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Craig Hsiao

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Freitag, 23. Oktober 2009, 19:26

2009/10/005 Anti-piracy treaty between the United States and Futuna Ratification Bill

The United States of Astor
The President of Congress

Astoria City | October 23rd, 2009


Honorable Members of Congress,

der Senator von Astoria State, Mr. Quinn Michael Wells hat den folgenden Antrag in den Kongress eingebracht, der zur Diskussion gestellt wird.

Die Aussprache dauert bis Dienstag, den 27.10.2009 - 19:30 Uhr


signed

Craig Hsiao
Speaker of the House of Representatives




Anti-piracy treaty between the United States and Futuna Ratification Bill

Article 1
Der Kongress der Vereinigten Staaten von Astor ratifiziert den Vertrag über die Bekämpfung von Piraterie und Wirtschaftskriminalität am Kap des Schweigens zwischen den Vereinigten Staaten von Astor und dem Schahtum Futuna vom 23. Oktober 2009 in angehangener Fassung und billigt ihn.

Article 2
Der Präsident der Vereinigten Staaten wird beauftragt, eine Ratifikationsurkunde über die Annahme des Vertrages auszustellen und der zuständigen Behörde des Schahtums Futuna zu übermitteln.

Article 3
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.


Vertrag über die Bekämpfung von Piraterie und Wirtschaftskriminalität am Kap des Schweigens

Wissend, dass die Wasserstraßen am Kap des Schweigens und nahe den Westlichen Inseln zu den wichtigsten der Welt gehören;
Im Bewusststein, dass eine Gefährdung dieses Gebietes durch Wirtschaftskrimalität und Piraterie die legitimen wirtschaftlichen Interessen aller souveränen Staaten und deren Volkwirtschaften nachhaltig schädigt;

Beschließen die Vereinigten Staaten von Astor und das Schahtum Futuna

1. die Einrichtung einer gemeinsamen Militärbasis am Kap des Schweigens.
2. die Stationierung einer begrenzten militärischen Eingreiftruppe von nicht mehr als insgesamt 500 Soldaten pro Vertragspartner unter einem kooperativen gemeinsamen Kommando sowie entsprechender militärischer Gerätschaften. Die Details soll ein formloses Abkommen zwischen den zuständigen Ministern klären.
3. die Überwachung und Sicherung der umliegenden Wasserstraßen und Handelsrouten.
4. die Bekämpfung von Schmuggel und Piraterie und entsprechende Stützpukte krimineller Banden in diesen Gewässern.

Die Vereinigten Staaten von Astor und das Schahtum Futuna erkennen an, dass

1. die Demokratische Union, die Volksrepublik Grasonce sowie die Republik Tolanica zur Wahrung ihrer legitimen Sicherheitsinteressen das Recht haben, die Basis nach vorheriger Anmeldung zu inspizieren.
2. dieses Mandat nicht dahingehend ausgelegt werden kann, souveräne Staaten in ihrem Handel mit legalen Waren zu hindern.
3. das Gebiet der Basis kein Teil eines Staatsgebietes darstellt.

Die Vereinigten Staaten von Astor und das Schahtum Futuna verständigen sich darauf, dass

1. jeder der beiden Staaten diesen Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen einseitig aufkündigen kann. Die Berechtigungen und Verpflichtungen die sich aus diesem Vertrag ergeben erlöschen nach Ablauf der Frist. Innerhalb der Frist kann eine ausgesprochene Kündigung des Vertrages rückgängig gemacht werden.
2. eine Ausweitung dieses Mandates und der beteiligten Staaten nur einstimmig erfolgen kann.

Astoria City, den 23.10.2009
Für die Vereinigten Staaten von Astor


Timor, den 22.10.2009 n.T.
Für das Shahtum Futuna
Craig Hsiao
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Craig Hsiao« (28. Oktober 2009, 15:11)


Quinn Michael Wells

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Freitag, 23. Oktober 2009, 19:56

Mr. Speaker,

ich gehe davon aus dass der Antrag selbsterklärend ist. Ich hoffe sehr dass auch die werten Kollegen hier mit der Regierung und mir übereinstimmen und diesen Vertrag ratifizieren werden.

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Freitag, 23. Oktober 2009, 20:22

Senator Wells,

dieser Antrag ist keinesfalls selbsterklärend.
Seit Wochen hört man nichts über irgendwelche Piraterie und Wirtschaftskriminalität am Kap des Schweigens und Gespräche zw. futunischen Vertreter und dem Präsidenten gelangten nicht an die Öffentlichkeit.

Wieso greifen die Vereinigten Staaten bei den Westlichen Inseln mit einem Land dessen Handel man boykotiert militärisch in Vorgänge ein die in der Demokratischen Union oder Garsonce vorgehen?
edit: Konkret richtet sich meine Frage an die Vorgänge - was passierte exakt am Kap, dass vorallem das Engagement von Astor auslöst - wurden astorische Schiffe gekarpert oder wie darf ich mir die Sitution dort vorstellen?

Wo wird die Militärbasis errichtet; in der Demokratischen Union oder in der Volksrepublik Grasonce? Wurde mit dem betreffenden Land ein Vertrag über einen Bau einer Basis oder einer Nutzung einer bestehenden Basis ausgehandelt?
Wieviel astorische Kriegsmarine wird an das Kap des Schweigens stationiert, bzw. welches militärische Material wird von nötig sein - eine Angabe von 500 Soldaten ist hier etwas schwammig.
Wo werden die Schiffe der Vertragspartner operieren; in internationalen Gewässern oder auch in den Gewässern der DU oder der VRG? Wie groß ist das Operationsgebiet?

Wie soll "die Überwachung und Sicherung der umliegenden Wasserstraßen und Handelsrouten" und "die Bekämpfung von Schmuggel und Piraterie und entsprechende Stützpukte krimineller Banden in diesen Gewässern" genau aussehen.
Was geschieht etwa mit festgesetzten "Piraten" und deren Boote?
Craig Hsiao
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Craig Hsiao« (23. Oktober 2009, 20:35)


Quinn Michael Wells

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Samstag, 24. Oktober 2009, 12:14

Mr. Speaker,

die Gefahr die von diesen Piraten ausging und ausgeht wird nicht zuletzt dadurch offensichtlich dass sie in der Vergangenheit sogar Militärschiffe des Shahtums Futuna attackiert haben. Hier sind deshalb alle Nationen in der Pflicht sich für die Sicherheit einzusetzen, auch um die Handelspassagen zu sichern.

Zitat

Wieviel astorische Kriegsmarine wird an das Kap des Schweigens stationiert, bzw. welches militärische Material wird von nötig sein - eine Angabe von 500 Soldaten ist hier etwas schwammig.


Sie haben die Frage selbst beantwortet - es werden bis zu 500 Soldaten dort stationiert.

Zitat

Was geschieht etwa mit festgesetzten "Piraten" und deren Boote?


Die festgesetzten Piraten werden vor ein Gericht gestellt.
Für weitere Fragen könnte ich Ihnen empfehlen sich an die Person zu wenden die diesen Vertrag in seiner Ursprungsform ausgearbeitet hat, die ehemalige Präsidentin Charlotte McGarry.
Ich nehme aber an dass allen Mitgliedern des Kongresses klar sein dürfte dass die Piraterie bekämpft werden muss und dass hier auch mehrere Nationen zusammenarbeiten müssen.

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Samstag, 24. Oktober 2009, 13:33

Mr. Speaker,

Zitat

Original von Quinn Michael Wells
die Gefahr die von diesen Piraten ausging und ausgeht wird nicht zuletzt dadurch offensichtlich dass sie in der Vergangenheit sogar Militärschiffe des Shahtums Futuna attackiert haben. Hier sind deshalb alle Nationen in der Pflicht sich für die Sicherheit einzusetzen, auch um die Handelspassagen zu sichern.


Welche anderen Nationen beteiligen sich dort noch an der Bekämpfung der Piraterie? Oder heißt "alle Nationen" mal wieder "nur die USA"? Wie sehen die am Kap des Schweigens angrenzenden Nationen die Einrichtung einer Militärbasis? Das Inspektionsrecht mag ja ein schönes Gimmick sein, aber dennoch handelt es sich um einen Stützpunkt direkt vor der Haustür dieser Staaten.

Auch finde ich es seltsam, einen gemeinsamen Militärstützpunkt mit einem Land zu unterhalten, das nicht mal durch einen Grundlagenvertrag mit den Vereinigten Staaten verbunden ist. Was, wenn sich die Friede-Freude-Eierkuchen-Laune der futunischen Regierung wieder ändert? Dann stehen wir mit 500 astorischen Soldaten - womöglich in der Hand eines Kriegsgegners - da. Vermutlich wird es auf diesem Stützpunkt ja auch zum Austausch von Wissen und Know-how in militärischen Belangen kommen. Eine etwas vorschnelle Aktion, wenn Sie mich fragen.

Zitat

Sie haben die Frage selbst beantwortet - es werden bis zu 500 Soldaten dort stationiert.


Wie wird deren Versorgung sichergestellt (Material, Verpflegung)? Welche Schiffe der Navy segeln dort unten umher?

Zitat

Die festgesetzten Piraten werden vor ein Gericht gestellt.


Vor welches Gericht? Ein astorisches, ein futunisches, ein grasoncisches, eines der DU oder ein internationales? Soll es da eine eindeutige Handhabe geben? Müssen wir quasi die Verurteilung von Piraten vornehmen, die wir selbst gefangengenommen haben, und uns womöglich auch noch um die kümmern, die von anderen Staaten aufgegriffen wurden?

Zitat

Für weitere Fragen könnte ich Ihnen empfehlen sich an die Person zu wenden die diesen Vertrag in seiner Ursprungsform ausgearbeitet hat, die ehemalige Präsidentin Charlotte McGarry.


President McGarry ist nicht hier, um diesen Entwurf zu erklären. Dazu ist die gegenwärtige Administration - vertreten durch Sie - in der Pflicht. Dass die Leute, die die Außenpolitik von President McGarry als die schlechteste des Jahrhunderts bezeichnen, sich nun hier damit brüsten, einen ihrer Entwürfe durchzubringen, ist an Ironie kaum zu überbieten.

Zitat

Ich nehme aber an dass allen Mitgliedern des Kongresses klar sein dürfte dass die Piraterie bekämpft werden muss und dass hier auch mehrere Nationen zusammenarbeiten müssen.


Die Frage ist nicht das was, sondern das wie, Senator.

Quinn Michael Wells

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Samstag, 24. Oktober 2009, 13:53

Mr. Speaker,

Zitat

Welche anderen Nationen beteiligen sich dort noch an der Bekämpfung der Piraterie? Oder heißt "alle Nationen" mal wieder "nur die USA"? Wie sehen die am Kap des Schweigens angrenzenden Nationen die Einrichtung einer Militärbasis? Das Inspektionsrecht mag ja ein schönes Gimmick sein, aber dennoch handelt es sich um einen Stützpunkt direkt vor der Haustür dieser Staaten.


Die andere an diesem Vertrag beteiligte Nation ergibt sich bereits aus dem Namen des Vertrages - das Shahtum Futuna. Dass "alle Nationen" also "nur die USA" heißen soll ist von vornherein ausgeschlossen. Ich bin auch sicher dass beide Parteien die in diesem Vertrag erwähnt sind einem weiteren Vertragspartner gegenüber keineswegs verschlossen wären - Fakt ist aber dass der Vertrag aus einem Angriff auf ein futunisches Schiff und die Hilfe der astorischen Navy zur Abwehr eben jenes Angriffes zurückgeht, woraus sich eine besondere Situation dieser beiden Nationen ergibt.

Zitat

Auch finde ich es seltsam, einen gemeinsamen Militärstützpunkt mit einem Land zu unterhalten, das nicht mal durch einen Grundlagenvertrag mit den Vereinigten Staaten verbunden ist. Was, wenn sich die Friede-Freude-Eierkuchen-Laune der futunischen Regierung wieder ändert? Dann stehen wir mit 500 astorischen Soldaten - womöglich in der Hand eines Kriegsgegners - da. Vermutlich wird es auf diesem Stützpunkt ja auch zum Austausch von Wissen und Know-how in militärischen Belangen kommen. Eine etwas vorschnelle Aktion, wenn Sie mich fragen.


Sie wollen aber nicht ihre persönliche Abneigung gegenüber der bösen bösen Futunen über den Schutz der Handelsrouten und die Sicherung des Meeres stellen, oder?

Zitat

Wie wird deren Versorgung sichergestellt (Material, Verpflegung)? Welche Schiffe der Navy segeln dort unten umher?


In der Versorgungsfrage gehe ich sehr stark davon aus dass das wie bei anderen Stützpunkten auch in Form von Nahrungslieferungen und Materiallieferungen erfolgt.
Was die Schiffe angeht, so werden das wohl die Verteidigungsminister zu klären haben, auch weil es ja durchaus vorkommen kann dass ein Schiff ersetzt werden muss oder Ähnliches. Hier wäre es sinnlos die Namen der Schiffe in einem Vertrag festzulegen.

Zitat

Vor welches Gericht? Ein astorisches, ein futunisches, ein grasoncisches, eines der DU oder ein internationales? Soll es da eine eindeutige Handhabe geben? Müssen wir quasi die Verurteilung von Piraten vornehmen, die wir selbst gefangengenommen haben, und uns womöglich auch noch um die kümmern, die von anderen Staaten aufgegriffen wurden?


Ich nehme stark an dass es sich um ein Gericht des Landes handeln wird welches die Piraten aufgreift.

Zitat

President McGarry ist nicht hier, um diesen Entwurf zu erklären. Dazu ist die gegenwärtige Administration - vertreten durch Sie - in der Pflicht. Dass die Leute, die die Außenpolitik von President McGarry als die schlechteste des Jahrhunderts bezeichnen, sich nun hier damit brüsten, einen ihrer Entwürfe durchzubringen, ist an Ironie kaum zu überbieten.


Nun, aber hätte Former President McGarry nicht ihre Verträge eventuell mit ihrem damaligen Kabinett dem auch Sie angehörten durchsprechen sollen? Aber das soll auch nicht Bestandteil dieser Diskussion sein.

Zitat

Die Frage ist nicht das was, sondern das wie, Senator.


Und eben dieses "wie" soll mit diesem in Futuna meines Wissens bereits ratifizierten Vertrag geklärt werden, Senator Hodges.

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Samstag, 24. Oktober 2009, 14:59

Mr. Speaker,

Zitat

Original von Quinn Michael Wells
Die andere an diesem Vertrag beteiligte Nation ergibt sich bereits aus dem Namen des Vertrages - das Shahtum Futuna. Dass "alle Nationen" also "nur die USA" heißen soll ist von vornherein ausgeschlossen. Ich bin auch sicher dass beide Parteien die in diesem Vertrag erwähnt sind einem weiteren Vertragspartner gegenüber keineswegs verschlossen wären - Fakt ist aber dass der Vertrag aus einem Angriff auf ein futunisches Schiff und die Hilfe der astorischen Navy zur Abwehr eben jenes Angriffes zurückgeht, woraus sich eine besondere Situation dieser beiden Nationen ergibt.


Mit anderen Worten: Dieser Vertrag vereinbart einen Schutz futunischer Handelsrouten durch die astorische Navy. Warum schreiben Sie das nicht einfach drüber?

Zitat

Sie wollen aber nicht ihre persönliche Abneigung gegenüber der bösen bösen Futunen über den Schutz der Handelsrouten und die Sicherung des Meeres stellen, oder?


Ob Sie es glauben oder nicht, das Leben und die Sicherheit astorischer Soldaten und die astorischen Militärgeheimnisse sind mir in der Tat wichtiger als die Handelsrouten des Schahtums Futuna.

Zitat

In der Versorgungsfrage gehe ich sehr stark davon aus dass das wie bei anderen Stützpunkten auch in Form von Nahrungslieferungen und Materiallieferungen erfolgt.
Was die Schiffe angeht, so werden das wohl die Verteidigungsminister zu klären haben, auch weil es ja durchaus vorkommen kann dass ein Schiff ersetzt werden muss oder Ähnliches. Hier wäre es sinnlos die Namen der Schiffe in einem Vertrag festzulegen.


Ich habe ja auch nicht gefragt, warum die Namen der Schiffe nicht im Vertrag stehen.

Zitat

Ich nehme stark an dass es sich um ein Gericht des Landes handeln wird welches die Piraten aufgreift.


Sie nehmen an? Ich würde gerne mit jemandem sprechen, der auch etwas weiß.

Zitat

Nun, aber hätte Former President McGarry nicht ihre Verträge eventuell mit ihrem damaligen Kabinett dem auch Sie angehörten durchsprechen sollen? Aber das soll auch nicht Bestandteil dieser Diskussion sein.


Ich wüsste auch nicht, was das damit zu tun haben sollte, dass dieser Vertrag nunmehr dem Kongress zur Ratifizierung vorliegt.

Zitat

Und eben dieses "wie" soll mit diesem in Futuna meines Wissens bereits ratifizierten Vertrag geklärt werden, Senator Hodges.


Ich lasse mich von Ihnen nicht zur Ratifizierung dieses Werkes drängen mit der Begründung, dass der Vertragspartner die Ratifizierung bereits abgeschlossen hat, Senator.

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Samstag, 24. Oktober 2009, 15:06

Senator Hodges,

Zitat

Mit anderen Worten: Dieser Vertrag vereinbart einen Schutz futunischer Handelsrouten durch die astorische Navy. Warum schreiben Sie das nicht einfach drüber?


Weil dem nicht so ist. Es geht um die Sicherung internationaler Handelsrouten sowie um den Schutz von zivilen und militärischen Schiffen vor Angriffen durch Piraten.

Zitat

Ob Sie es glauben oder nicht, das Leben und die Sicherheit astorischer Soldaten und die astorischen Militärgeheimnisse sind mir in der Tat wichtiger als die Handelsrouten des Schahtums Futuna.


Ob Sie es glauben oder nicht, dieser Vertrag gefährdet weder das Leben astorischer Soldaten noch das astorische Militärgeheimnis und hat auch nicht nur den Schutz der Handelsrouten des Shahtums als Ziel.

Zitat

Ich habe ja auch nicht gefragt, warum die Namen der Schiffe nicht im Vertrag stehen.


Nein, Sie haben gefragt um welche Schiffe es sich handelt. Ich habe Ihnen gesagt weshalb ich Ihnen nicht die Namen der betreffenden Schiffe nennen kann.

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Sonntag, 25. Oktober 2009, 03:04

Mr Speaker,
ich befürworte diesen VErtrag.
Es kann keinesfalls die Rede davon sein, dass nur funische SChiffe von Piraterie betroffen sind, nicht zuletzt wurde ein Kriegsschiff der Confederation durch Piraten versenkt, man mag von Aurora ja halten was man will, aber wenn sogar Kriegsschiffe nicht mehr sicher sind, so sind es unsere oder die HAndelsschiffe anderer Nationen erst recht nicht.
Diese Gewässer müssen wieder sicher werden.
There is many a boy here today who looks on war as all glory, but, boys, it is all hell. You can bear this warning voice to generations yet to come. I look upon war with horror.

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Sonntag, 25. Oktober 2009, 17:04

Mr. Speaker,

in Anbetracht der jüngsten Kampfhandlungen möchte ich beantragen dass eine Abstimmung über diesen Antrag aufgeschoben wird bis die Lage gesichert ist.

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Montag, 26. Oktober 2009, 18:36

Mr. Speaker, ich bitte den Senator von Astoria State uns bitte die Gründe darzulegen, warum die Regierung gedenkt von diesem Vertrag abzuweichen, wo er doch kurz vorher ers eingereicht wurde.

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Montag, 26. Oktober 2009, 22:07

Mr. Speaker,

nach Rücksprache mit einem Vertreter des Shahtums, welche ich aufgrund des Briefgeheimnisses nicht näher erklären werde, möchte ich die Abstimmung nur solange "hinauszögern" bis die Kampfhandlungen beendet sind.

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Dienstag, 27. Oktober 2009, 20:20

Mr.Senator Wells,

es liegt nun bei Ihnen wie weiter verfahren wird. Entweder wird nach der Aussprachedauer zeitnah (SO, Section IV, Article 8(1)) eine Abstimmung eingeleitet, oder Sie ziehen Ihren Antrag zurück und reichen diesen zu einem späteren Zeitpunkt wieder ein.
Craig Hsiao
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Mittwoch, 28. Oktober 2009, 16:29

Mr. Speaker,

Ein Vorläufer dieses Vertragsentwurfes wurde bereits am 19.05.2009 in einem Briefwechsel zwischen Präsidentin McGarry und der futunischen Vertretung besprochen. Präsidentin McGarry notifizierte Futuna Unterstützung und die Absicht, den Vertragsentwurf am 29.05. in den Kongress einzubringen. Wie uns allen bekannt ist, kam Madam President aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr dazu.
Angesichts dieser Tatsache, die auf eine parteiübergreifende Zustimmung zur Pirateriebekämpfung schließen lässt, bitte ich nun um die Abstimmung, sofern nicht noch ein Mitglied des Hauses dazu entwas zu sagen hat.

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Mittwoch, 28. Oktober 2009, 20:07

Mr. Speaker,

das eine hat doch mit dem anderen nichts zu tun, Mr. Senator. Ob Mrs. McGarry hier ihre Finger im Spiel hatte oder nicht, es ist nunmal so, dass Futuna zur Zeit in besagte Kampfhandlungen verwickelt ist und man sich scheinbar darauf geeinigt hat den Vertragsabschluss zu verzögern.

Ich würde es vorziehen, wenn wir den Vertrag verabschieden, wenn die Lage sich entspannt hat.

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Mittwoch, 28. Oktober 2009, 20:27

Mr. Monroe,

eine Verzögerung würde aber laut den Worten von Speaker Hsiao bedeuten dass zudem noch die Zeit für eine wiederholte Aussprache anfiele. Zu viel Verzögerung gibt den Piraten nur die Möglichkeit sich weiter auszutoben. Dies kann nicht das Ziel sein.
Das Entsenden der Truppen kann meines Erachtens seinerseits vom Department of Defense allerdings durchaus bis zum Ende der Kampfhandlungen aufgrund der prekären Sicherheitslage verzögert werden.

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Mittwoch, 28. Oktober 2009, 20:40

Mr. Speaker,

wir haben jetzt so lange gewartet, diese 72 Stunden können wir uns denke ich noch leisten.

Und wenn eh keine Truppen entsendet werden, ist es egal, ob der Verrtrag unterzeichnet ist oder nicht.

Samantha Cunningham

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Mittwoch, 28. Oktober 2009, 22:06

Mr. Representative Monroe,
die Aufgabe des Kongresses ist es nicht die Außenpolitik zu gestalten - das ist Sache des Weißen Hauses.

Wenn die Regierung also eine Abstimmung wünscht, soll sie sie bekommen.

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Donnerstag, 29. Oktober 2009, 19:30

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Astoria City | October 29th, 2009


Honorable Members of Congress,

die Aussprache ist beendet.
Die Abstimmungen werden eingeleitet.



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