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House of Representatives - By-Election - Mai 2012
- The Director -
Amada | April 24th, 2012
Ladies and Gentlemen,
es haben Nachwahlen zum Repräsentantenhaus stattzufinden.
Aus diesem Grund setzt das USEO folgenden Zeitplan an:
Dienstag, der 24. April 2012
Ankündigung der Wahlen; Veröffentlichung des Zeitplans; Eröffnung der Kandidaturenfrist
Dienstag, der 01. Mai 2012
Bekanntgabe der endgültigen Anzahl der nachzuwählenden Mandate
Sonntag, der 06. Mai 2012
Ausschlussfrist für die Einreichung von Kandidaturen
Dienstag, der 08. Mai 2012
Auslegung des Wählerverzeichnisses
Sonntag, der 13. Mai 2012
Schließung des Wählerverzeichnisses
Dienstag, der 15. Mai 2012
Öffnung der Wahllokale
Sonntag, der 20. Mai 2012
Schließung der Wahllokale und Verkündung der Wahlergebnisse
Die Wahl beginnt am
Dienstag, den 15. Mai 2012 und endet am
Sonntag, den 20. Mai 2012 .
Kandidaturen für ein Mandat sind bis
Sonntag, den 06. Mai 2012 um 24:00 Uhr , hier einzureichen.
Wahlberechtigt ist:
1. wer am Tag des Beginns der Wahl seit mindestens 14 Tagen Staatsbürger der Vereinigten Staaten ist,
2. am Tag des Beginns der Wahl das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat und sich in das Wählerverzeichnis eingetragen hat,
3. wem das aktive Wahlrecht nicht durch ein gerichtliches Urteil vorübergehend aberkannt worden ist.
Wählbar ist:
1. wer am Tag des Beginns der Wahl seit mindestens vierzehn Tagen Staatsbürger der Vereinigten Staaten ist,
2. wer am Tag des Beginns der Wahl das einundzwanzigste Lebensjahr vollendet hat,
3. wem das passive Wahlrecht nicht durch ein gerichtliches Urteil vorübergehend aberkannt worden ist.
Lilah Morgan - Director of the U.S.E.O.
- The Director -
Amada | May 1st, 2012
Ladies and Gentlemen,
das Repräsentantenhaus bestand zum Ablauf des letzten Monats aus vier Mitgliedern.
Ein Mandat fiel im letzten Monat vakant; somit ist
ein Mandat nachzuwählen.
Lilah Morgan - Director of the U.S.E.O.
- The Director -
Amada | May 7th, 2012
Ladies and Gentlemen,
die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge ist mit Ablauf des Sonntags zu Ende gegangen.
Es hat sich kein Kandidat gefunden. Es wird eine Nachfrist gesetzt.
Kandidaturen sind bis
Sonntag, den 13. Mai 2012, 24:00 Uhr , hier einzureichen.
Lilah Morgan - Director of the U.S.E.O.
Reasons:
Der Sachverhalt, dass sich in einer Nachwahl keine Kandidaten finden, ist vom Federal Election Act überhaupt nicht erfasst. Es handelt sich daher um eine planwidrige Regelungslücke, die im Wege einer Analogie zu schließen ist, um zu einem Ergebnis zu gelangen. Es kommen zwei Analogien in Frage:
1. Analogie zu Art. III Sec. 1 Ssec. 2.
Denklogisch zeigt die Norm lediglich auf, wie bei einem Defizit vorgegangen werden soll, denn kein Kandidat ist mathematisch ein Kandidat "weniger [...], als Mitglieder des Repräsentantenhauses zu wählen sind". Fraglich ist, ob die Norm überhaupt vom Vorliegen einer Kandidatur ausgeht. Der letzte Teilsatz zeigt jedoch auf, dass eine Wahl durchgeführt wird. Eine Wahl würde nicht durchgeführt werden, wenn es nicht wenigstens einen Kandidaten gäbe. Die Norm geht daher vom Vorliegen wenigstens einer Kandidatur aus. Sie deklariert darüber hinaus eine Vakanz und beseitigt beseitigt sie nicht.
Die Analogie hierzu wäre demnach nur zu ziehen, wenn mehrere Mandate nachzubesetzen sind und sich weniger Kandidaten als die zu besetzende Mandate, wenigstens aber einer, gefunden haben.
2. Analogie zu Art. IV Sec. 1 Ssec. 3.
Dafür spricht, dass bei der Nachwahl Einzelpersonen und keine Listen gewählt werden.
Dafür spricht auch, dass sowohl Gesetz als auch Verfassung von (mindestens) fünf Mitgliedern des Repräsentantenhauses ausgehen.
Dagegen spricht die Systematik der Norm, bei der es sich um eine Besetzungsregel für den Senat und nicht des Repräsentantenhauses handelt.
Das Bundeswahlamt hat sich entschieden, die Analogie zu Art. IV Sec. 1 Ssec. 4 zu ziehen, da Gesetz und Verfassung ausdrücklich von (mindestens) fünf Mitgliedern des Repräsentantenhauses ausgehen und somit eine Unterschreitung dieser Zahl sobald wie möglich durch Nachbesetzung behoben werden soll. Eine Nachfristsetzung, um überhaupt Kandidaturen zu ermöglichen, ist dem Ziel einer zügigen Nachbesetzung dienlicher, als das Belassen der Vakanz bis zur nächsten Wahl. Sollte sich jedoch auch mit Ablauf der Nachfrist kein Kandidat gefunden haben, bleibt mangels Kandidaten keine anderen Möglichkeit, als das Amt bis zur nächsten Nachwahlmöglichkeit vakant zu belassen.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Lilah Morgan« (7. Mai 2012, 16:09)
Hiermit erkläre ich meine Kandidatur als EInzelkandidat:
John Nathan Hope, New Alcantara
ergänzender Hinweis:
Derzeit bin ich Senator. Dieses Mandat wird neu gewählt, hierbei trete ich nicht zu Wahl an.
____________________
John Nathan Hope
- The Director -
Amada | May 14th, 2012
Ladies and Gentlemen,
die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge ist mit Ablauf des Sonntags zu Ende gegangen.
Es hat sich ein Kandidat gefunden:
John Nathan Hope
Lilah Morgan - Director of the U.S.E.O.
- The Director -
Amada | May 20th, 2012
Ladies and Gentlemen,
das offizielle Wahlergebnis der Nachwahl zum Repräsentantenhaus.
Es war ein Mandat nachzuwählen.
John Nathan Hope: 3 Stimmen
Enthaltungen: 1
John Nathan Hope hat die notwendige Mehrheit erreicht und ist in das Repräsentenhaus gewählt.
Das Ergebnis zur Wahl kann
hier eingesehen werden.
Die Wahlbeteiligung betrug 28,6% (zum Vergleich: 75,0% zur letzten regulären Wahl)
Lilah Morgan - Director of the U.S.E.O.
Congratulations, Mr. Hope!
EDWARD BIDEN
ACTING PRESIDENT of the UNITED STATES
Ich gratuliere, Mr. Hope.
Congratulations, Mr. Congressman-elect.
TIMOTHY JEREMIAH KELVIN (R )
XXXV. PRESIDENT OF THE UNITED STATES
XXXIII. VICE PRESIDENT OF THE UNITED STATES
Admiral (ret.) | Former Chief of Naval Operations
Former Commandant of the Battleship U.S.S. Astoria
Glückwunsch!
Yours sincerely,
Josephine-Parker"JP" Mason
- This week: 12
Herzlichen Glückwunsch, Mr. Hope.
Claire Olivia Gerard
Owner of the Congression Gold Medal
Mr. Hope, ich möchte Sie an Art. III Sec. 5 Ssec. 3 S. 4 Federal Election Act erinnern:
"Die nachgewählten Mitglieder des Repräsentantenhauses treten ihre Mandate unverzüglich nach der Feststellung des amtlichen Endergebnisses der Nachwahl an."
Lilah Morgan
Director of the U.S. Electoral Office
Danke für den Hinweis. Ich hätte jetzt das Monatsende abgewartet.
____________________
John Nathan Hope