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[Press conference] Impeachment gegen Präsident Templeton

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Charlotte McGarry

XXII. President of the USA

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1

Dienstag, 5. Januar 2010, 04:25

Impeachment gegen Präsident Templeton

Handlung:Zu später Stunde versammeln sich Teile der Hauptstadtpresse auf dem Flur vor dem Senatorenbüro von Charlotte McGarry. Die Senatorin tritt vor die Journalisten und ist zunächst geblendet von den Scheinwerfern, fasst sich jedoch rasch.


Meine Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Zeit.

Vor wenigen Augenblicken habe ich beim Kongresspräsidium beantragt, Präsident Templeton im Rahmen eines Impeachment-Verfahrens des Amtes zu entheben. Congressman Monroe, der den Antrag sekundiert hat, und ich sind der festen Überzeugung, dass das von Richard Templeton bewiesene Fehlverhalten sanktioniert gehört. Seit Monaten hat der Präsident sein Amt vernachlässigt, sodass nun sogar der Vizepräsident die Amtsgeschäfte übernehmen musste. Dieser Vorgang war nicht isoliert, sondern reiht sich ein in die Folge der Templetonschen Versäumnisse, Verfehlungen und Verhinderungen.

Angesichts der nahenden Wahlen wird der Antrag eventuell als Symbolik missverstanden werden. Darum geht es nicht. Wie Senator Scriptatore am Ende der Amtszeit meines Vaters aus Anlass eines Impeachment-Antrages sagte: Bleibt ein Präsident seinem Amt dauerhaft fern, zeigt das "deutlich, dass [er] sein Amt und seine Amtspflichten grob vernachlässigt hat und den Vereinigten Staaten von Astor somit Schaden zugefügt hat". Diese Einschätzung war vor anderthalb Jahren richtig und sie ist es auch heute.

Ich hoffe inständig, dass die Republikanische Partei sich durch wahlkampfbedingtes Lagerdenken nicht in eine Position bringt, in der sie ernsthaft einen Präsidenten verteidigt, der auf ganzer Linie an sich, seinen Ansprüchen und seinen Zielen gescheitert ist. Astor geht es heute schlechter als vor einem Jahr, weil der Präsident seine Amtspflichten vernachlässigt hat. Ich hoffe, auch der politische Gegner erkennt dies und wird zum Partner für die Sanktionierung eines solch unpatriotischen Verhaltens, wie es der Präsident bewiesen hat.
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Norman Howard Hodges

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2

Dienstag, 5. Januar 2010, 04:28

Handlung:Der Senator befindet sich gerade im Haus und hört die Worte von Senatorin McGarry. Am Ende der Ausführungen nickt er zustimmend.

Morgan J. Pierpont

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3

Dienstag, 5. Januar 2010, 12:48

RE: Impeachment gegen Präsident Templeton

Zitat

Original von Charlotte McGarry
Angesichts der nahenden Wahlen wird der Antrag eventuell als Symbolik missverstanden werden. Darum geht es nicht. [...]

Ich hoffe inständig, dass die Republikanische Partei sich durch wahlkampfbedingtes Lagerdenken nicht in eine Position bringt, in der sie ernsthaft einen Präsidenten verteidigt, der auf ganzer Linie an sich, seinen Ansprüchen und seinen Zielen gescheitert ist. Astor geht es heute schlechter als vor einem Jahr, weil der Präsident seine Amtspflichten vernachlässigt hat. Ich hoffe, auch der politische Gegner erkennt dies und wird zum Partner für die Sanktionierung eines solch unpatriotischen Verhaltens, wie es der Präsident bewiesen hat.


Nun, angesichts eines Blicks in den Kalender und der Tatsache, dass zwar immerhin ein Chief Justice nominiert wurde, aber noch das komplette Ernennungs- und Bestätigungsverfahren aussteht, dürfte dieser Antrag reine Symbolik bleiben.
Morgan J. Pierpont, V. (D-AS)
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Sienna Jefferson

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4

Dienstag, 5. Januar 2010, 12:59

Und selbst wenn es irgendwie realisierbar wäre, das Verfahren vor dem regulären Ablauf der Amtszeit President Templetons durchzuführen - was wäre gewonnen?

Vice President Xanathos würde ihm nachfolgen, je nach Ausgang der Präsidentschaftswahlen bis Ende des Monats, oder quasi vorzeitig für eine entsprechend verlängerte viermonatige Amtszeit. Und dann?

Tja, dann wäre eben ein bislang genauso pflichtvergessener und gleichgültiger, rat- und hilfloser Secretary of State der neue Präsident. Ändern würde sich gar nichts.

Die Geschichte wird ihr Urteil über President Tempelton und seine Amtsführung fällen, wobei die Demokraten aus leidvoller Erfahrung mit einem gewissen President Evans wissen sollten, wie hoch die Halbwertzeit solcher Urteile ist. Sie täten besser daran, ihre Kräfte darin zu investieren, dass am 1. Februar Representative Monroe als neuer Präsident vereidigt wird, anstatt jetzt noch Jagd auf ein Phantom zu machen.

Ein Amtsenthebungsverfahren gegen President Templeton wäre nicht erst seit heute gerechtfertigt, nachdem man sich entschieden hat, bis heute zu warten, kann man es eigentlich auch gleich sein lassen.

Just my two Cents ;)
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Morgan J. Pierpont

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5

Dienstag, 5. Januar 2010, 13:08

Ich stimme Ihnen völlig zu, Madam.
Den einzigen Vorteil, den es möglicherweise hätte, wäre im Bezug auf Art. IV Sec. 3 SSec. 4 dass ein President Xanathos damit für eine Widerwahl möglicherweise aus dem Rennen wäre, da er dann ja schon in zwei Amtszeiten Präsident gewesen ist. Auch wenn dieses Problem wahrscheinlich einfach nicht auftreten wird, wenn die Demokraten es nicht versauen. ;)

Zumal es - würde man den Präsidenten nur seines Amtes entheben wollen - viel einfacher wäre, bis zum 17. dieses Monats zu warten und statt der öffentlichen Demontage über SSec. 1 einfach die "politische Guillotine" eines Subsection 2-Impeachments zu wählen. Aber mein Bauchgefühl sagt mir, dass eine schnelle Erledigung hier nicht im Sinne der Hauptantragstellerin wäre. :D
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Steve McQueen

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6

Dienstag, 5. Januar 2010, 13:27

Das hier ist ein typischer Fall von Ehrenrettung.
Ein Impeachment hätte man früher anstrengen können, es jetzt zu tun hat etwas von trotzigen Kindern.
"Warum habt ihr den nicht gegen den bösen Onkel Richard unternommen?"
"Haben wir doch..."
Nur viel zu spät, woran mich dieses Impeachment erinnert...nunja...
There is many a boy here today who looks on war as all glory, but, boys, it is all hell. You can bear this warning voice to generations yet to come. I look upon war with horror.

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Charlotte McGarry

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7

Dienstag, 5. Januar 2010, 14:19

Zitat

Original von Morgan J. Pierpont
Zumal es - würde man den Präsidenten nur seines Amtes entheben wollen - viel einfacher wäre, bis zum 17. dieses Monats zu warten und statt der öffentlichen Demontage über SSec. 1 einfach die "politische Guillotine" eines Subsection 2-Impeachments zu wählen. Aber mein Bauchgefühl sagt mir, dass eine schnelle Erledigung hier nicht im Sinne der Hauptantragstellerin wäre. :D

Die Demontage eines Demagogen will angemessen zelebriert sein.
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Sienna Jefferson

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8

Dienstag, 5. Januar 2010, 14:20

Zitat

Original von Morgan J. Pierpont
Zumal es - würde man den Präsidenten nur seines Amtes entheben wollen - viel einfacher wäre, bis zum 17. dieses Monats zu warten und statt der öffentlichen Demontage über SSec. 1 einfach die "politische Guillotine" eines Subsection 2-Impeachments zu wählen. Aber mein Bauchgefühl sagt mir, dass eine schnelle Erledigung hier nicht im Sinne der Hauptantragstellerin wäre. :D


Auch hier bliebe aber das Problem bestehen, dass derzeit kein Chief Justice amtiert, der den verfassungsgemäßen Amtsverlust feststellen könnte...
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Ulysses Q. Monroe

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9

Dienstag, 5. Januar 2010, 14:23

Wir müssen trotzdem alles tun was in unserer Macht steht und vielleicht haben wir ja bald wieder einen.

edit: Klick?

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Ulysses Q. Monroe« (5. Januar 2010, 14:23)

Sienna Jefferson

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10

Dienstag, 5. Januar 2010, 14:33

Was soll uns der Verweis auf die Abstimmung im Repräsentantenhaus sagen?

Dass Mr. Hsiao diese nach der Verfassung gar nicht hätte eröffnen dürfen, da diese die Sitzungsleitung in Fällen von Amtsenthebungsverfahren dem Chief Justice überträgt und keine Vertretungsregelung zulässt?
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Morgan J. Pierpont

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11

Dienstag, 5. Januar 2010, 14:35

Bei allem nötigen Respekt für den Speaker, aber dieser Mann hat offensichtlich keine Ahnung, was er da gerade tut und noch weniger, was in der Verfassung steht.

Und bis zum 17. stehen die Chancen besser, einen Chief Justice zu haben, als derzeit. Aber ich verstehe Senator McGerrys Position durchaus.

Edit: Und im Bezug auf "keine Ahnung, usw. usf." (s.o.) kann sich Represenatitive Monroe gleich in eine Reihe mit dem Speaker stellen, wie ich gerade sehe.
Morgan J. Pierpont, V. (D-AS)
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Morgan J. Pierpont« (5. Januar 2010, 14:37)

Sienna Jefferson

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12

Dienstag, 5. Januar 2010, 14:59

Ich habe in gewisser Weise mehr als Verständnis für Senator McGarrys Position, nämlich in dem Sinne, als dass ich den Antrag eigentlich als überfällig erachte! Auch ohne amtierenden Chief Justice hätte diesem schon vor Wochen zumindest eine hohe symbolische Bedeutung zukommen können, zumal die Verfassung die Zahl der Antragsteller nicht begrenzt! Unter Berücksichtigung von derzeit je einem vakanten Mandat in Repräsentantenhaus und Senat hätte der Antrag von sechs der derzeit vierzehn Mitglieder des Kongresses gestellt werden können, was eingedenk der Tatsache, dass wir hier nicht in einem parlamentarischen System leben, wo die Mehrheit im Parlament das alleinige Maß der Dinge ist, eine Macht gewesen wäre.

Aber auch die Verfassung weist meines Erachtens eine Schwachstelle auf: der Präsident kann ganze einundzwanzig Tage, das entspricht knapp einem Fünftel seiner Amtsperiode, unentschuldigt den Amtsgeschäften fernbleiben, ohne dass automatisch Konsequenzen betreffend seinen Verbleib im Amt eintreten. Und erst nach sieben Tagen tritt qua Verfassung der Vizepräsident kommissarisch an seine Stelle.

Hier muss meines Erachtens per Verfasusngszusatz Abhilfe geschaffen werden: spätestens am dritten Tag des unbegründeten Fehlens des Präsidenten muss der Vizepräsident einspringen, und nach sieben Tagen muss der Präsident aus dem Amt ausscheiden. Seine von der Verfassung bestimmte exponierte Stellung erlaubt keine so langen faktischen Vakanzen!
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Dienstag, 5. Januar 2010, 15:02

Da hat sich Mr. Templeton ja gut abgesichert ;)

Ich stimme mit ihnen überein, dass der VP früher die Zügel in die Hand nehmen muss, drei Tage halte ich für durchaus realistisch. Wenn Astor eine Woche ohne Regierungschef und Oberbefehlshaber da steht kann es schon zu spät sein.
Aber von einem Amtsverlust nach 7 Tagen halte ich nichts, 14 Tage wäre das Maximum was ich unterstützen würde.

Sienna Jefferson

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14

Dienstag, 5. Januar 2010, 15:06

Vierzehn Tage sind mehr Zeit als genug, um schlimmstenfalls einen militärischen Konflikt mit verheerenden Konsequenzen für die Vereinigten Staaten bis zu Ende auszutragen. Die dazu notwendigen Entscheidungen können und dürfen nicht in der Hand eines auf Abruf kommissarisch das Land führenden Vizepräsidenten liegen, sie müssen einfach vom Präsidenten getroffen werden.

Angekündigte Verhinderung auf Grund höherer Gewalt ist das eine, kommentarlose Untätigkeit das andere.
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Dienstag, 5. Januar 2010, 15:58

Zitat

Bei allem nötigen Respekt für den Speaker, aber dieser Mann hat offensichtlich keine Ahnung, was er da gerade tut und noch weniger, was in der Verfassung steht.

Und bis zum 17. stehen die Chancen besser, einen Chief Justice zu haben, als derzeit. Aber ich verstehe Senator McGerrys Position durchaus.

Edit: Und im Bezug auf "keine Ahnung, usw. usf." (s.o.) kann sich Represenatitive Monroe gleich in eine Reihe mit dem Speaker stellen, wie ich gerade sehe.


:applaus

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Samantha Cunningham

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Dienstag, 5. Januar 2010, 16:00

Zitat

Original von Quinn Michael Wells
Monroe / Hsiao 2010 - für ein willkürliches Astor ohne Rechtskenntnis, nach dem Motto "Alles womit wir den Republicans schaden können ist erlaubt"


Sie sollten das Motto der republikanischen Partei nicht so leichtfertig auf andere Parteien übertragen. Sonst haben Sie später gar keinen Leitsatz mehr, an dem Sie sich ausrichten können.

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Sienna Jefferson

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Dienstag, 5. Januar 2010, 16:01

Zitat

Original von Quinn Michael Wells
:applaus

Monroe / Hsiao 2010 - für ein willkürliches Astor ohne Rechtskenntnis, nach dem Motto "Alles womit wir den Republicans schaden können ist erlaubt"


Schämen Sie sich eigentlich kein Bisschen, Mr. Secretary? :rolleyes

Sie beklatschen hier öffentlich einen pissigen Verfahrensfehler des Kongresspräsidenten in welcher Angelegenheit?

Der Amtsenthebung des Präsidenten, dem Sie bis heute loyal und kritiklos dienen, obwohl er seit über sieben Tagen seinen Amtsgeschäften ferngeblieben ist, und auch in den drei Monaten zuvor abslut rein gar nichts erreicht, bewegt, oder wenigstens angestoßen hat?
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Dienstag, 5. Januar 2010, 16:02

Zitat

Original von Quinn Michael Wells
:applaus

Monroe / Hsiao 2010 - für ein willkürliches Astor ohne Rechtskenntnis, nach dem Motto "Alles womit wir den Republicans schaden können ist erlaubt"

Sie kommen auch nur noch für platte Einzeiler aus Ihrer Selbstmitleidshöhle gekrochen, oder? Bei allem Respekt, aber Sie haben es Monate lang nicht geschafft, sich von Präsident Templeton zu distanzieren (oder, was noch besser gewesen wäre, vernünftig zu arbeiten, aber man ist ja Realist). Sich hier nun selbstherrlich als Rächer der Entrechteten aufzuspielen, ist eine bodenlose Unverschämtheit. Eher sind Sie ein putzig-tollpatschiger Ritter des Rechts.
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Bastian Vergnon

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19

Dienstag, 5. Januar 2010, 16:07

Zitat

Original von Sienna Jefferson

Zitat

Original von Quinn Michael Wells
:applaus

Monroe / Hsiao 2010 - für ein willkürliches Astor ohne Rechtskenntnis, nach dem Motto "Alles womit wir den Republicans schaden können ist erlaubt"


Schämen Sie sich eigentlich kein Bisschen, Mr. Secretary? :rolleyes

Sie beklatschen hier öffentlich einen pissigen Verfahrensfehler des Kongresspräsidenten in welcher Angelegenheit?

Der Amtsenthebung des Präsidenten, dem Sie bis heute loyal und kritiklos dienen, obwohl er seit über sieben Tagen seinen Amtsgeschäften ferngeblieben ist, und auch in den drei Monaten zuvor abslut rein gar nichts erreicht, bewegt, oder wenigstens angestoßen hat?


Mühsam ernährt sich, wer sonst nichts hat.
Salute
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20

Dienstag, 5. Januar 2010, 16:13

SimOff: (Klicken, um Beitrag zu lesen)
Bei mir sind's ja 1 1/5 Zeilen ungefähr... ;)


Nicht doch, nicht doch. Es geht nicht um seine Funktion als Kongresspräsident, es geht um seine Funktion als späterer potenzieller Vizepräsident. Lieber ein Präsident der nichts macht und ein Vizepräsident der die liegen gebliebene Arbeit aufholt als ein Präsident und ein Vizepräsident die schon mit der Arbeit im House of Representatives überfordert sind.

Wobei, das könnte man theoretisch auch anders sehen. Während President Templeton zuvor seine Arbeit als President of the Senate stets gewissenhaft, korrekt und überparteilich ausführt macht Craig Hsiao ja das genaue Gegenteil davon. Vielleicht könnte man das sogar als gutes Zeichen sehen für eine spätere Amtszeit als Vizepräsident. Aber das wäre schon eine sehr gewagte These.

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