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[Department of State] Briefing for Monday, March 22, 2009

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Montag, 23. März 2009, 00:24

Briefing for Monday, March 22, 2009

Ladies and Gentlemen,

zur Arbeit des State Department in den letzten Tagen:

Albernia
Dem albernischen Premierminister liegt zur Stunde ein astorischer Entwurf für einen US-albernischen Allianzvertrag vor. Ein solches Bündnis wurde während des Zusammentreffens von Charlotte McGarry und dem albernischen Außenminister Lord Jonathan Mayweather vereinbart.

Chinopien
Zur Stunde trifft Vice President McGarry mit Reichskanzler Denne Ziang Belai aus dem Gelben Reich zusammen. Im Mittelpunkt der Begegnung steht das Bemühen, das gegenseitige Vertrauen wieder aufzubauen und die Voraussetzunen zu schaffen, wieder vertragsgebundene Beziehungen aufzunehmen.

Cuello
Gemeinsam mit dem Reichskanzler des Empire-Uni, Dr. McClane, trifft Vice President McGarry in Urbe Igual mit dem cuellischen Präsidenten Tenoxilatl zusammen. Das Gespräch hat den Ziel des gegenseitigen Misstrauens zwischen den westlichen Nationen und Cuello zum Ziel und soll dazu dienen, konkrete Entwicklungshilfeprojekte zum Wiederaufbau zu vereinbaren.

Personalien
Vice President Charlotte McGarry hat bei Präsident Malroy ihren Rücktritt als Secretary of State erklärt. Sie führt das Amt geschäftsführend, bis vom Senat ein Nachfolger bestätigt wurde. Die Betreuung dieses Prozesses liegt nicht beim State Department oder Number One Observatory Circle, sondern beim Weißen Haus.
Ambassador Norstand, der Vertreter der Vereinigten Staaten in Albernia, hat um seine Entlassung gebeten. Vice President McGarry hat dieses Gesuch angenommen und an Präsident Malroy weitergeleitet. In diesem Zug sprach sie dem Ambassador ihren Dank für seine dauerhafte, sehr gute Arbeit aus.

Trilaterale Konferenz
Vice President McGarry hat auf der Trilateralen Konferenz im Empire-Uni einen Entwurf für eine Declaration of Human Rights vorgestellt. Der Entwurf traf auf allgemeine Zustimmung. Ziel dieser Menschenrechte ist die Kodifizierung anerkannter Grundrechte, nicht jedoch die Vorbereitung oder Legitimierung gewaltsamer Schritte zu ihrer Durchsetzung.

Webseite
Das State Department arbeitet derzeit an einer Webseite. Näheres dazu, wenn die Arbeiten abgeschlossen sind.

Abschließend noch zwei Berichte aus dem Foreign Service, für den Vice President McGarry den betreffenden Botschaftern dankt:


Nachtrag zum
Rechenschaftsbericht der astorianischen Delegation bei CoN


Vervollständigung
3.4Wahl der Ausschussbeisitzer:
Erster Wahlgang:
Kandidaten: Johann von Oris, Tiuri von Tehuri, Helen Bont, Declan Fitch, Franz Josef I., Long Ju, Shia Mae, Laurent Bourdon, Sam Third, H. W. Hygswitch, Lady Liadrin, Luis Naraino
ABSTIMMUNG USA: H. W. Hygswitch, Tiuri von Tehuri, Franz Josef I., Helen Bond, Declan Fitch
ERGEBNIS: Tiuri von Tehuri: 13, Long Ju: 12 , Declan Fitch: 10, H. W. Hygswitch: 10, Lady Liadrin: 9, Sam Third: 7, Franz Josef I.: 7, Helen Bont: 6, Johann von Oris: 5, Shia Mae: 5, Laurent Bourdon: 4, Luis Naraino 3 – GEWÄHLT: TEHURI, LU (mit mind. 12 Stimmen)

Zweiter Wahlgang A:
Anzahl der zusätzlich gewählten Beisitzer: 2 oder 5
ABSTIMMUNG USA: 2
ERGEBNIS: 2

Zweiter Wahlgang B:
Zusätzliche Beisitzer.
Kandidaten: Johann von Oris, Helen Bont, Declan Fitch, Laurent Bourdon, Sam Third, H. W. Hygswitch, Lady Liadrin, Luis Naraino
ABSTIMMUNG USA: Bont, Hygswitch, Fitch
ERGEBNIS: Sam Third 7, Johann von Oris 6, Declan Fitch 6, H. W. Hygswitch 5, Lady Liadrin 5, Laurent Bourdon 3, Luis Naraino 3, Helen Bont 2

Dritter Wahlgang B:
Stichwahl letzter Beisitzer.
Kandidaten: Johann von Oris, Declan Fitch
ABSTIMMUNG USA: Die Generalversammlung einigte sich darauf, beide Kandidaten als Beisitzer für den Ausschuss zu benennen
ERGEBNIS: Johann von Oris, Declan Fitch


1. Außenpolitik:
[...] Der Präsident der Republik Kasatchok Jewgeni N. Pokrowskij ist derzeit im Kaiserreich zu Besuch. Themen der Verhandlungen sind gemeinsame Manöver und Truppenstationierungen an der gemeinsamen Grenze.
Das Kaiserreich stellt mit General Long Ju, dem Hauptdelegierten des Kaiserreiches beim RdN, ein Mitglied des Friedenstruppenausschusses.

2. Regierung:
Die Reichsregierung hat erste Zahlen zu ABC-Waffen herausgegeben.
Derzeit verfügt Chinopien nach deren Angaben über 12 Nuklearsprengköpfe unbekannter Stärke. Die geplante Stärke beläuft sich auf 80 Stück. Im chemischen Arsenal gibt es offizielle Bestätigungen von Beständen an Sarin, Senfgas und VX.
Außerdem soll es derzeit 3 Interkontinentalraketen mit 10.000 km Reichweite geben. [...]

3. Parlament:
Derzeit besteht kein Parlament, da die Kaiserin die Reichsversammlung suspendiert hat.

4. Kaiserin:
Die irkanische Außenadministratorin Earandil de Verano wurde Ende Februar in die Halle der höchsten Harmonie im Kaiserlichen Palast eingeladen. Auch die Kaiserin war bei der Veranstaltung zugegen. Dem ist vor allem symbolische Bedeutung zuzumessen, da in der Halle grundsätzlich nur Staatsoberhäupter und Chinopen eingeladen werden.
Während des Besuchs erlitt die Kaiserin einen Schwächeanfall. Sie weilt derzeit im Familienschloss in den Geshark-Höhen.

5. Sonstiges:
Die Kaiserin hatte am 20. Februar die Auflösung der Gelben Kommunistischen Partei verfügt, da kein Chinope mehr dem Vorstand der Partei angehörte. Die Gebäude wurden durchsucht, um sich über gefährliche Beziehungen zu Tchino und Xinhai Informationen zu verschaffen. Der Präsident des Kaiserlichen Gerichtshofes stoppte das weitere Vorgehen, indem er der GKP betrat.

6. Allgemeine Beurteilung:
- Die Beziehungen zu Chinopien sind gut und stabil, jedoch nicht sondernlich aktiv. Erste Gespräche zwischen dem Botschafter und dem Reichskanzler verliefen jedoch freundlich und zweckdienlich. [...]
- Durch vertrauensbildende und -vertiefende Maßnahmen zwischen Astor und dem Gelben Reich könnten jedoch Mechanismen geschaffen werden, die einer möglichen Krise vorbeugen könnten.


Vice President McGarry gratuliert Mr. Fitch zu seiner Wahl zum Beisitzer und sieht darin eine Würdigung seiner Arbeit beim Rat der Nationen.

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Xavier X. Xerxes

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2

Dienstag, 24. März 2009, 15:17

Ich hätte eine: Was sind denn die astorischen Ziele in dem neuen RdN-Ausschuss?
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Charlotte McGarry

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3

Dienstag, 24. März 2009, 17:53

Darüber berät die Administration derzeit intern. Der Kongress, Delegate Fitch und die Öffentlichkeit werden aber selbstverständlich über die Ergebnisse informiert.
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Alexander Xanathos

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4

Mittwoch, 25. März 2009, 00:14

Zitat

Original von Charlotte McGarry
Darüber berät die Administration derzeit intern.


Wohl kaum ...
Alexander Xanathos
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Charlotte McGarry

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5

Mittwoch, 25. März 2009, 00:32

Zitat

Original von Alexander Xanathos
Wohl kaum ...

Senator Xanathos, ich würde mich freuen, wenn Sie das erläutern würden. Als Mitglied des Kabinetts habe ich wohl den besseren Einblick in die Beratungen der Administration, sollte man meinen.
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6

Mittwoch, 25. März 2009, 01:03

Die Administration hat folgende Arbeitsanweisung für Delegate Fitch verabschiedet:

Die Vereinigten Staaten von Astor unterstützen die Einrichtung und Entsendung von Friedenstruppen im Grundsatz. Sie werden jedoch keine Maßnahme unterstützen oder umsetzen können, die eine Aufgabe der Souveränität über die Entscheidung zum Einsatz ihrer Soldaten erfordert. Jegliche Übertragung der Befehlsgewalt über Angehörige der Streitkräfte der Vereinigten Staaten an ein ausländisches oder internationales Oberkommando oder an ein Oberkommando unter Führung des Rates der Nationen ist damit für die Vereinigten Staaten ebenso ausgeschlossen wie die Entsendung von Friedenstruppen im Namen des Rats der Nationen gegen den Willen des sie empfangenden Staates.

Die Anweisung wurde gemäß Ankündigung formell zugestellt.
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Richard D. Templeton

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7

Mittwoch, 25. März 2009, 13:32

Mit der Besetzung des zweiten Delegiertenpostens könnte die Administration ihre Interessen auch ohne solche Arbeitsanweisungen beim Council of Nations vertreten. Aber auf einen Freiwilligen aus den Reihen der Demokraten müssen wir wohl noch eine (lange) Weile warten.
RICHARD DEAN TEMPLETON [R-LA]
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Charlotte McGarry

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8

Mittwoch, 25. März 2009, 16:49

Selbst ein zweiter Delegierter hätte an einer entsprechenden Arbeitsanweisung nichts geändert. Declan Fitch ist Mitglied des Friedenstruppenausschusses und muss dementsprechend die astorische Haltung dort vertreten; er ist nebenbei stimmführender Delegierter und wäre dies auch im Fall der Ernennung eines zweiten astorischen Vertreters, das habe ich ihm direkt nach meiner Wahl zur Secretary of State zugesichert und diese Zusicherung steht selbstverständlich weiterhin.

Die inhaltliche Linie Ihrer Argumentation ist mir offen gestanden nicht klar. Aber Ihre Absicht, eine einfache Arbeitsanweisung zu instrumentalisieren, ist dafür umso deutlicher.
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Steve McQueen

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9

Mittwoch, 25. März 2009, 16:56

Was spricht dagegen, astorische Truppen unter das Kommando eines vom Rat der Nationen festgelegten Befehlshaber zu stellen?
Wenn alle Truppen einer Friedenstruppe dies machen, ohne ein übergeordnetes Kommando, gibt das nur CHaos.
There is many a boy here today who looks on war as all glory, but, boys, it is all hell. You can bear this warning voice to generations yet to come. I look upon war with horror.

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Richard D. Templeton

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10

Mittwoch, 25. März 2009, 16:59

Zitat

Original von Charlotte McGarry
Die inhaltliche Linie Ihrer Argumentation ist mir offen gestanden nicht klar. Aber Ihre Absicht, eine einfache Arbeitsanweisung zu instrumentalisieren, ist dafür umso deutlicher.

Madam Vice President,

ich bin erstaunt darüber, dass Sie darauf verzichten, selbst das zweite Delegiertenmandat wahrzunehmen, damit Sie Mr. Fitch noch besser unter Kontrolle behalten können. Nein, ich finde es sogar ein Unding, dass Sie dem ersten aktiven Delegierten der Vereinigte Staaten seit Monaten vorschreiben wollen, wie er sein persönliches Mandat in einem Ausschuss des Counciol of Nations - und Mr. Fitch wurde gewählt, nicht der stimmführende Delegierte der Vereinigten Staaten - auszuüben hat.

Insofern kann ich Ihrer Auffassung auch keineswegs zustimmen, dass Mr. Fitch die astorischen Interessen im Friedenstruppenausschuss zu vertreten hat. Dafür gibt es keinerlei Basis, Madam Vice President.
RICHARD DEAN TEMPLETON [R-LA]
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Charlotte McGarry

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11

Mittwoch, 25. März 2009, 17:03

Zitat

Original von Richard D. Templeton
Nein, ich finde es sogar ein Unding, dass Sie dem ersten aktiven Delegierten der Vereinigte Staaten seit Monaten vorschreiben wollen, wie er sein persönliches Mandat in einem Ausschuss des Counciol of Nations - und Mr. Fitch wurde gewählt, nicht der stimmführende Delegierte der Vereinigten Staaten - auszuüben hat.

Insofern kann ich Ihrer Auffassung auch keineswegs zustimmen, dass Mr. Fitch die astorischen Interessen im Friedenstruppenausschuss zu vertreten hat. Dafür gibt es keinerlei Basis, Madam Vice President.

Der Council of Nations kennt keine persönlichen Mandate, sondern nur die Delegierten seiner Mitgliedsnationen. In diesem Rahmen ist Mr. Fitch folglich ständig Vertreter der Vereinigten Staaten. Solange ich nichts Gegenteiliges von ihm höre, gehe ich davon aus, dass er diese Auffassung teilt.
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Alexander Xanathos

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12

Mittwoch, 25. März 2009, 20:15

Zitat

Original von Department of State
Die Administration hat folgende Arbeitsanweisung für Delegate Fitch verabschiedet:

Die Vereinigten Staaten von Astor unterstützen die Einrichtung und Entsendung von Friedenstruppen im Grundsatz. Sie werden jedoch keine Maßnahme unterstützen oder umsetzen können, die eine Aufgabe der Souveränität über die Entscheidung zum Einsatz ihrer Soldaten erfordert. Jegliche Übertragung der Befehlsgewalt über Angehörige der Streitkräfte der Vereinigten Staaten an ein ausländisches oder internationales Oberkommando oder an ein Oberkommando unter Führung des Rates der Nationen ist damit für die Vereinigten Staaten ebenso ausgeschlossen wie die Entsendung von Friedenstruppen im Namen des Rats der Nationen gegen den Willen des sie empfangenden Staates.

Die Anweisung wurde gemäß Ankündigung formell zugestellt.


Ich frage mich, was diese Anweisung hier öffentlich zu suchen hat.
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13

Mittwoch, 25. März 2009, 21:14

Die Administration ist bestrebt, die Arbeit des Foreign Service so transparent wie möglich zu gestalten. Zu diesem Zweck veröffentlichen wir regelmäßig die Botschafterberichte in nahezu ungekürzter Version und vor diesem Hintergrund habe ich diese Arbeitsanweisung an Delegate Fitch ebenfalls veröffentlicht. In der vorliegenden Angelegenheit bitte ich übrigens, diese Haltung nicht mit einer Verhandlungshandlung zu verwechseln. Das heißt nicht, dass ich im Zweifel nicht weitergehende Anweisungen erteilen werde, wenn dies auf der Grundlage seiner Berichte notwendig wird oder er mich darum bittet, und das bedeutet auch nicht, dass diese vollständig oder auch nur in Teilen zwangsläufig veröffentlicht werden. Die Entscheidung zur Veröffentlichung wird bedarfsweise und im Einzelfall getroffen.
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Xavier X. Xerxes

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14

Samstag, 28. März 2009, 13:06

Zitat

Original von Steve McQueen
Was spricht dagegen, astorische Truppen unter das Kommando eines vom Rat der Nationen festgelegten Befehlshaber zu stellen?
Wenn alle Truppen einer Friedenstruppe dies machen, ohne ein übergeordnetes Kommando, gibt das nur CHaos.


So sehe ich das auch. Ich denke auch nicht, dass Staaten wie Chinopien, die DU und die Aurorian Confederation ein Oberkommando dulden werden, dass nur von Astor gestellt wird.
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