The United States of Astor

Mr. Speaker,

ich halte die durch den Präsidenten - wenn auch bedauerlicherweise nicht in einer Nachricht an den Kongress, sondern in einer Pressekonferenz - erklärten Gründe für sein Veto durchaus für stichhaltig, was die Rückkehr zu einer geschlossenen Liste angeht. Ich würde es begrüßen, wenn die Sentorin für Assentia den Argumenten des Präsidenten kurz nochmal ihre Intentionen entgegenstellen könnte. Nach der derzeitigen Sachlage lehne ich eine Überstimmung des Vetos des Präsidenten ab.

Madam President,

ich werde dem Verhalten, die einstimmige Wahl des Congress aushebeln zu wollen, sicher keine Zustimmung erteilen. In der Debatte gab es genug Zeit, eine Änderung zu erwirken.

Madam President,

gerne gehe ich auf die Bitte der ehrenwerten Senatorin von Savannah wie folgt ein:

Philosophisch betrachtet hat der Präsident mit seinen Erwägungen sicherlich Recht. Genau diese Überlegungen hatten mich vor bald einem Jahr ja zur Entwicklung des noch geltenden und durch den vorliegenden Gesetzentwurf zu ersetzenden Wahlverfahrens bewogen.

Allein, es funktioniert - wie nunmehr praktisch erwiesen - einfach nicht. Das Repräsentantenhaus war im Vergleich zum Senat schon immer die krisenanfälligere Kammer des Kongresses. Daran, dass es gegen Ende seiner Legislaturperiode dazu tendiert, "auseinander zu fallen", sind wir traurigerweise längst gewöhnt.

Aber was früher ein zeitlich begrenztes Problem war, ist mittlerweile chronisch geworden. Die tatsächlichen politischen Verhältnisse in den Vereinigten Staaten machen ein personalisiertes Wahlrecht/Mehrheitswahlrecht zum Kongress jedenfalls aktuell und für die absehbare Zukunft nicht möglich, das haben die Erfahrungen der Wahlen und Legislaturperioden seit Inkrafttreten des entsprechenden Wahlrechts gezeigt.

Wir stehen primär vor der Aufgabe, die dauerhafte Funktionstüchtigkeit des Repräsentantenhauses sicherzustellen, indem dieses voll besetzt ist mit Abgeordneten, die auch die Möglichkeit haben, ihre Mandate aktiv wahrzunehmen.

Ich sehe es dabei als den effektivsten Schritt an, wieder die Parteien verstärkt in die Verantwortung zu nehmen, und ihnen dafür größere Einflussmöglichkeiten einzuräumen: mit dem Listenwahlrecht können sie selbst steuern, wer die ihnen zustehenden Kongressmandate besetzt - denn seien wir einmal ehrlich, unterschiedliche Strömungen und Ansichten innerhalb einer Partei spielen eher selten einmal eine Rolle, Thema ist für Demokraten wie Republikaner dagegen sehr viel häufiger: "O verdammt, wo ist die Hälfte unserer Fraktion geblieben?"

Indem man bei der Listenaufstellung bereits auf perspektivische Aktivität achtet, und es zudem ein unkompliziertes Nachrückverfahren gibt, bestehen höchstmögliche Chancen, dass das Repräsentantenhaus wieder in den Tritt kommt und bleibt.