[Discussion] S. 2011-024 Writ of Organisation: U.S. Registration Office (February 2011)

Gregory Jameson

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1

Montag, 24. Januar 2011, 12:51

S. 2011-024 Writ of Organisation: U.S. Registration Office (February 2011)

Honorable Members of Congress:

Der designierte Präsident der Vereinigten Staaten
hat den angefügten Organisationserlass eingebracht.

Die Aussprachedauer setze ich zunächst auf 120 Stunden fest.
Sie kann bei Bedarf verlängert oder vorzeitig beendet werden.

Vice President of the United States Congress

Writ of Organisation
The White House, February 2011

Der Präsident der Vereinigten Staaten,
gewillt seine ihm durch die Verfassung zustehenden Rechte für die Einrichtung von Behörden und Ämtern zu nutzen,
und somit die Verwaltung auf Bundesebene der Vereinigten Staaten zu strukturieren,
erlässt nachfolgenden
Organisationserlass.

Section 1 Name and basically Assignments
(1) Dieser Organisationserlass dient der Errichtung einer Bundesbehörde.
(2) Die durch diesen Organisationserlass eingerichtete Bundesbehörde trägt den Namen: "United States Registration Office".
(3) Das United States Registration Office hat die folgenden, grundlegenden Aufgaben:
a) Die Durchführung des Einbürgerungsverfahrens zur Erlangung der astorischen Staatbürgerschaft
b) Die Durchführung angemeldeter ID- und Wohnortwechsel
c) Die Pflege der Liste der Staatsbürger
d) Der Entzug der Staatsbürgerschaften gemäß den gültigen Richtlinien und Vorgaben
e) Die Produktion und Vergabe von angeforderten Reisepässen
f) Die Pflege der Informationsbroschüren über die Bundesstaaten und die Parteien

Section 2 Further Assignments
Das U.S. Registration Office verfährt bei seinen Aufgaben gemäß den gültigen Richtlinien und Gesetzen über das Staatsbürgerschaftswesen.

Section 3 Head and Appointment Procedure
(1) Der Behördenleiter des United States Registration Office ist der Director of the United States Registration Office.
(2) Der Director of the United States Registration Office wird auf Vorschlag des Präsidenten der Vereinigten Staaten nach Zustimmung durch den Senat der Vereinigten Staaten, gemäß Constitution der Vereinigten Staaten, Article III, Section 6, ernannt und vereidigt.

Section 4 Senior Department
Das United States Electoral Office untersteht als untergeordnete Bundesbehörde dem Department of Justice, in Person des Attorney General.

Section 5 Junior Departments
None.

Section 6 Subordinated office holder
None.

Section 7 Other subordinated offices
Der Präsident der Vereinigten Staaten darf auf der Organisationsebene unter den in diesem Organisationserlass benannten Junior Departments weitere Behörden zur Unterstützung der durch die Junior Departments zu leistenden Aufgaben errichten, die nicht der Zustimmung des Kongress bedürfen. Dafür hat er dem Kongress der Vereinigten Staaten die Einrichtung dieser Behörde vorher anzuzeigen. Er darf die Behörde ohne zustimmungspflichtigen Organsisationserlass jedoch erst einrichten, wenn binnen achtundvierzig Stunden nach der Anzeige kein Kongressmitglied eine Zustimmung gemäß dem Federal Administration and Authority Act verlangt.

Section 8 Others
None.

Section 9 Entry into force
Dieser Organisationserlass erlangt Wirkung, wenn er durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten, nach erfolgter Genehmigung des Erlasses durch den Kongress der Vereinigten Staaten, unterschrieben und veröffentlicht wurde.

Signature

_____________________________
The President of the United States

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Gregory Jameson

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2

Mittwoch, 26. Januar 2011, 17:41

Mr. Speaker,

Section 2 Further Assignments
Das U.S. Registration Office verfährt bei seinen Aufgaben gemäß den gültigen Richtlinien und Gesetzen über das Staatsbürgerschaftswesen.

Dies erachte ich als beste Formulierung in allen Organisationserlassen, da verdeutlicht wird, dass die Kompetenzen sich nach Gesetz und die lediglich die Behördenstruktur sich nach den Organisationserlassen bestimmt.

Section 4 Senior Department
Das United States Electoral Office untersteht als untergeordnete Bundesbehörde dem Department of Justice, in Person des Attorney General.

Ich erachte die Unterstellung unter das Dept. of Justice nach wie vor für unsinnig.
Des Weiteren frage ich mich, wem ist es denn nun unterstellt, der Behörde oder dem Behördenleiter?
Ich achte diese Formulierung für unsauber, da die Behörden durch ihre Amtsträger entsprechend der inneren Hierarchie handeln und damit die Erwähnung des Behördenleiters überflüssig ist und sogar zu Missverständnissen führen kann, falls einmal ein Stellvertreter des AG handelt, der dann aber wohl nicht unterstellt wäre, da hier in diesem Organisationserlass eben ausdrücklich der AG verlangt wird.

Section 7 Other subordinated offices
Der Präsident der Vereinigten Staaten darf auf der Organisationsebene unter den in diesem Organisationserlass benannten Junior Departments weitere Behörden zur Unterstützung der durch die Junior Departments zu leistenden Aufgaben errichten, die nicht der Zustimmung des Kongress bedürfen. Dafür hat er dem Kongress der Vereinigten Staaten die Einrichtung dieser Behörde vorher anzuzeigen. Er darf die Behörde ohne zustimmungspflichtigen Organsisationserlass jedoch erst einrichten, wenn binnen achtundvierzig Stunden nach der Anzeige kein Kongressmitglied eine Zustimmung gemäß dem Federal Administration and Authority Act verlangt.

Ich halte dies für überflüssig.

Gregory Jameson M.D.
I was: Member and Chairman of the Democratic Party
Member and President of the United States Senate
Member and Speaker of the House of Representatives
Secretary of the Interior, Governor of Hybertina and Laurentiana

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Paul Cunningham

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3

Freitag, 28. Januar 2011, 17:04

Mr. Speaker,

ich danke dem Senatsvorsitzenden zunächst für die Erteilung des Rederechts. Ich bin zuversichtlich, dass wir gemeinsam zu tragbaren Lösungen für beide Seiten kommen können.

Den Kommentaren und Argumentationen des Senatoren von Hybertina entgegenkommend, habe ich den Writ angepasst.
Zum einen wurde der AG als Behördenleiter der Senior Ebene entfernt, damit es nicht zu Missverständnissen kommt, sollte temporär ein anderer Amtsträger die Leitung des Senior Departments inne haben.
Zudem wurde Section 7 in diesem Entwurf entfernt, da es tatsächlich eher unwahrscheinlich erscheint, dass es unter der Ebene des RegOffice einer weitere geben wird. Darüber hinaus wurde die umstrittene Section 3 angepasst. Diese sieht nun die Ernennung nach "verfassungsrechtlichen Bestimmungen" vor.

Ich bitte daher den folgenden Entwurf ab sofort als Diskussionsgrundlage zu übernehmen. Vielen Dank.

Writ of Organisation
The White House, February 2011

Der Präsident der Vereinigten Staaten,
gewillt seine ihm durch die Verfassung zustehenden Rechte für die Einrichtung von Behörden und Ämtern zu nutzen,
und somit die Verwaltung auf Bundesebene der Vereinigten Staaten zu strukturieren,
erlässt nachfolgenden
Organisationserlass.

Section 1 Name and basically Assignments
(1) Dieser Organisationserlass dient der Errichtung einer Bundesbehörde.
(2) Die durch diesen Organisationserlass eingerichtete Bundesbehörde trägt den Namen: "United States Registration Office".
(3) Das United States Registration Office hat die folgenden, grundlegenden Aufgaben:
a) Die Durchführung des Einbürgerungsverfahrens zur Erlangung der astorischen Staatbürgerschaft
b) Die Durchführung angemeldeter ID- und Wohnortwechsel
c) Die Pflege der Liste der Staatsbürger
d) Der Entzug der Staatsbürgerschaften gemäß den gültigen Richtlinien und Vorgaben
e) Die Produktion und Vergabe von angeforderten Reisepässen
f) Die Pflege der Informationsbroschüren über die Bundesstaaten und die Parteien

Section 2 Further Assignments
Das U.S. Registration Office verfährt bei seinen Aufgaben gemäß den gültigen Richtlinien und Gesetzen über das Staatsbürgerschaftswesen.

Section 3 Head and Appointment Procedure
Der Behördenleiter des United States Registration Office ist der Director of the United States Registration Office. Er wird gemäß den verfassungsrechtlichen Bestimmungen ernannt.

Section 4 Senior Department
Das United States Registration Office untersteht als untergeordnete Bundesbehörde dem Department of Justice.

Section 5 Junior Departments
None.

Section 6 Subordinated office holder
None.

Section 7 Other subordinated offices
None.

Section 8 Others
None.

Section 9 Entry into force
Dieser Organisationserlass erlangt Wirkung, wenn er durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten, nach erfolgter Genehmigung des Erlasses durch den Kongress der Vereinigten Staaten, unterschrieben und veröffentlicht wurde.

Signature

_____________________________
The President of the United States