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Zitat
ANN: Die, der PDSR nahestehende, Zeitung "Rot.Schrift" berichtete vor wenigen Stunden, daß die Regierungskoalition in Ratelon geplatzt sei. Entspricht dies der Wahrheit?
Klatten: Das ist korrekt. Nach den Querelen um den Bündnisvertrag mit dem Gelben Reich und dem Misstrauensantrag gegen Parlamentspräsident Charles Dowan hat die Unionsregierung keine solide Basis mehr für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit der bisherigen Partner.
ANN: Gab der Streit um den Bündnisvertrag mit dem Gelben Reich den entscheidenden Ausschlag? Wie bewerten sie das Verhalten der PDSR in diesem Konflikt?
Klatten: Der Vertrag an sich war nur ein Grund unter Verschiedenen. Die PDS-R an sich war stets ein guter Partner. Aber leider trifft dies nicht auf alle der Partei zu. Mehr Kommunikation hätte sicher einiges anders laufen lassen.
ANN: Wie wird es jetzt weitergehen? Streben sie Koalitionsgespräche mit der UFD an oder wird die Koalition versuchen, unter einer neuen Führung weiter zu arbeiten?
Klatten: Das Wichtigste ist es, nun eine solide Mehrheit für eine gute Regierungsarbeit zu schaffen.
Zitat
Nachträglicher Zusatz
Was im Rahmen der aktuellen Ereignisse fast unterzugehen droht: Heute morgen hat das Unionsparlament den Bündnisvertrag mit dem Gelben Reich mit 6-5 Stimmen abgelehnt. Eine Regierungskrise wäre so wohl ohnehin unvermeidbar gewesen.
Dieser Beitrag wurde bereits 6 mal editiert, zuletzt von »Astorian News Network« (27. Februar 2007, 14:46)
Zitat
Herr Präsident,
Werte Kolleginnen und Kollegen,
Sehr geehrte Damen und Herren,
Die Demokratische Union braucht für ihre Stärke und ihr Ansehen in der Welt eine solide Unionsregierung. Und eine solche solide Unionsregierung bedarf einer stabilen und sicheren, verlässlichen Mehrheit im Unionsparlament, die ihre Arbeit fernab der ständigen politischen Auseinandersetzungen, die zu einer lebhaften Demokratie wie der unsrigen gehören, erledigen kann. Eine verlässliche Mehrheit bedeutet eine Mehrheit, die vertrauenswürdig zusammenarbeiten kann und will. Momentan ist dies jedoch leider nicht mehr gegeben. Die Regierung der Demokratischen Union kann nicht auf eine verlässliche Basis bauen. Aus diesem Grund sehe ich mich gezwungen vom Amt des Unionskanzler der Demokratischen Union zurückzutreten um die Möglichkeit der Bildung einer neuen Grundlage für eine vernünftige Mehrheit in diesem Haus zu schaffen. Die Demokratische Union braucht eine starke Unionsregierung mit einer starken Basis. Dies möchte ich mit all meiner Tatkraft ermöglichen.
Verehrte Damen und Herren,
Die Zeit für ein Projekt wie unsere Mitte-Links-Regierung war längst reif. Wir haben in den letzten sechs Monaten gute Arbeit geleistet. Wir haben der Demokratischen Union einen sachorientierten und von Vernunft geprägten Dienst erwiesen. Wir alle haben ein Zeichen gesetzt, dass es in der Demokratischen Union auch anders geht. Frühere erbitterte politische Gegner haben eine Möglichkeit gefunden, als neue Partner gemeinsam Gutes für die Demokratische Union zu tun. Wir alle haben neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit gefunden. Dafür möchte ich allen Mitstreitern im letzten halben Jahr meinen Dank ausdrücken. Dieser Dank gilt natürlich auch den bisherigen und früheren Mitgliedern meiner Unionsregierung und all den vielen Menschen in diesem Hohen Haus und in der ÷ffentlichkeit, denen die Sache Vorrang vor der politischen Auseinandersetzung hatte.
Jetzt braucht unser Land eine sichere Regierung. Ich hoffe, dass sie die Werte der Arbeit, die wir geschaffen haben, fortsetzt. Ich danke Ihnen.
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