The United States of Astor

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte bevor ich zur Erläuterung des eigentlichen Antragsinhalts komme, zunächst einmal deutlich machen, daß ich die ganze Entwicklung insgesamt sehr bedauerlich finde. Der Präsident hat völlig Recht, wenn er sagt, daß niemand die Antarktis für sich in Besitz nehmen sollte. Leider haben die letzten Wochen gezeigt, daß nicht alle Staaten so denken und auch wenn die jetzige Krise gelöst werden konnte, zeigt sie doch ein Problem, daß uns jederzeit wieder treffen kann. Anfangs schien es, als könne sich Astor da raus halten, aber die Kampfhandlungen gestern und die Tatsache, daß in dem, von Aurora zunächst reklamierten Gebiet, all unsere Forschungsstationen liegen, hat mich doch aufgeschreckt. Darum dieser Antrag.

Ich möchte jedoch trotz des Antrags betonen, daß es unser obersters Ziel sein sollte, eine internationale Lösung zu finden, am Besten im Rat der Nationen. Die Regierung sollte alles tun, auf ein solches Abkommen hinzuwirken. Dies wird auch im Artikel 5 des vorliegenden Antrags zum Ausdruck gebracht.

Man mag jetzt denken, daß der vorliegende Antrag uns im Grunde nicht besser macht, als die, die wir kritisieren. Dazu sind jedoch zwei Dinge zu sagen.

1) Nur weil wir eine bessere Lösung anstreben, heißt das nicht, daß wir uns nicht den Realitäten stellen müssen. Wenn wir einen wirksamen Schutz unserer eigenen Einrichtungen, bei fehlender internationaler Übereinkünfte verzichten, weht dort unter Umständen bald die futunische, aurorarische, oder sonst irgendeine Flagge. Das kann nicht in Astors Interesse sein. Wollen wir einen aktiven Part in der Erforschung der Antarktis spielen, müssen wir in der gegenwärtigen Lage so handeln.

2) Es gibt schon fundamentale Unterschiede, die diesen Antrag von dem Verhalten der anderen Staaten unterscheidet.
- Leduveia hat einen Teil der Antarktis zum nationalen Terretorium erklärt. Dies ist ausdrücklich (Artikel 3(3)) nicht Gegenstand dieses Antrags.
- Futuna hat einen Teil der Antarktis zum Totalreservat erklärt und sich damit quasi eine hoheitliche Funktion beansprucht, nämlich dafür zu sorgen, daß niemand aus den betreffenden Teil betritt, was in der Durchsetzung unter futunische Hoheitsgewalt gefallen wäre. Auch dies ist ausdrücklich nicht Gegenstand dieses Antrags. Der hier vorgeschlagene Schutzmachtstatus soll passiver Art sein. Das heißt es soll lediglich dafür gesorgt werden, daß kein Staat dieses Gebiet inklusive der astorischen Einrichtungen annektiert. Ansonsten soll das Gebiet offen sein für jeden, der dort forschen will.
- Aurora hat Truppen entsandt, um ein Gebiet militärisch zu schützen. Auch dies ist nicht Gegenstand dieses Antrags.

Ich wäre auch dafür, die in den Beispielen Futuna und Aurora aufgeführten Punkte, also 1. Offenheit für jeden und 2. kein astorisches Militär unmittelbar in der Antarktis, mit in den Entwurf aufzunehmen.

Ich weiß, daß diese feinen Differenzierungen in Staaten, die uns negativ sehen, womöglich nicht wahrgenommen oder bewußt ignoriert werden könnten, aber ich denke wir sollten uns nicht von der Propaganda einzelner Staaten und Personen beeinflussen lassen.

Eine Überarbeitung des Antrags hinsichtlich Rechtschreibung würde ich allerdings begrüßen.

Ich begrüße ebenfalls diesen Antrag als vorübergehende Lösung bis zu einer Einigung auf internationaler Ebene.

Riecht sehr nach Einzelfallgesetz, das auf die Schnelle durchgepaukt werden soll, und gefällt mir daher nicht sonderlich. Auch der Passus, der "alle zur Verfügung stehenden Mittel" rechtfertigt, ist viel zu unpräzise - da kommt ein netter Brief an die sich einmischende Regierung in Betracht, aber auch der Abwurf einer Atombombe. Geht das nicht ein bisschen konkreter?

Die Punkte "Offenheit für jeden" und "kein astorisches Militär..." gehören unbedingt da mit rein.
Nichtdestotrotz ist es schade, dass sich die Menschheit anscheinend außer Stande sieht, ein Gebiet, das bisher ohne irgendwelche staatliche Okkupierung ausgekommen ist, nun wie Kolonialmächte des 19. Jahrhunderts nun nach gut dünken aufteilt und sich jeder beeilt, um ja einen ordentliches Stück des Kuchens abzubekommen. Das ist ehrlich gesagt widerwärtig und ich werde mich bei diesem Gesetz wahrscheinlich enthalten.

Das es nur eine Übergangslösung sein soll, muss ich ja nicht nochmal erwähnen, weshalb ich daran auch nichts zu beanstanden finde, dass eine schnelle Regelung erfolgen soll.

Und ich sehe es nicht wie Senatorin Bloomberg, dass dies ein Akt des Imperialismus ist, sondern nur dazu dient astorische Gelder, die in die Erforschung gesteckt wurden zu sichern und unsere Erkenntnisse nicht ungenutzt in anderer Länder Hände fließen zu lassen.

Dass eine zu große Handhabe bei der Reaktion unserer Regierung gegeben wird muss ich zwar zu stimmen, aber der gesunde Menschenverstand sollte schon alleine genügen, dass wegen Forschern auf Schnee und Eis keine zu rabiaten Mittel angewendet werden sollten. Allerdings sollte diesem für den Fall der Fälle vorgesorgt werden.

Um auf eine Punkte einzugehen:

1. Ich werde den Entwurf entsprechend der Anmerkungen in den nächsten Tagen noch einmal überarbeiten. Das heißt
- Korrektur von Tippfehlern und ƒhnlichem
- Einbau der zwei in meiner Begründung bereits aufgeführten Punkte.

2. Was den Einwand von Mr. Muffley angeht: Hier war ich mir auch nicht sicher, wie man es formulieren kann. Es ist schon so gemeint, daß die Regierung ermächtigt ist, sollte eine Okkupation stattfinden, auch militärische Mittel einzusetzen. Allerdings ist eine Formulierung "alle zur Verfügung stehenden Mittel" im Grunde ja gar nicht verkehrt, denn dies schließt eben auch diplomatische Wege mit ein. Jede Präzisierung verwehrt unter Umständen einen dieser Wege. Ich bin hier jedoch gerne für andere Formulierungsvorschläge offen.

Übrigens möchte ich noch auf das hierverweisen. Der von mir in diesem Entwurf skizzierte Weg wird also durchaus auch in anderen Staaten, die uns normalerweise nicht immer über den Weg trauen, durchaus als besonnen und vernünftig gesehen.

Ich würde jedenfalls für die Anwendung von Gewalt einen Vorbehalt, der eine vorherige Zustimmung des Kongresses vorsieht, begrüßen.

Ich ersuche das Präsidium darum die Aussprache noch ein bis zwei Tage offen zu halten. Es ist bekannt, dass Senator Madison seine Wochenenden gern ohne technischen "Schnickschnack" wie Computer verbringt und ich bin zuversichtlich, dass er seinen Antrag nach dem Wochenende noch modifizieren wird. Zudem sollte dies im Sinne Astors abgewartet werden, bis diese Bill zur Abstimmung gestellt wird.

Ich bitte auch darum: Ich war in diesem Fall wirklich am WE ohne PC (siehe Sportforum), habe das aber für die zwei Tage nicht extra ins Abwesenheitsforum gepostet.

Neue Fassung des Gesetzes:

Zitat

Polar research and security Act

Article 1 -Fundamentals

(1) Dieses Gesetz regelt die Durchführungsbestimmungen für Forschungsaktivitäten durch die Vereinigten Staaten von Astor, den Schutz astorischer Forschungseinrichtungen und den Schutz vor einer übermäßigen Belastung der natürlichen Umgebung.

Article 2 -Forschungsaktivitäten

(1) Die Regierung fördert den Ausbau und den Betrieb der Stationen Port Malroy, Port Barret und der VictorMcSmith Station.
(2) Die astorischen Forschungsaktivitäten werden im Department of Treasury koordiniert.
(3) Jedem Staat und jeder ausländischen Organisation steht es frei, ebenfalls in diesem Gebiet zu forschen, sofern er Article 4 zum Schutz der natürlichen Umgebung dieses Gesetzes beachtet.

Article 3 - Schutz astorischer Bürger und astorischen Eigentums

(1) Das Gebiet, in dem astorische Forschungsaktivitäten stattfinden, sowie die dort befindlichen astorischen Forschungs- und Versorgungsstationen, steht unter dem Schutz des astorischen Staates. Das Gebiet ist in Anlage 1 markiert.
(2) Jeder Versuch eines fremden Staates, die terretoriale Kontrolle über das betroffene Gebiet zu erlangen, sind von der astorischen Regierung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu unterbinden. Der aktive Einsatz militärischer Mittel bedarf dabei der Zustimmung des Kongresses.
(3) Aus der Schutzgarantie entsteht kein hoheitlicher Anspruch der Vereinigten Staaten von Astor über das Schutzgebiet.

Article 4 -Schutz der natürlichen Umgebung

(1) Um eine übermäßige Belastung der Flora und Fauna der Antarktis zu vermeiden, werden Expeditionen und sonstige Aufenthalte in der astorischen Schutzzone begrenzt. Dazu vergibt das Department of of Treasury Forschungs- und Expeditionskonzessionen, der Kontingent durch das Department of Treasury nach Maßgabe der Umweltverträglichkeit begrenzt wird.

Article 5 - Final provisions

(1) Dieses Gesetz, besonders die Bestimmungen aus Article 3, sollen so lange gelten, wie keine effektive internationale Übereinkunft getroffen wird, die auf andere Weise den Schutz astorischer Bürger und der Umwelt der Antarktis sicherstellt und die vom Komgress ratifiziert wurde. Die Regierung wird ausdrücklich dazu aufgefordert, international auf eine solche Übereinkunft hinzuwirken.
(2) Das Gesetz tritt nach seiner Verkündung in Kraft.

Anlage 1:

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Einverstanden.

Zitat

United States of Astor
President of the Senate
Michael D. Schaffer
Astoria City, April 2, 2007

Wenn es bis morgen Abend keinen weiteren, entscheidenden Gesprächsbedarf gibt, werde ich dann die Abstimmung einleiten.

Zitat

United States of Astor
President of the Senate
Michael D. Schaffer
Astoria City, April 4, 2007

Die Aussprache ist hiermit beendet, die Abstimmung wird in Kürze eingeleitet.