The United States of Astor

Honorable Member of The Assembly,

zur Diskussion steht folgender Antrag von Commoner Stenerud.
Die Dauer der Aussprache wird auf 96 Stunden festgelegt.

THC Compliance and ASPA Act

Article 1 - Purpose
Der THC Compliance and ASPA Act schafft Regeln und Grenzen für den Anbau, Verkauf und Konsum von THC-haltigen Produkten der Cannabis-Pflanze für den Eigengebrauch.

Article 2 - Handel und Verkauf
(1) Die Aufzucht von Cannabis-Pflanzen für den gewerblichen Handel und Verkauf von Marihuana Produkten ist grundsätzlich verboten.
(2) Abweichend von Absatz 1 ist der Anbau von Cannabispflanzen in speziell, von der Astoria State Pharmaceuticals Agency (ASPA) zu lizenzierenden, Anbauflächen erlaubt.
(3) Der nicht-gewerbliche Eigenanbau von Cannabis-Pflanzen ist bis zu 3000g Jahresroherzeugnis grundsätzlich gestattet.

Article 3 - Verkauf
(1) Abweichend von Article 2 Absatz 1 ist der Verkauf von Marihuana-Produkten in Geschäften erlaubt, die ebenfalls dazu vom ASPA zu lizensieren sind.
(2) Die Betreiber von nach Absatz 1 dieses Artikels lizensierten Verkaufsstellen haben eine genaue Dokumentation über angekaufte und verkaufte Mengen zu führen, um eine illegale Weitergabe an Dritte auszuschließen.

Article 4 – Konsum
(1) Der Konsum von Marihuana-Produkten ist grundsätzlich gestattet.
(2) THC-haltige Erzeugnisse zum Eigenbedarf können in nach Article 2, Absatz 1 lizenzierten Verkaufsstellen legal erworben werden. Dabei gilt eine Obergrenze von 20 Gramm pro Woche pro Kunde. Das Mindestalter zum Erwerb THC-haltiger Erzeugnisse beträgt 16 Jahre.
(3) Die Betreiber der lizenzierten Verkaufsstellen haben sicherzustellen, daß die Bestimmungen des Article 2 von den Kunden eingehalten werden

Article 5 - Kontrolle
(1) Das ASPA hat in regelmäßigen unangekündigten Kontrollen der lizenzierten Anbaubetriebe und Verkaufsstellen sicherzustellen, dass die Bestimmungen der Artikel 2, Absatz 2, Artikel 3, Absatz 2 und Artikel 4, Absatz 2 eingehalten werden.
(2) Bei Verstößen gegen die genannten Bestimmungen können Ordnungsgelder verhängt werden oder je nach Schwere oder Wiederholung der Verstoßes die Lizenz entzogen und ggf. Strafanzeige wegen illegalen Anbaus oder Vertriebs gestellt werden.

Article 6 - Astoria State Pharmaceuticals Agency (ASPA)
(1) Die ASPA untersteht direkt dem Governor.
(2) Der Direktor der ASPA wird vom Governor ernannt.

Article 7 - Final Provision
Das Gesetz tritt nach der Verkündigung durch den Gouverneur in Kraft.

Honorable Commoners,

derzeit ist alles in dieser Hinsicht erlaubt, was nicht unter die Körperverletzungsdelikte des Bundes fällt. Ich sehe den Sinn dieses Gesetzes nicht in der Schaffung von Verboten, sondern in der Regulierung eines bestehenden Phänomens, um Missbrauch vorzubeugen.

Das libertäre Argument in dieser Hinsicht ist, dass das gänzliche Verbieten von Drogenkonsum nur zu einem Schwarzmarkt mit entsprechenden Händlersubjekten führt. Diese sind dann am Profit orientiert und mischen den reinen Mitteln möglicherweise schädliche andere Stoffe bei, um ein nichtvorhandenes Suchtverlangen zu wecken oder ein bestehendes zu steigern. Dies sind die üblichen Folgen eines schwarzen Marktes.
Dadurch, dass aber die Mittel von staatlichen geprüften Stellen erworben werden können, besteht keine Notwendigkeit für einen Schwarmarkt und durch die Kontrolle der Inhaltsstoffe kann auch hier Missbrauch vorgebeugt werden.
Derjenige, der "nur mal probieren" will, kann dann auch beraten und auf Gefahren hingewiesen werden. Derjenige, der süchtig ist, muss nicht in die Beschaffungskriminalität geraten.

Ich werde daher diesem Gesetz zustimmen.

Honorable Member of The Assembly,

die Aussprache ist beendet. Die Abstimmung wird eingeleitet.