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[Discussion] 2009/08/002: 2nd Federal Taxes Amendment Bill

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Richard D. Templeton

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1

Montag, 3. August 2009, 19:26

2009/08/002: 2nd Federal Taxes Amendment Bill


The United States of Astor
The Vice President of the Congress

Astoria City, 2nd of August, 2009


Honorable Members of Congress,

Congressman Declan Fitch hat den folgenden Gesetzsantrag in den Kongress eingebracht, den ich nun zur Diskussion stelle.

Die Aussprache dauert bis Freitag, den 07.08.2009 - 19:26 Uhr

sig.


The Vice President of the Congress


2nd Federal Taxes Amendment Bill

ARTICLE I - FEDERAL TAXATION AMENDMENTS
Section 3, Subections (1) und (2) des Federal Wealth Tax Acts werden wie folgt ersetzt:
    "(1) Bis zu einer Höhe von 3.000,00 A$ sind natürliche Personen von der Vermögenssteuer befreit.
    (2) Bis zu einer Höhe von 5.000,00 A$ sind juristische Personen von der Vermögenssteuer befreit."

ARTICLE II - FINAL PROVISIONS
Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.
RICHARD DEAN TEMPLETON [R-LA]
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Declan Fitch

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2

Montag, 3. August 2009, 20:12

Mister Speaker,

der vorliegende Entwurf soll Steuerfreibeträge an die ökonomischen Gegebenheiten anpassen und die momentan sinkenden Nettokapitalzinsen stabilisieren. Derzeit sind Investitionen rückläufig - was unter anderem mit dem Stopp staatlicher Rohstofförderung zusammen hängt. Parallel dazu hat der Staat weiterhin hohe Einnahmen durch Steuern - bei niedrigerem Aufwand. Durch eine Anhebung der Freibeträge können private Marktteilnehmer mehr investieren, der Staat zieht sich aus den Geldbeuteln der Privaten zurück.
R.I.P.
DECLAN FITCH
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Richard D. Templeton

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3

Montag, 3. August 2009, 20:21

Mr. Speaker,

die Schlussfolgerungen des Congressman sind m.E. wenig fundiert, daher werde ich darauf nicht eingehen.

Der Antrag selbst doktort meinem Empfinden nach an Nebensächlichkeiten herum. Fakt ist, dass mit der gegenwärtigen technischen Grundlage eine Vermögenssteuer nur mit sehr großem administrativen Aufwand zu erheben ist - leider.

Um einem gegenwärtig noch in Vorbereitung befindlichen Entwurf vorzugreifen, spreche ich mich ganz eindeutig gegen verschachtelte und differenzierte Freibeträge aus. Vielmehr sollten wir anstreben, eine einheitliche Bagatellgrenze (etwa 3.000 A$) festzulegen, ab der ein einheitlicher Steuersatz greift.

Dieser Steuersatz kann deutlich abgesenkt werden, ich halte 2,5% für realistisch.

Als Ergänzung ist m.E. eine private Gewinnsteuer anzustreben, die Investitionen in unternehmerische Tätigkeiten nicht bestraft, aber sprichwörtlich ungenutzt "gebunkertes" Geld zurück in den Geldkreislauf bringt.
RICHARD DEAN TEMPLETON [R-LA]
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4

Montag, 3. August 2009, 20:24

Zitat

Original von Richard D. Templeton
Als Ergänzung ist m.E. eine private Gewinnsteuer anzustreben, die Investitionen in unternehmerische Tätigkeiten nicht bestraft, aber sprichwörtlich ungenutzt "gebunkertes" Geld zurück in den Geldkreislauf bringt.


Mr. Speaker,

davon halte ich gar nichts. Auf den ersten Blick scheint dies wünschenswert, es birgt jedoch die Gefahr einer Überliquidisierung, da die private Kassenhaltung künstlich gemindert wird. Ein Preisauftrieb wird die Folge sein.

Gegen niedrigere Steuersätze im Allgemeinen habe ich nichts einzuwenden.
R.I.P.
DECLAN FITCH
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Richard D. Templeton

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5

Montag, 3. August 2009, 20:40

Zitat

Original von Declan Fitch
Mr. Speaker,

davon halte ich gar nichts. Auf den ersten Blick scheint dies wünschenswert, es birgt jedoch die Gefahr einer Überliquidisierung, da die private Kassenhaltung künstlich gemindert wird. Ein Preisauftrieb wird die Folge sein.

Mr. Speaker!

Auch diesen Schlussfolgerungen kann ich mich nicht anschließen. Die private Kassenhaltung wird derzeit in hohem Maße künstlich begünstigt. Es liegen tausende von Astor-Dollar auf privaten Konten - ungenutzt, ohne volkswirtschaftlichen Nutzen.

Diese würde eine private Gewinnsteuer nicht einmal tangieren, dafür ist die Vermögenssteuer gedacht.

Die Einschätzung, es würde zu einem Preisauftrieb kommen, kann ich bereits aus sachlichen Erwägungen nicht nachvollziehen.

Edit: BB-Code.
RICHARD DEAN TEMPLETON [R-LA]
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6

Montag, 3. August 2009, 20:47

Mr. Speaker,

Senator Templeton verkennt, dass Bürger und Unternehmen Gelder horten um zu sparen, Konsum in die Zukunft verlagern oder sich Abzusichern, beispielsweise vor Deflationen oder negative reale Verzinsungen von Vermögenswerten.
Dadurch übernehmen diese Gelder sehr wohl eine volkswirtschaftliche Funktion.

Doch selbst wenn nicht: Ich finde es inakzeptabel, Bürgern Geld zu nehmen, nur weil es keine volkswirtschaftliche Funktion erfüllt. Das Geld steht den Bürgern dennoch zu. Des Weiteren sehe ich keine moralische Begründung gehortetes Geld zu besteuern. Dies würde die Gewinn- und Renditebesteuerung ad absurdum führen. Die Argumentation des Senators aus Savannah kommt einer staatlichen Enteignung privaten Besitzes gleich.
Der Staat hat keine produktive Leistung an gehortetem Geld vollzogen und somit keine Legitimation, dieses zu besteuern.
R.I.P.
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7

Montag, 3. August 2009, 21:19

Mr. Speaker!

Zitat

Original von Declan Fitch
Des Weiteren sehe ich keine moralische Begründung gehortetes Geld zu besteuern.

Ich werte dies als Eingeständnis des Congressman, dass sein hier diskutierter Entwurf in seinen Augen garnicht moralisch begründbar ist.

Zitat

Der Staat hat keine produktive Leistung an gehortetem Geld vollzogen und somit keine Legitimation, dieses zu besteuern.

In 99% der Fälle hat der Staat das Geld selbst ausgezahlt. In manchen Fällen vielleicht tatsächlich ohne produktiver Gegenleistung, das ist im Einzelfall sicherlich zu bejahen.
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8

Montag, 3. August 2009, 21:55

Zitat

Original von Richard D. Templeton
Mr. Speaker!

Zitat

Original von Declan Fitch
Des Weiteren sehe ich keine moralische Begründung gehortetes Geld zu besteuern.

Ich werte dies als Eingeständnis des Congressman, dass sein hier diskutierter Entwurf in seinen Augen garnicht moralisch begründbar ist.


Wie? SIE wollen doch gehortetes Geld restriktiv besteuern.

Mr. Speaker, ich möchte ganz deutlich machen, dass die derzeitige Krise eine Krise der Investitionen und Produktion, nicht des Konsums ist. Was Mr. Templeton vorschlägt ist eine Konsumoffensive, wir brauchen aber Investitionen, und dafür brauchen die Bürger und Betriebe hohe Geldsummen. Ich verstehe nicht, warum der Senator es den Bürgern das Recht abspricht, 3000 A$ (bzw. juristischen Personen 5000 A$) auf die hohe Kante zu legen, um Großinvestitionen zu finanzieren.
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9

Montag, 3. August 2009, 22:06

Mr. Speaker!

Der Congressman möge zur Kenntnis nehmen, dass gerade die Vermögenssteuer dazu gedacht ist, "gehortetes" Geld zu besteuern. Und zu nichts anderem bekennt sich der Antragssteller. Seiner eigenen Auffassung nach fehlt es dem Antrag bereits an einer moralischen Begründung. Ich sage ganz ausdrücklich: Moral spielt bei diesem Antrag garkeine Rolle!

Dem Antrag fehlt es jedoch an der notwendigen Konsequenz aus den gegenwärtigen technischen Unzulänglichkeiten. Er ist vollkommen unausgereift. Alternativen habe ich aufgezeigt.

Es bleibt festzustellen: Natürlich fehlt es an Investitionen, ja. Aber nicht, weil zu wenig gespart wird, sondern weil von dem gehorteten Geld eben zu wenig investiert wird!

Weitaus mehr fehlt es aber an Konsum. Dies verrät bereits ein einziger Blick in die offiziellen Statistiken. Diesen möchte ich Congressman Fitch sehr deutlich empfehlen.
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Montag, 3. August 2009, 22:14

Mr. Speaker,

ich nehme Kritik gerne hin, sofern sie mit Argumenten angefüttert wurde. Wieso ist mein Antrag unzulänglich, Senator Templeton? Ich möchte lediglich die Freibeträge erhöhen, sonst nichts.

Sie sprechen von Alternativen, Senator, ich frage mich jedoch, wann die Administration solche vorlegen wird! Derzeit bedarf es einen Impul in der Wirtschaft, sofort! Und da der Staat derzeit der einzige ist, der noch gut Geld verdient, sollte der Staat etwas kürzer treten, und Steuern senken, in diesem Fall durch höhere Freibeträge.
R.I.P.
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Montag, 3. August 2009, 22:17

Mr. Speaker!

Zitat

Wieso ist mein Antrag unzulänglich, Senator Templeton? Ich möchte lediglich die Freibeträge erhöhen, sonst nichts.

Ihr Antrag ist unzulänglich, da er die gegenwärtigen Probleme ignoriert. Sie wollen die Freibeträge erhöhen, ja. Aber ansonsten würde es beim status quo verbleiben.

Zitat

Sie sprechen von Alternativen, Senator, ich frage mich jedoch, wann die Administration solche vorlegen wird!

Ja, dann fragen Sie sich das! Ich bin nicht die Administration, das sollte Ihnen schon aufgefallen sein.

Zitat

Derzeit bedarf es einen Impul in der Wirtschaft, sofort! Und da der Staat derzeit der einzige ist, der noch gut Geld verdient, sollte der Staat etwas kürzer treten, und Steuern senken, in diesem Fall durch höhere Freibeträge.

Würden die Freibeträge technisch greifen, gäbe es nur sehr geringe Einnahmen aus der Vermögenssteuer. Das kann ich Ihnen versichern. Ihr Antrag geht fehl, da er keine Probleme löst. Er doktort an Nebenkriegsschauplätzen herum.

Keineswegs ein großer Wurf, wie er wirklich vonnöten wäre!
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Montag, 3. August 2009, 22:24

Zitat

Original von Richard D. Templeton
Keineswegs ein großer Wurf, wie er wirklich vonnöten wäre!


Mr. Speaker,

wenigstens überhaupt mal ein erster Schritt. Ich denke, Ihnen ist bewusst, Senator, dass ich nicht in der Lage bin eine komplette Steuerreform durchzuführen. Dennoch ist dies ein kleiner Baustein des Ganzen. Nur weil es kein Jahrhundertprogramm ist, ist die Maßnahme nciht abzulehnen. Sie ist notwendig, und das müssen auch Sie anerkennen, auch wenn der Vorschlag von mir und nicht einem Republikaner kommt.
R.I.P.
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Montag, 3. August 2009, 22:30

Mr. Speaker!

Leider hat Congressman Fitch meine Argumente nicht zur Kenntnis genommen. Ich werde es ihm leicht machen und noch einmal deutlich werden: Der gegenwärtigen Vermögenssteuer stehen erhebliche technische Barrieren entgegen, die eine außerordentlich aufwändige und somit unverhältnismäßige Administration benötigen.

Genau aus diesem Grunde kann es nicht reichen, technisch überhaupt nicht mehr realisierbare Freibeträge zu erhöhen, sondern das gesamte Instrument der Vermögenssteuer muss reformiert werden. Der Congressman hat aber insoweit Recht, dass dies nicht mit einem Handstreich getan werden kann - es bedarf einer sorgfältigen Planung unter Beachtung der technischen Restriktionen, die sich momentan eingestellt haben.

Sein Argument, die Regierung müsse umbedingt etwas tun, kann übrigens schon deshalb keinen Bestand haben, da die Regierung nicht die Gesetze macht. Das tut der Kongress.
RICHARD DEAN TEMPLETON [R-LA]
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Richard D. Templeton« (3. August 2009, 22:31)

Declan Fitch

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Montag, 3. August 2009, 22:35

Mr. Speaker,

abgesehen davon, dass es mir nicht einleuchtet, wo der technische Unterschied zwischen 1500 bzw. 3000 A$ udn 3000 bzw. 5000A$ ist, würde mich interessieren, ob dem Senator aus Savannah nicht an der Lösung der aktuellen Lage gelegen ist. Immerhin ist er an der Ursache nicht ganz unbeteiligt.
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Montag, 3. August 2009, 22:44

Mr. Speaker!

Eine Lösung der aktuellen Lage liegt sehr in meinem Interesse. Genau deswegen halte ich nichts von wirkungslosem Aktionismus, der keinerlei tatsächliche Änderungen hervorbringt.

Ich empfehle dem Congressman, sich nochmals den Zusammenhang der gesetzlichen Regelungen zur Vermögenssteuer mit den tatsächlichen technischen Gegebenheiten vor Augen zu führen. Wohlmöglich wird er daraus wichtige Erkenntnisse ziehen.
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Montag, 3. August 2009, 22:47

Zitat

Original von Richard D. Templeton
Ich empfehle dem Congressman, sich nochmals den Zusammenhang der gesetzlichen Regelungen zur Vermögenssteuer mit den tatsächlichen technischen Gegebenheiten vor Augen zu führen. Wohlmöglich wird er daraus wichtige Erkenntnisse ziehen.


Mr. Speaker,

Ich empfehle dem Senator aus Savannah, den Schutz Astors vor einer Wirtschatskrise, die bereits in einer Getreideknappheit Audruck findet, seinem Kleinkrieg gegen mich vorzuziehen!
R.I.P.
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Montag, 3. August 2009, 22:52

Mr. Speaker!

Der ehemalige Gouverneur von Astoria State meint sicherlich die Wirtschaftskrise, die er und andere Nay-Sager seit mehr als einem Jahr zu verantworten haben?

Des Weiteren besteht meine Empfehlung weiterhin. Es geht hier nicht um persönliche Empfindsamkeiten, Congressman, sondern um realistische Politik! Ihr Antrag ist davon leider weit entfernt - also plädiere ich dafür, dass wir über Wege diskutieren, wie eine praktikable, wirklich als solche zu bezeichnende Lösung auszusehen hat.
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Montag, 3. August 2009, 22:57

Zitat

Original von Richard D. Templeton
Mr. Speaker!

Der ehemalige Gouverneur von Astoria State meint sicherlich die Wirtschaftskrise, die er und andere Nay-Sager seit mehr als einem Jahr zu verantworten haben?

Des Weiteren besteht meine Empfehlung weiterhin. Es geht hier nicht um persönliche Empfindsamkeiten, Congressman, sondern um realistische Politik! Ihr Antrag ist davon leider weit entfernt - also plädiere ich dafür, dass wir über Wege diskutieren, wie eine praktikable, wirklich als solche zu bezeichnende Lösung auszusehen hat.


Wenigstend, Senator, bin ich jetzt an einer schnellen Lösung interessiert und schiebe das Problem nicht vor mir her und möchte es auch nicht in Ruhe ausdiskutieren. Die Krise ist da, jetzt muss gehandelt werden. Und da sind kleine Schritte besser als gar keine.
R.I.P.
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Montag, 3. August 2009, 22:59

Congressman, Schritte auf der Stelle bringen niemandem etwas. Allerhöchstens Ihnen bzw. Ihrer Antrags-Statistik.
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Montag, 3. August 2009, 23:00

Juristische und natürliche Personen erhalten mehr Netto. Ich sehe darin einen Fortschritt.
R.I.P.
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