dem Parlament Futunas, vermutlich an der massiven Opposition zahlreicher Mitglieder aus allen Fraktionen des Tribunals scheitern wird. Der Präsident betont in diesem Zusammenhang, dass ein Scheitern dieses Vertrages, ein großer Rückschlag für die Freundschaftsbemühungen zwischen den Vertragspartnern bedeutet.

Anlässlich der Wahlen zum Kongress hat der Präsident den gewählten Repräsentanten und Senatoren schriftlich gratuliert. Der Präsident hat seinen Wunsch zum Ausdruck gebracht, dass auch der neue Kongress konstruktiv mit dem Weißen Haus zusammenarbeiten wird.


Department of State
Die Secretary of State begibt sich in den nächsten Tagen auf weitere Staatsbesuche. Unter anderem stehen Arbeitstreffen mit den Regierungen Albernias und der Demokratischen Union an. In Albernia wird die zeitige Umsetzung der jüngst ratifizierten Allianz besprochen, in der Demokratischen Union steht die Abarbeitung der im Grundlagenvertrag vereinbarten Punkte an.

Die zuletzt in den Kongress eingebrachten Grundlagen- und Basisverträge werden in den kommenden Tagen alle den Parlamentsprozess durchlaufen haben und dann unmittelbar durch den Präsidenten bestätigt werden. Das DoS begrüßt diese Verträge, bedeuten sie doch den massiven Ausbau der diplomatischen Beziehungen der Vereinigten Staaten.

Das DoS kann bekannt geben, dass mit Frank Rousseau seit neustem wieder ein aktiver Botschafter in das Kingdom of Albernia entsendet werden konnte. Das DoS hofft auf eine rege Zusammenarbeit.

    Council of Nations
    Die Debatte über die Einrichtung eines Sicherheitsrates und die Regelungen für Internationale Friedenstruppen dauert an. Das Generalsekretariat hat jüngst eine nicht bindende Abstimmung darüber eingeleitet, ob der CoN einen Sicherheitsrat einführen möchte oder nicht. Derzeit bahnt sich ein Patt der Befürworter und Gegner an.



Department of the Interior
Die laufenden Arbeiten bezüglich der Einbürgerungsverfahren wurden tadellos durch den neuen Secretary of the Interior übernommen. Derzeit arbeitet das DotI an diversen Gesetzesentwürfen. So wird z.B. ein Gesetz über bundesweite Feiertage erarbeitet, zudem wird es bald eine Regelung der Bezeichnung und Deklaration von Land-, Wasser-, und Luftstraßen geben. Darüber hinaus wird ein Brainstorming zwischen dem DotI und den Staatenregierungen vorbereitet, in dem es darum gehen soll einheitliche Bildungsabschlüsse zu erarbeiten und umzusetzen, so dass alle Studierenden und Schüler astorweit die gleichen Abschlussmöglichkeiten genießen können.


Department of Defense
Secretary McQueen wird die Außenministerin zu ihren Terminen nach Albernia und in die Demokratische Union begleiten. Er wird dort an den Treffen teilnehmen. In Albernia wird er sich um die Umsetzung des vereinbarten Heeresmanövers bemühen. Zum Treffen der Demokratischen Union wird er an der Arbeitsgruppe teilnehmen, die die Hintergründe des Scheiterns der ISO durchleuchten soll, wie es der Vertrag mit der DU vorsieht.

    Joint Chiefs of Staff
    Der Präsident hat dem Senat General Robert C. Davis als neuen Chief of Staff of the Air Force vorgeschlagen. Zur Stunde läuft die Abstimmung über seine Ernennung. Das letzte vakante Amt im Generalstab möchte der Präsident mit General Laurie M. Woodstock besetzen. Der Präsident wird sie noch heute dem Senat als neue Chief of Staff of the Army vorschlagen.



Department of Trade and Treasury
Der neue Secretary of Trade and Treasury hat sich in die laufenden Geschäfte eingearbeitet. Noch ausstehende Steuerrückzahlungen sollen bei problemloser Abwicklung die nächsten Tage abgegolten werden. Darüber hinaus hofft das DoTT die Haushalte final dem Präsidenten vorlegen zu können.

Der SoTT wird sich ebenfalls der SoS und dem SoD auf den Besuch in die DU anschließen. Dort soll er evaluieren, welche Möglichkeiten es gibt das in die DU veruntreute Geld des Staates zurück zu bekommen. Der SoTT ist dabei angewiesen eine harte Verhandlungslinie zu führen.

Darüber hinaus wurde ein Entwurf begonnen, der regeln soll, wie mit überschüssigen Steuergeldern zu verfahren ist.


Department of Justice
Die durch das DoJ in enger Zusammenarbeit mit dem Oval Office und Cabinet verfasste Gesetz zu Verhaftungen, Kautionen etc., die Remand and Caution Bill, wurde im parlamentarischen Prozess besprochen und steht derzeit zur Abstimmung. Der Präsident zeigt sich zuversichtlich, dass die Bill die Bestätigung des Kongresses erfahren wird.

Die Stellenausschreibungen für die vakanten Richterposten wurden veröffentlicht. Darüber hinaus steht der Präsident mit drei geeigneten Kandidaten persönlich in Kontakt um über ein Engagement im astorischen Obersten Bundesgericht zu beratschlagen. Alle potentiellen Kandidaten sind ausgebildete Rechtsgelehrte, amtierende Richter oder Anwälte.

Der Gerichtsprozess Dascombe wurde vorerst vertagt, da sich der Attorney General derzeit im Urlaub befindet.

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Caleb McBryde

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3

Montag, 20. Juli 2009, 22:55

Zitat

Original von Charles Han

[...]

Department of the Interior
[...] So wird z.B. ein Gesetz über bundesweite Feiertage erarbeitet, [...]


Wird dazu ein Verfassungsamendment entworfen oder wie stellt man sich vor, dieses Vorhaben umzusetzen?

Charlotte McGarry

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4

Freitag, 24. Juli 2009, 09:11

Senator Wolkenguck, gibt's auf die Frage noch eine Antwort oder hoffen Sie, dass es einfach niemand bemerkt?
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Quinn Michael Wells

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5

Freitag, 24. Juli 2009, 13:57

Miss McGarry, ich weise Sie nochmals darauf hin dass die Bezeichnung "Senator Wolkenguck" absolut vermessen ist und an Beleidigung grenzt.

Im Übrigen wird ein Gesetz erarbeitet, was heißt dass es noch nicht konkret steht. Derzeit sind wir in der Planungsphase, Sie werden ja sehen wie wir es umsetzen alsbald es in den Kongress eingebracht wird.

*so* Wie kommt es eigentlich dass man immer dann bei Leuten nachhakt wenn diese offiziell abgemeldet sind? Glück gehabt dass ich heute mein Lappi dabei hab... *so*

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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Quinn Michael Wells« (24. Juli 2009, 13:58)

Charlotte McGarry

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6

Freitag, 24. Juli 2009, 15:14

Zitat

Original von Quinn Michael Wells
Miss McGarry, ich weise Sie nochmals darauf hin dass die Bezeichnung "Senator Wolkenguck" absolut vermessen ist und an Beleidigung grenzt.

Das Recht auf freie Meinungsäußerung macht auch vor Spott nicht halt. Glauben Sie etwa, mein Vater - von den Republikanern, ja sogar einer amtierenden republikanischen Präsidentin, als "MeckerGarry" kritisiert - hat sich darüber gefreut?

Zitat

Im Übrigen wird ein Gesetz erarbeitet, was heißt dass es noch nicht konkret steht. Derzeit sind wir in der Planungsphase, Sie werden ja sehen wie wir es umsetzen alsbald es in den Kongress eingebracht wird.

Nicht sehr informativ, finde ich. So sucht man also den Dialog? Am Ende scheitern Sie dann wieder an den Staaten und beklagen sich bitterlich.

Zitat

*so* Wie kommt es eigentlich dass man immer dann bei Leuten nachhakt wenn diese offiziell abgemeldet sind? Glück gehabt dass ich heute mein Lappi dabei hab... *so*

SimOff: (Klicken, um Beitrag zu lesen)
Wie wohl? Das ist böse Absicht von den Demokraten, von mir liebevoll garniert mit purer Niedertracht.
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Quinn Michael Wells

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7

Freitag, 24. Juli 2009, 15:22

Zitat

Nicht sehr informativ, finde ich. So sucht man also den Dialog? Am Ende scheitern Sie dann wieder an den Staaten und beklagen sich bitterlich.


Ich bin noch nie an den Staaten gescheitert und habe mich auch nie bitterlich beklagt, Miss McGarry. Und ich kann Ihnen keine Informationen geben die ich noch nicht habe... so leid mir das tut, ich würde ja gerne in die Zukunft blicken, mir aber ist dies verwehrt - wie sieht das denn bei Ihnen aus?

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Charlotte McGarry

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8

Freitag, 24. Juli 2009, 15:31

Ganz hervorragend. Nach einem Schlaganfall ist jeder Tag ein Geschenk.
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Caleb McBryde

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9

Freitag, 24. Juli 2009, 17:13

Zitat

Original von Quinn Michael Wells
Im Übrigen wird ein Gesetz erarbeitet, was heißt dass es noch nicht konkret steht. Derzeit sind wir in der Planungsphase, Sie werden ja sehen wie wir es umsetzen alsbald es in den Kongress eingebracht wird.


Sie werden uns doch aber sagen koennen, ob in diesen Planungen ein Verfassungsamendment mit angedacht ist oder nicht.

Richard D. Templeton

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10

Freitag, 24. Juli 2009, 17:22

Article VI, Section 5/1, Spiegelstrich 13 der U.S. Constitution gibt die Antwort, Mr. McBryde.

Und das, wo ich nicht einmal Einsicht in die Pläne der Administration habe...
RICHARD DEAN TEMPLETON [R-LA]
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Caleb McBryde

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11

Freitag, 24. Juli 2009, 18:11

Mr. Templeton, auf eben jenen Spiegelstrich berufe ich mich doch hier. Mir faellt keine plausible Erklaerung ein, dass nationale Feiertage unter diese Regelung fallen sollten.

Daher erwarte ich mir eine Erklaerung des DoI oder eines anderen Vertreters der Administration.

Alexander Xanathos

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12

Freitag, 24. Juli 2009, 21:00

Zitat

Original von Caleb McBryde
Mir faellt keine plausible Erklaerung ein, dass nationale Feiertage unter diese Regelung fallen sollten.

[...] alles Weitere, das von der Natur der Sache her Angelegenheit des Bundes ist [...]
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Richard D. Templeton

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13

Freitag, 24. Juli 2009, 21:45

So ist es.
RICHARD DEAN TEMPLETON [R-LA]
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Alexander Xanathos

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14

Freitag, 24. Juli 2009, 22:03

Evtl. bestreitet ja Mr. McBryde, dass der Bund oder die Union nicht den Rang einer Nation hat.
Dem sei sein eigener Eid entgegenzuhalten: "Ich gelobe Treue an die Flagge der Vereinigten Staaten von Astor und zu der Republik, die sie repräsentiert: eine Nation, unzerteilbar, mit Freiheit und Gerechtigkeit für alle."

Die Nation ist also eine Republik. Die Republik wird von der Flagge repräsentiert, von der Flagge der Vereinigten Staaten ... demnach scheinen wohl die Vereinigten Staaten die Nation zu sein ...
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Richard D. Templeton

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Freitag, 24. Juli 2009, 22:35

Ich bezweifle, dass Mr. McBryde tatsächlich so weit in die Tiefe gedacht hat. Aber man lässt sich ja gerne überraschen. ;)
RICHARD DEAN TEMPLETON [R-LA]
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Caleb McBryde

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Samstag, 25. Juli 2009, 03:01

Zuerst gilt es wohl festzuhalten, dass die USA keine Nation sind. Denn...blabla jk

Nein, es geht mir darum, dass es keine Bundesangelegenheit ist, Feiertage - und ich betone hier besonders den Plural - festzulegen. Gegen einen einheitlichen Feiertag der Vereinigten Staaten (Nationalfeiertag / Unabhaengigkeitstag) kann man ja nun beim besten Willen nichts sagen, aber die astorischen Kulturraeume sind viel zu unterschiedlich, dass sich da gleich eine ganze Anzahl von festhalten lassen.

Diese Aufgabe gehoert - und da werden mir sicherlich einige zustimmen - in den Kompetenzbereich der Staaten. Alles Andere waere nur eine Bevormundung der Bundesstaaten durch den Bund.

Das Feiertage "von der Natur der Sache her Bundesangelegenheit" sein sollen, muesste mir ansonsten nun wirklich einer erklaeren. :)

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Caleb McBryde« (25. Juli 2009, 03:02)

Richard D. Templeton

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17

Samstag, 25. Juli 2009, 04:06

Sie haben schon gelesen, dass es um bundesweite Feiertage geht? Lokale Feiertage wird der Bund nicht festlegen können, denn da sind in der Tat die Bundesstaaten zuständig.
RICHARD DEAN TEMPLETON [R-LA]
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Samstag, 25. Juli 2009, 09:28

In der Tat... es ist keineswegs geplant dass nur die Feiertage des neu geschriebenen Gesetzes gelten, es sollen nur einige wenige Feiertage festgelegt werden welche bundesweit Gültigkeit haben, weitere Feiertage liegen dann im Ermessen der Bundesstaaten.

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Samstag, 25. Juli 2009, 21:28

Welches Recht hat der Bund astorweit verbindliche Feiertage gesetzmaessig zu diktieren?
Meiner Meinung nach ist das ganz klar eine Aufgabe der Bundesstaaten.

Richard D. Templeton

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20

Samstag, 25. Juli 2009, 21:33

Jedes Recht, Mr. McBryde.
RICHARD DEAN TEMPLETON [R-LA]
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