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Allure du Monde - Zweiter Artikel

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Dr. Friedrich McClane

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1

Sonntag, 14. September 2008, 23:08

Allure du Monde - Zweiter Artikel

Der Rest - Wirtschaft und Aktualitätsbezüge - folgt, sobald unser Präsident für weitere Fragen zur Verfügung steht. Auch dieser Artikel wird, sobald AM eine Webpräsenz hat, auf jener archiviert.

AM: Mr. President,

Sie erklärten sich bereit, Allure du Monde Rede und Antwort zu stehen. Was versprechen Sie sich davon?

McGarry: Ich habe die Vorgängerzeitung Ihres Blattes sehr geschätzt. Sicherlich waren die Redaktion und ich nicht immer einer Meinung, aber der kritische Journalismus Ihrer Autoren ist dennoch begrüßenswert.

In einer modernen Demokratie haben die Regierenden viele Möglichkeiten, um mit den Bürgern in Kontakt zu treten. Nicht nur im Wahlkampf, aber besonders in diesen Zeiträumen, gibt es ein gesteigertes Interesse an politischen Programmen und persönlichen Ansichten. Die Allure du Monde ist ein neues Produkt auf dem US-Markt und als solches noch nicht so in traditionelle politische Strukturen eingebunden wie ältere Blätter. Insofern verspreche ich mir davon, dass Ihre Redaktionen einen frischen Blick auf die US-Politik hat und fähig ist, einen Teil dieser Neugierde auch schwarz auf weiß darzustellen. Damit bietet sich auch für viele US-Bürger die Möglichkeit, den eigenen Blick auf das Land, seine Strukturen und seine Politiker zu reflektieren.

Wenn Sie ein kurzes Résumé ziehen müßten, wie bewerteten Sie Ihre Arbeit als Präsident?

Meine Administration hat nicht alle ihre Ziele erreicht, aber wenn ich heute auf Astor blicke, dann sehe ich eine vitale Nation, in der sich an vielen Ecken etwas bewegt; dann sehe ich eine Nation, die gute Kontakte in alle Welt pflegt; dann sehe ich eine Nation, in der Fortschritt von den Menschen gestaltet und nicht von den Regierenden verordnet wird.

Im Gegensatz zu meiner Vorgängerin bin ich sicherlich nicht dadurch aufgefallen, jeden politischen Gegner in Grund und Boden zu reden. Das ist ebenso wenig meine Aufgabe wie eine Intervention in laufende Gesetzgebungsprozesse. Wir haben im Bereich der Wirtschafts- und Finanzadministration wichtige Fortschritte gemacht, wir arbeiten an der Errichtung einer US-Homepage, wir finden neue Wege der Zusammenarbeit mit Albernia, wir haben den Weg für mehr Zuständigkeiten der Bundesstaaten auf lokaler Ebene frei gemacht und dabei nie vergessen, unsere Routineaufgaben sorgfältig zu erledigen. Im Gegensatz zu den Republicans der letzten drei Monate war meine Administration immer präsent und engagiert; in den meisten Fällen auch erfolgreich.

Drei Fragen, drei knappe Antworten.
1. Wie es sich von einem guten politischen Gegner gehört, wird gerade Ihre Führungsstärke in Zweifel gezogen. Weshalb beispielsweise hielten Sie an Speaker Kapinsky fest?
2. Ist Bob O’Neill nach seiner Rede auf der National Convention der Republicans überhaupt noch für Sie als FED-Direktor tragbar, sofern sich ein anderer geeigneter Kandidat fände?
3. Die Republicans beklagen ein Informationsdefizit bei Ihnen. Tatsächlich ist z.B. hinsichtlich der Homepage seit geraumer Zeit kein Statusbericht mehr eingegangen. Ist die Kritik daher nicht doch gerechtfertigt?

1. Sie verwechseln etwas. Das Weiße Haus hat Speaker Kapinskys dauerhafte Abwesenheit kritisiert. Der Kongress hat es versäumt, für ein effizientes Arbeiten auf Capitol Hill zu sorgen, und die Republikaner haben ihren Speaker sogar verteidigt. Ich glaube an die Gewaltenteilung, aber im vorliegenden Fall hat die gesetzgebende Säule unseres politischen Systems versagt.
2. Die tagespolitischen Äußerungen des republikanischen Präsidentschaftskandidaten tangieren seine Arbeit als Direktor der Federal Reserve Bank derzeit nicht. Ich gehe davon aus, dass an der Spitze der Fed in den kommenden Monaten kein Wechsel stattfinden wird, sondern der Amtsinhaber weiterhin zur Verfügung steht.
3. Die Homepage ist in Arbeit; im Weißen Haus werden derzeit die Texte der Bundesstaaten - so sie denn vorliegen - redigiert. Ich denke, das Weiße Haus arbeitet überaus transparent; so haben wir beispielsweise jetzt schon dargelegt, wann ich dem Kongress meinen Bericht zur Lage der Nation vorstellen werde. Die Kritik ist unbegründet.

Kommen wir zum Thema „Sicherheitspolitik“. Einer Pressemitteilung des Department of Defence vom 15. August folgend, plante General Steve McQueen Gespräche über potentielle Bündnispartner mit Ihnen. Erachten Sie es als sinnvoll, Astor in Bündnisse zu führen und wenn ja: welche Voraussetzungen müssen dafür geschaffen sein?

Ständige Bündnisse haben sich für Astor in der Vergangenheit nicht bewährt. Ich setze eher auf partnerschaftliche Verbindungen mit befreundeten Staaten. Die Voraussetzungen dafür sind sicherlich im Einzelfall zu diskutieren; mit Cranberra beispielsweise verbinden uns andere Interessen als mit unserem langjährigen Verbündeten, dem Königreich Albernia.

Was meint Mr Timken, wenn er sagt, „dass es Politiker gibt, die der Ansicht sind, man müsse Kriege führen und Bomben auf Zivilisten werfen um sich durchzusetzen“?

Was fragen Sie mich das? Ich bin nicht Mr. Timkens Pressesprecher.

Anders gefragt: Wie stehen Sie zum Einsatz militärischer Gewalt?

Ich bin kein grundsätzlicher Gegner militärischer Einsätzer. Ich bin und bleibe davon überzeugt, dass die Verteidigung der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten den Einsatz der U.S. Forces rechtfertigt. Wir können nicht riskieren, dass andere Staaten von einem Informationsdefizit unseres Landes profitieren. Das heißt für mich, dass die Vereinigten Staaten sich nicht nur das Recht zum präventiven, sondern auch präemptiven Einsatz militärischer Mittel vorbehalten. Es steht jedem Staat frei, sich vor der Reaktion unseres Landes zu schützen. Ich drohe an dieser Stelle auch niemandem im Speziellen, denn wir lassen uns von niemandem austricksen. Ich befinde mich in einer Reihe von US-Präsidenten, die diese Herausforderung begriffen und sichergestellt haben, dass wir die entsprechenden Maßnahmen jederzeit treffen können.
Meines Erachtens sind wir aber eine Nation mit einer Mission. Das heißt für mich, dass wir das Recht haben, alle verfügbaren Mittel einzusetzen, um Freiheit und Demokratie für jeden in der Welt zugänglich zu machen. Wir haben nicht das Recht, über die Regierungsformen anderer Völker zu entscheiden; wir haben aber aus unserer Geschichte die Pflicht, anderen Völkern eine freie Wahl ihrer Regierungsform zu ermöglichen, wenn wir dazu die Mittel haben. In der Vergangenheit stand diese moralische Anforderung nicht im Zentrum unserer Außenpolitik; die laufende Modernisierung unserer Streitkräfte wird es uns jedoch ermöglichen, diesem Anspruch künftig auch gerecht zu werden.

Was könnten das für Mittel sein?

Mit wirtschaftlichen Sanktionen gegen Futuna haben die USA in der Vergangenheit bereits politisch auf Aggressionen eines anderen Landes reagiert. Im Zuge der zusammenwachsenden Weltwirtschaft - Stichwort: EcoSim - gewinnt diese Maßnahme natürlich massiv an Gewicht; ich halte sie auch für durchaus effektiv.
Daneben gibt es natürlich eine Vielzahl weiterer Optionen - Abbruch der diplomatischen Beziehungen, Ausschluss aus internationalen Gesprächen, natürlich auch Wandel durch Annäherung -, aber nicht zuletzt auch eine militärische. Für diesen Fall gilt selbstverständlich eine ganze andere Bewertungsskala als für jeden anderen; die Kriterien müssen sehr eng definiert sein und eine solche Entscheidung kann der Präsident zwar theoretisch alleine treffen, er wäre aber schlecht beraten und sollte es deswegen unterlassen. So jedenfalls habe ich es gehalten und werde das auch weiterhin tun.

Diese Schalthebel zu betätigen wären Sie auch bereit, wenn es darum geht, Astors historischer Pflicht, andere Völker über ihre Regierungsform befinden zu lassen, zu erfüllen?

Ich wäre gerne so idealistisch und würde die Frage bejahen. Aber seien wir realistisch: Auch die Vereinigten Staaten sollten nur Kriege beginnen, die sie gewinnen können. Wir sind militärisch stärker als jede andere Nation der Welt, aber unsere Ressourcen sind trotz allem endlich - und das ist auch der Rückhalt im astorischen Volk. Wir können nicht jede Tyrannei vom Angesicht der Erde bomben. Die anderen Optionen aber sollten wir daraufhin prüfen, ob sie mit unserer historischen Mission und den Interessen unserer Nation vereinbar sind.

Welche Rolle hätte die ISO dabei spielen können und wäre es Astor bzw. Ihnen als Präsident möglich gewesen, die anderen zwei Mitgliedstaaten in diese spezielle Mission einzuspannen?

Ich war lange ein großer Anhänger der ISO im Speziellen und der Idee fest stehender Bündnisse mit befreundeten Nationen. Meine Administration hat sich im Gespräch mit Albernia und den Hollunderlanden darum bemüht, der ISO neues Leben einzuhauchen und ihre Strukturen besser nutzbar zu machen, aber aus diversen Gründen war dem aber kein Erfolg beschieden.
Wir arbeiten derzeit mit Albernia an einer Exekutivkooperation mit flüssigeren Strukturen als in der ISO. Das wird aber nicht ausreichen. Die Vereinigten Staaten haben unter der Führung von Secretary Prescott und mir in der Vergangenheit diverse Kontakte mit Nationen gehabt, die bisher nicht auf unserem außenpolitischen Radar waren. Mit einigen dieser Staaten wird es uns gelingen, intensive Bindungen aufzubauen - sei es wirtschaftlicher, sei es in der Zukunft eventuell auch militärischer Art. Diese Form der punktuellen, sachorientierten Zusammenarbeit ist für mich der Weg der Zukunft, um unsere Außenpolitik schlagkräftig zu gestalten.

Könnten diese festen Bindungen nicht dazu führen, daß Astor, Gladstone folgend, „seine Verpflichtungen vermehrt, ohne seine Stärke zu vermehren“ und diese dadurch vermindert, wenn nicht sogar zerstört?

Ich sprach von intensiven, nicht von festen Bindungen. Grundsätzlich sind allzu enge Bindungen mit instabilen Staaten derzeit nicht im Interesse der US-Außenpolitik; wir sind keine Weltpolizei, die dort für Ordnung sorgt, wo andere versagen.

Dr. Friedrich McClane

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2

Dienstag, 16. September 2008, 14:40

Da der Präsident noch immer nicht zurück ist, die Wahl kurz vor der Türe steht, veröffentliche ich schon einmal den bisherigen Rest des Interviews.

Wenden wir uns der Wirtschaft zu. Sind Sie mit der WiSim zufrieden?

Sie meinen das EcoSim-System?

Korrekt.

Die EciSom ist eben nur ein Ausschnitt und kein Abbild der US-Wirtschaft. Ich würde nicht soweit gehen, sie als ausgereift zu loben. Ich finde die EcoSim ist ein innovatives Produkt mit Potential, das offenbar in Teilen der US-Bevölkerung auf begeisterte Teilnehmer stößt. Aber es wird eine Herausforderung, eine Wirtschaftspolitik zu gestalten, die nicht nur den Bedürfnissen der EcoSim-Teilnehmer gerecht wird, sondern denen ganz Astors.

Haben Sie in Absprache mit dem DoTT und dem FED-Direktor bereits konkrete Pläne gechmiedet?

Ich sehe den Schwerpunkt hier beim Department of Trade and Treasury. In der Tat führe ich mit Secretary Norstad Gespräche darüber, welche wirtschaftspolitischen Ziele und Maßnahmen wünschenswert und realistisch sind. Eine Entscheidung darüber, ob man eventuell bestimmte wirtschaftspolitische Vorschriften auf die EcoSim oder auf den Nicht-EcoSim-Bereich beschränkt, ist aber noch nicht gefallen. Ich halte es auch für legitim, dass darüber in dieser Wahl von den US-Bürgern entschieden wird, nachdem diese Gelegenheit hatten, sich mit dem System und seinen Auswirkungen vertraut zu machen.

Meiner Erfahrung nach wird der Erfolg schon im Keime getötet, denn ein Unternehmen zu gründen und mit Rohstoffen zu versorgen ist bei den derzeitigen Krediten nahezu unmöglich, die Folge: man muß sich um einen Job beim Staate bemühen und das ist nicht jedermanns Sache. Weshalb wurde nichts unternommen?

Die Administration hat dazu bereits vor geraumer Zeit einen Gesetzentwurf in den Kongress einbringen lassen, der aber von den Senatoren und Repräsentanten zwei Mal verschleppt wurde. Erst im dritten Anlauf ist es nun gelungen, endlich ausreichende Kredithöhen zu ermöglichen, die auch den Einstieg in den Wirtschaftsbetrieb möglich machen. Die Verantwortung für das Verzögern auf Capitol Hill zu suchen.